Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2003 - 2 LB 118/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,16409
OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2003 - 2 LB 118/02 (https://dejure.org/2003,16409)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30.04.2003 - 2 LB 118/02 (https://dejure.org/2003,16409)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 30. April 2003 - 2 LB 118/02 (https://dejure.org/2003,16409)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16409) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.09.2007 - 2 LB 20/07

    Straßenausbaubeitrag

    Vielmehr sind im Ausbaubeitragsrecht selbst Stichstraßen von unter 100 m im Verhältnis zum Hauptzug als selbstständige Einrichtungen anzuerkennen, solange ihre Funktion über die einer Zufahrt hinausgeht (Senatsurt. v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -).
  • VG Schleswig, 18.09.2017 - 9 A 248/16

    Ausbaubeiträge

    Die historische Entwicklung der erstmaligen Herstellung ist insoweit ohne rechtlichen Belang (OVG Schleswig, U. v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -, SchlHA 2004, 53).

    An Kreuzungen kann eine Einrichtung enden, wenn der Straßenzug nach seinem Erscheinungsbild in die Querstraße einmündet und in der gegenüberliegenden, ebenfalls einmündenden Straße keine Fortsetzung findet (OVG Schleswig, U. v. 30.04.2003, a.a.O.).

    Das OVG Schleswig hat aber in seiner Rechtsprechung zum Landesrecht des Ausbaubeitragsrechts entschieden, sich bei der Bewertung von Stichstraßen von der Definition des BVerwG zu lösen und Stichstraßen im Ausbaubeitragsrecht nur dann als unselbständigen Teil des Hauptzuges anzusehen, wenn die Stichstraße den Charakter einer Zufahrt zu Hinterliegergrundstücken habe, d.h. Grundstücke erschließe, die unmittelbar an die Vorderliegergrundstücke angrenzten, sie gleichsam in zweiter Baureihe lägen, so dass sich der Eindruck der Zugehörigkeit dieser Grundstücke zum Abrechnungsgebiet aufdränge (OVG Schleswig, U. v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -, in juris nur in der Kurzfassung).

  • OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2005 - 2 LB 97/04

    Straßenreinigungsgebühr; Hinterlieger an einem Privatweg

    Entscheidend ist die enge räumliche Beziehung von Grundstück und Straße (vgl. Senatsurteil v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -).

    Diese enge räumliche Beziehung von Grundstück und (zu reinigender) Straße besteht auch bei Grundstücken, die an einer - von der reinigenden Straße abzweigenden - Stichstraße liegen, wenn diese Stichstraße den Charakter einer Zufahrt zu Hinterliegergrundstücken hat, d.h. Grundstücke "erschließt", die unmittelbar an die Vorderliegergrundstücke angrenzen, also gleichsam in "zweiter Baureihe" liegen (vgl. Senatsurteil v. 30.04.2003 - 2 LB 118/02 -).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht