Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 04.12.2015 - 2 EO 94/15   

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https://dejure.org/2015,42757
OVG Thüringen, 04.12.2015 - 2 EO 94/15 (https://dejure.org/2015,42757)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 04.12.2015 - 2 EO 94/15 (https://dejure.org/2015,42757)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 04. Dezember 2015 - 2 EO 94/15 (https://dejure.org/2015,42757)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 123 Abs. 1 S. 1; GG Art. 33 Abs. 2
    Vorläufiger Rechtsschutz; Konkurrentenstreit; Planstellenbewirtschaftung; Organisationsentscheidung; Beförderungsplanstellen; Beförderungskreise; Auswahlentscheidung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2 ; VwGO § 132 Abs. 1 S. 1
    Maßnahmen der Planstellenbewirtschaftung i.R.d. Ermessens des Dienstherrn und Willkürverbots; Verteilung von Beförderungsplanstellen auf sog. Beförderungskreise; Vorwegnahme der eigentlichen Auswahlentscheidung; Ernennung eines Bewerbers zum Polizeihauptmeister mit Amtszulage i.R.d. Konkurrentenstreits

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßnahmen der Planstellenbewirtschaftung i.R.d. Ermessens des Dienstherrn und Willkürverbots; Verteilung von Beförderungsplanstellen auf sog. Beförderungskreise; Vorwegnahme der eigentlichen Auswahlentscheidung; Ernennung eines Bewerbers zum Polizeihauptmeister mit Amtszulage i.R.d. Konkurrentenstreits

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - 6 B 355/18

    Beschwerde eines Stadtamtmanns i.R.e. Eilantrags auf Fortführung eines internen

    OVG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 2 EO 94/15 -, ThürVBl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - 1 B 1139/17

    Zulassung eines Bewerbers zum Auswahlverfahren für die Zulassung zum verkürzten

    vgl. insoweit auch die Senatsbeschlüsse vom 15. März 2013 - 1 B 133/13 -, juris, Rn. 56 ff., und vom 12. Juli 2016 - 1 B 1388/15 -, juris, Rn. 14 f., nach welchen die Verteilung zur Verfügung stehender Beförderungsplanstellen auf die einzelnen Organisationseinheiten eine nicht an Art. 33 Abs. 2 GG zu messende, gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbare Organisationsgrundentscheidung darstellt; vgl. ferner Thüringer OVG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 2 EO 94/15 -, juris, Rn. 8 f.
  • OVG Saarland, 18.10.2017 - 1 B 578/17

    Gehobener Polizeivollzugsdienst, prüfungsfrei übergeleitete Beamte, Beamte mit

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2016 - 2 A 2/14 -, juris, Rdnr. 20; OVG Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4.7.2017, wie vor, Rdnr. 4, vom 17.9.2007, wie vor, Rdnr. 3, 4, vom 14.6.2002, wie vor, Rdnr. 21; Thüringer OVG, Beschluss vom 4.12.2015 - 2 EO 94/15 -, juris, Rdnr. 9; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 26.3 2013, wie vor, Rdnr. 8, und vom 15.3.2013 - 1 B 133/13 -, juris, Rdnr. 56 ff; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.9.2012 - 5 ME 121/12 -, juris, Rdnr. 13, 15; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 7. Auflage, S. 51, Rdnr. 59.
  • OVG Niedersachsen, 06.02.2017 - 5 ME 172/16

    Zur Beschränkung des Bewerberkreises in Auswahlverfahren

    Eine solche Beschränkung des Bewerberkreises ist zulässig, solange sie sachgerechten Kriterien folgt und nicht zu einem willkürlichen Ausschluss Einzelner führt (siehe auch zu der Zuweisung von Beförderungsstellen auf einzelne Organisationseinheiten des Dienstherrn: Nds. OVG, Beschluss vom 17.9.2012 - 5 ME 121/12 -, juris Rn. 13 ff.; Beschluss vom 16.5.2013 - 5 ME 92/13 -, juris Rn. 21; OVG NRW, Beschluss vom 15.3.2013 - 1 B 133/13 -, juris Rn. 58; Thür. OVG, Beschluss vom 4.12.2015 - 2 EO 94/15 -, juris Rn. 9).
  • VG Greifswald, 30.04.2019 - 6 B 303/19

