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   OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11   

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https://dejure.org/2012,3155
OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11 (https://dejure.org/2012,3155)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.01.2012 - 1 KS 4/11 (https://dejure.org/2012,3155)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 1 KS 4/11 (https://dejure.org/2012,3155)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Planfeststellung für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße B 404 zur Autobahn A 21 von Nettelsee bis Stolpe; Räumliche Begrenzung der Planung von Folgemaßnahmen an Landestraßen; Inanspruchnahme und "Zerschneidung" landwirtschaftlicher Flächen des ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Ausbau der B 404 zur A 21 im Abschnitt Stolpe-Nettelsee ab

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Klage gegen Ausbau der B 404 zur A 21 im Abschnitt Stolpe-Nettelsee abgewiesen

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (42)

  • OVG Schleswig-Holstein, 28.06.2010 - 1 LA 24/10

    Rechtliche Anforderungen an eine Verkehrsprognose im Rahmen des

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11
    Dabei wird ein Prognosehorizont bis 2020 berücksichtigt (S. 2); das liegt innerhalb des in der Praxis anerkannten Prognosezeitraums von 10 - 15 Jahren (Beschluss des Senats v. 28.06.2010, 1 LA 24/10, NordÖR 2010, 450 ff.).

    Die gegen einzelne Grundlagen (Verkehrszellen, Fahrzeug-, Fahrtenzahlen, Fahrtzeiten) der IVV-Prognose vorgebrachten Kritikpunkte des Klägers stellen nicht in Frage, dass die der Planung zugrundeliegende (quantitative) Verkehrsprognose insgesamt in methodisch korrekter Weise erarbeitet worden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 07.07.1978, a.a.O., bei Juris Tn. 57; Beschl. des Senats v. 28.06.2010, a.a.O.).

    Der Senat hat entschieden, dass das Ziel einer Entlastung der innerörtlichen Situation von Verkehrsimmissionen und der damit verbundene Zugewinn an Verkehrssicherheit und Wohnqualität auch im Falle einer Verkehrsabnahme die Planung rechtfertigt (Beschl. v. 28.06.2010, a.a.O., bei Juris Tn. 16, 17).

  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11
    Der Kläger ist aber auch insoweit klagebefugt, weil die Lärmauswirkungen der künftigen Autobahn in der planerischen Abwägung zu berücksichtigen sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.02.1975, IV C 21.74, BVerwGE 48, 56/66 sowie Urt. v. 04.05.1988, 4 C 2.85, UPR 1988, 346/347).

    Die genannten Vorschriften ermächtigen den Beklagten zur straßenrechtlichen Fachplanung und räumen ihm - im Ausgangspunkt - eine umfassende planerische Gestaltungsfreiheit ein, sofern und soweit die Planvorhaben sachlich gerechtfertigt sind, den gesetzlichen Planungsleitsätzen entsprechen und mit den davon betroffenen öffentlichen und privaten Belangen abgewogen sind (§ 17 S. 2 FStrG; vgl. BVerwG, Urt. v. 14.02.1975, a.a.O.).

    Im Rahmen des § 17 e Abs. 6 Satz 1 FStrG kann der Kläger eine gerichtliche Überprüfung nur im Hinblick auf Nachteile für eigene Belange und deren gerechte Berücksichtigung in der planerischen Abwägung beanspruchen (vgl. BVerwG, Urt. v. 14.02.1975, a.a.O. [bei Juris Tn. 41]).

  • BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 39.07

    Planfeststellung; Verfahrensfehler; Doppelzuständigkeit als

    Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2012 - 1 KS 4/11
    Der Kläger berücksichtigt nicht, dass Verkehrsprognosen nur einer eingeschränkten gerichtlichen Kontrolle unterliegen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.03.2009, 9 A 39.07, BVerwGE 133, 239 [bei Juris Tn. 105 m. w. N.]).

    Dabei sind Maßnahmen zur Vermeidung oder Minimierung von Kollisionen, wie Überflughilfen, Leitstrukturen u.ä., in die Beurteilung einzubeziehen (BVerwG, Urt. v. 09.07.2008, 9 A 14.07, BVerwGE 131, 274 ff.; ebenso Urt. v. 18.03.2009, 9 A 39.07, BVerwGE 133, 239 ff., Rn. 58, v. 13.05.2009, 9 A 73.07, NuR 2010, 711 ff., Rn. 86 und v. 12.08.2009, 9 A 64.07, BVerwGE 134, 308 ff., Rn. 56; krit.: Richers/Köpp, DVBl. 2011, 404 ff.).

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 MB 5/16

    Nachbarklage gegen Windenergieanlage; Charakterisierung mehrerer Windkraftanlagen

    Die "Schallprognose" (a.a.O., S. 10) hat alle Immissionsorte im Außenbereich (IO 1 - IO 16) hinsichtlich ihrer Schutzbedürftigkeit zutreffend wie ein Dorfgebiet (MD; Nr. 6.1 c TA Lärm) eingestuft; das entspricht der Rechtsprechung des Senats (Urt. v. 19.01.2012, 1 KS 4/11, NordÖR 2012, 546).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.10.2013 - 1 MB 25/13

    Zumutbare Lärm- und Geruchsimmissionen im Außenbereich; (keine) nachbarschützende

    Der Senat ist dem (in Bezug auf Verkehrslärmimmissionen) gefolgt (vgl. Urt. v. 19.01.2012, 1 KS 4/11, NordÖR 2012, 546 [Rn. 37 ff., m. w. N.]); für Geruchsimmissionen gelten die Mischgebiets-Werte sogar eher als Untergrenze des Zumutbaren (vgl. Urt. des Senats v. 08.03.2013, 1 LB 5/12 [Rn. 73]).
  • OVG Schleswig-Holstein, 08.08.2014 - 1 MB 15/14

    Anwendung der Irrelevanzregelung; "umzingelnde Wirkung" einer Windkraftanlage

    v. 19.01.2012, 1 KS 4/11, NordÖR 2012, 546 f. [bei Juris Rn. 38 f.]; OVG Münster, Beschl. v. 03.09.1999, 10 B 1283/99, NVwZ 1999, 1360).
  • OVG Schleswig-Holstein, 24.02.2014 - 1 MB 1/14

    (Sonnen-)Lichtreflektionen von Windkraftanlagen

    Angesichts der Lage seines Grundstücks im Außenbereich sind zumindest die Zumutbarkeitsgrenzen eines Grundstücks in einem nicht überwiegend wohngenutzten Dorf- oder Mischgebiet anzusetzen (vgl. Beschl. des Senats v. 13.06.2006, 1 LA 5/06, NordÖR 2006, 173 ff. [bei Juris Rn. 18]; Urt. des Senats v. 19.01.2012, 1 KS 4/11, NordÖR 2012, 546 ff. [bei Juris Rn. 38 f.]).
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