Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15   

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https://dejure.org/2015,42939
OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15 (https://dejure.org/2015,42939)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31.07.2015 - 1 MB 14/15 (https://dejure.org/2015,42939)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 31. Juli 2015 - 1 MB 14/15 (https://dejure.org/2015,42939)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windenergie: TA-Lärm und "neue wissenschaftliche Erkenntnisse"

  • rechtstipp24.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen hinsichtlich Nachbarschutzes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen hinsichtlich Nachbarschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Niedersachsen, 05.03.2019 - 12 KN 202/17

    Normenkontrolle gegen den Windkraft betreffenden Teil eines RROP

    Nach der einhelligen Rechtsprechung sind jedoch die Schutzmaßstäbe maßgeblich, die auch für andere gemischt nutzbare Bereiche gelten, mithin die für Kern-, Dorf- und Mischgebiete nach Abschnitt 6.1 d) der TA Lärm einschlägigen Werte (vgl. etwa: Urt. d. Sen. v. 7.11.2017 - 12 KN 107/16 -, OVG NRW, Urt. v. 4.7.2018 - 8 A 47/17 -, juris, Rn. 74; OVG, Rhl-Pf, Beschl. v. 17.10.2017 - 8 B 11345/17 -, ZNER 2017, 529; OVG Schleswig-Holst., Beschl. v. 31.7.2015 - 1 MB 14/15 -, ZNER 2015, 613).
  • VG Schleswig, 26.01.2017 - 6 A 192/15
    Das führt dazu, dass ein Nachbar, der durch eine genehmigungsbedürftige Anlage schädlichen Umwelteinwirkungen oder sonstige Gefahren ausgesetzt wird, sich gegen diese im Wege des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes wehren kann (vgl. OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.2015, Az.: 1 MB 14/15 juris Rn. 13).

    Nach dieser kann davon ausgegangen werden, dass ab einem Abstand von 250 m zu einer WEA in der Regel durch Infraschall keine erheblichen Belästigungen mehr zu erwarten sind und dass bei Abständen von mehr als 500 m die WEA regelmäßig nur einen Bruchteil des in der Umgebung messbaren Infraschalls erzeugt (OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.2015, Az.: 1 MB 14/15 juris Rn. 30; VGH München, Beschluss vom 08.06.2015, 22 CS 15.656, juris Rn. 23; OVG Münster, Beschluss vom 17.6.2016, Az.: 8 B 1018/15, juris Rn. 50).

    Wissenschaftlich fundierte und eindeutige Belege darüber, dass Infraschall oder tieffrequenter trotz der genannten Entfernungen zur Wohnbebauung erhebliche Folgen für die menschliche Gesundheit hervorruft, sind nach Auffassung der Kammer (noch) nicht gegeben (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 06.05.2016, Az.: 8 B 866/15, juris Rn. 32; OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.2015, Az.: 1 MB 14/15 juris Rn. 30).

    Das heißt, an dieser Stelle ist eine inhaltliche Überprüfung der durchgeführten UVP-Vorprüfung nur daraufhin vorzunehmen, ob die Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von § 3c UVPG durchgeführt worden und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 20.12.2011, Az.: 9 A 31/10, juris Rn. 24; Urteil vom 17.12.2013, Az. 4 A 1.13, juris Rn. 32, OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.20145, 1 MB 14/15, juris Rn. 36).

  • OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für acht Windkraftanlagen;

    Nach dem bisherigen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse führt er grundsätzlich nicht zu Gesundheitsgefahren (OVG NRW, Beschl. v. 6.5.2016 - 8 B 866/15 -, juris, Rn. 32 f. m.w.N.; Bay. VGH, Beschl. v. 8.6.2015 - 22 CS 15.686 -, ZNER 2015, 390, juris Rn. 23 f.; vgl. für Infraschall OVG Schlesw.-Holst., Urt. v. 31.7.2015 - 1 MB 14/15 -, ZNER 2015, 613, juris, Rn. 30 ff.).
  • VG Osnabrück, 20.06.2016 - 2 B 2/16