    Anspruch auf Beachtung des GG Art 33 Abs 2 bei Nichtberücksichtigung einer

    Soweit der Antragsteller auf Rechtsprechung verweist (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.12.2018 - 5 ME 141/18 -, Rn. 24, juris; OVG Weimar, Beschl. v. 4.12.2015 - 2 EO 94/15 -, Rn. 9, juris), die für die Beschränkung des Bewerberfeldes allein das Vorliegen sachlicher Gründe, mithin lediglich eine willkürfreie Grundentscheidung genügen lässt, folgt die Kammer dieser aus den dargestellten Gründen nicht.
  • OVG Saarland, 18.10.2017 - 1 B 563/17

    Gehobener Polizeivollzugsdienst, prüfungsfrei übergeleitete Beamte, Beamte mit

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2016 - 2 A 2/14 -, Juris, Rdnr. 20; OVG Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4.7.2017, wie vor, Rdnr. 4, vom 17.9.2007, wie vor, Rdnr. 3, 4, vom 14.6.2002, wie vor, Rdnr. 21; Thüringer OVG, Beschluss vom 4.12.2015 - 2 EO 94/15 -, Juris, Rdnr. 9; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 26.3 2013, wie vor, Rdnr. 8, und vom 15.3.2013 - 1 B 133/13 -, Juris, Rdnr. 56 ff; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.9.2012 - 5 ME 121/12 -, Juris, Rdnr. 13, 15; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 7. Auflage, S. 51, Rdnr. 59.
  • OVG Saarland, 18.10.2017 - 1 B 564/17

    Gehobener Polizeivollzugsdienst, prüfungsfrei übergeleitete Beamte, Beamte mit

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2016 - 2 A 2/14 -, Juris, Rdnr. 20; OVG Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4.7.2017, wie vor, Rdnr. 4, vom 17.9.2007, wie vor, Rdnr. 3, 4, vom 14.6.2002, wie vor, Rdnr. 21; Thüringer OVG, Beschluss vom 4.12.2015 - 2 EO 94/15 -, Juris, Rdnr. 9; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 26.3 2013, wie vor, Rdnr. 8, und vom 15.3.2013 - 1 B 133/13 -, Juris, Rdnr. 56 ff; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17.9.2012 - 5 ME 121/12 -, Juris, Rdnr. 13, 15; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 7. Auflage, S. 51, Rdnr. 59.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2018 - 6 A 2115/16
    Es spricht viel dafür, dass diese Praxis rechtswidrig ist, weil sie mit der organisationsrechtlichen Entscheidung über die Verknüpfung einer Beförderungsplanstelle mit einem Dienstposten bzw. über die Ausschreibung eines Dienstpostens die eigentliche Auswahlentscheidung vorwegnimmt, vgl. auch ThürOVG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 2 EO 94/15 -, juris, zur Bildung sogenannter Beförderungskreise, oder diese - im Fall einer landesweiten Ausschreibung des Dienstpostens - mit der organisationsrechtlichen Entscheidung jedenfalls vermengt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2018 - 1 B 541/18

    Besetzung der zugeteilten Beförderungsplanstelle der Besoldungsgruppe B 3 mit

    OVG, Beschluss vom 4. Dezember 2015 - 2 EO 94/15 -, juris, Rn. 8 f., und OVG Saarl., Beschluss vom 10. März 2017 - 1 B 324/16 -, juris, Rn. 5 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.10.2017 - 1 B 1204/17
    OVG NRW, Beschlüsse vom 15. März 2013- 1 B 133/13 -, juris, Rn. 56 ff., und vom 12. Juli 2016 - 1 B 1388/15 -, juris, Rn. 14 f.; vgl. ferner Thüringer OVG, Beschluss vom 4. Dezember 2015- 2 EO 94/15 -, juris, Rn. 8 f.
  • VG Kassel, 26.08.2016 - 1 L 568/16

    Zuweisung einer Beförderungsstelle, welche anschließend mit einem Beamten in

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