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   OVG Thüringen, 02.02.2021 - 3 EN 21/21   

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OVG Thüringen, 02.02.2021 - 3 EN 21/21 (https://dejure.org/2021,1198)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 02.02.2021 - 3 EN 21/21 (https://dejure.org/2021,1198)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 02. Februar 2021 - 3 EN 21/21 (https://dejure.org/2021,1198)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schließung von Fahrschulen in der Corona-Pandemie - Corona-Virus

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Corona-Pandemie: Friseursalons und Fahrschulen bleiben in Thüringen geschlossen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 03.02.2021 - 3 EN 63/21

    Corona-Krise; Schließung von Fahrschulen; Thüringen; CoronaVSonderV TH 3 v.

    Es bestehen nach einer angesichts des tatsächlichen Umfangs und der rechtlichen Schwierigkeiten der Angelegenheit nur möglichen vorläufigen Einschätzung jedenfalls keine solchen Bedenken gegen die vorübergehende Schließung von Fahrschulen und der Untersagung der praktischen Fahrschulausbildung, die eine materielle Rechtswidrigkeit nahelegen (vgl. Beschluss des Senats vom 2. Februar 2021 - 3 EN 21/21 - juris).

    Der Antragsteller, der mit 7 Mitarbeitern und 9 auf ihn zugelassenen Fahrzeugen in Jena eine Fahrschule betreibt, hat ursprünglich mit Antrag vom 15. Januar 2021 zuletzt in dem Verfahren mit dem Az. 3 EN 21/21 beantragt,.

    unter Abänderung des Beschlusses des Senats vom 2. Februar 2021 wie im Verfahren Az. 3 EN 21/21 beantragt zu entscheiden.

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung unter Abänderung des Beschlusses des Senats vom 2. Februar 2021 im Verfahren Az. 3 EN 21/21 hat keinen Erfolg.

    10 Der Senat nimmt vollumfänglich zur Begründung auf seinen Beschluss vom 2. Februar 2021 in dem Verfahren Az. 3 EN 21/21 Bezug.

    Auch insoweit wird auf den Beschluss des Senats vom 2. Februar 2021 im Verfahren Az. 3 EN 21/21 Bezug genommen.

  • AG Weilheim, 13.04.2021 - 2 F 192/21

    Weiteres Gericht sieht in Maskenpflicht Kindeswohlgefährdung

    (Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 02. Februar 2021 - 3 EN 21/21 -, Rn. 31 - 32, juris).

    Die Verwaltungsgerichte gehen in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass dem Verordnungsgeber hinsichtlich der zu wählenden/gewählten Mittel ein Einschätzungsspielraum einzuräumen ist, soweit sich nicht andere Maßnahmen als gleich geeignet und weniger belastend darstellen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 30. März 2020 - 20 NE 20.632 -, juris, Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 02. Februar 2021 - 3 EN 21/21 -, juris).

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