    Keine Klagebefugnis aus UmwRG § 4 Abs 3 iVm Abs 1; Aufhebung einer Genehmigung

    Es gibt keinen wissenschaftlich gesicherten Hinweis darauf, dass von dem von Windenergieanlagen verursachten Infraschallanteil, der unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des menschlichen Gehörs liegt, eine Gesundheitsgefahr oder eine erhebliche Belästigung ausgeht (OVG S-H, Urteil vom 31.07.2015 - 1 MB 14/15 -, juris, m.w.N.).
  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2017 - 8 L 689/16

    Windenergieanlagen; Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP);

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. Juli 2015- 8 S 534/15 -, juris Rn. 49; OVG Schleswig, Urteil vom 31. Juli 2015 - 1 MB 14/15 -, juris Rn. 30; BayVGH, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 22 CS 15.686 -, juris Rn. 23; OVG Greifswald, Beschluss vom 21. Mai 2014 - 3 M 236/13 -, juris Rn. 20; OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rn. 20.
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.08.2016 - 1 MB 5/16

    Immissionsschutzrecht - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung;

    Es gibt keinen wissenschaftlich gesicherten Hinweis darauf, dass von dem von Windenergieanlagen verursachten Infraschallanteil, der unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des menschlichen Gehörs liegt, eine Gesundheitsgefahr oder eine erhebliche Belästigung ausgeht (Beschl. des Senats v. 31.07.2015, 1 MB 14/15, ZNER 2015, 613 [bei Juris Rn. 30 m. w. N.]).
  • VG Minden, 30.08.2017 - 11 K 41/16
    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 29.06.2017 - 8 B 187/17 -, vom 24.02.2017 - 8 A 2293/13 -, juris Rn. 46 ff. und vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rn. 20; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.07.2015 - 8 S 534/15 -, juris Rn. 49; OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.2015 - 1 MB 14/15 -, juris Rn. 30; BayVGH, Beschluss vom 08.06.2015 - 22 CS 15.686 -, juris Rn. 23; OVG Greifswald, Beschluss vom 21.05.2014 - 3 M 236/13 -, juris Rn. 20.
  • VG Minden, 01.03.2017 - 11 K 2917/15

    Nachbarklage gegen die mmissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und

    vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rn. 20, und vom 24. Februar 2017 - 8 A 2293/13 -, S. 12 f. des Entscheidungsabdrucks, n.v. ; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 7. Juli 2015 - 8 S 534/15 -, juris Rn. 49; OVG Schleswig, Urteil vom 31. Juli 2015 - 1 MB 14/15 -, juris Rn. 30; BayVGH, Beschluss vom 8. Juni 2015 - 22 CS 15.686 -, juris Rn. 23; OVG Greifswald, Beschluss vom 21. Mai 2014 - 3 M 236/13 -, juris Rn. 20.
  • VG Osnabrück, 20.06.2016 - 2 B 4/16

    Immissionsschutz gegen Windenergieanlage - (unzulässiger) Antrag eines Nachbarn

    Es gibt keinen wissenschaftlich gesicherten Hinweis darauf, dass von dem von Windenergieanlagen verursachten Infraschallanteil, der unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des menschlichen Gehörs liegt, eine Gesundheitsgefahr oder eine erhebliche Belästigung ausgeht (OVG S-H, Urteil vom 31.07.2015 - 1 MB 14/15 -, juris, m.w.N.).
  • VG Minden, 11.03.2016 - 11 K 1963/15

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.07.2015- 8 S 534/15 -, juris Rn. 49; OVG Schleswig, Urteil vom 31.07.2015 - 1 MB 14/15 -, juris Rn. 30; BayVGH, Beschluss vom 08.06.2015 - 22 CS 15.686 -, juris Rn. 23; OVG Greifswald, Beschluss vom 21.05.2014 - 3 M 236/13 -, juris Rn. 20; OVG NRW, Beschluss vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris Rn. 20.
  • VG Lüneburg, 19.02.2018 - 2 B 153/17

    Anfechtung einer Genehmigung zum Betrieb von mindestens acht Windenergieanlagen -

  • OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2017 - 1 MB 4/16

    Planfeststellungsbeschluss - Herstellung Oberflächengewässer in der Gemeinde B. -

  • VG Schleswig, 22.09.2016 - 6 A 146/15
  • VG Minden, 20.06.2018 - 11 K 186/16
  • OVG Schleswig-Holstein, 05.10.2015 - 1 MB 22/15

    Verkürzung der Rechtsschutzmöglichkeiten durch Verlagerung der Überprüfung der

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