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   OVG Thüringen, 06.07.2011 - 1 KO 1461/10   

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https://dejure.org/2011,11496
OVG Thüringen, 06.07.2011 - 1 KO 1461/10 (https://dejure.org/2011,11496)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 06.07.2011 - 1 KO 1461/10 (https://dejure.org/2011,11496)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - 1 KO 1461/10 (https://dejure.org/2011,11496)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 34; BauNVO § 4 Abs 2; BauNVO § 4 Abs 3; TA-Lärm; ThürBO § 29; ThürBO § 77 S 2
    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Schreinerei; Rücksichtnahme; Eigenart der näheren Umgebung; Innenbereich; Brandschutz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schreinerei-Nebenbetrieb im unbeplanten Innenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Drittanfechtung der Baugenehmigung i.R.d. bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Schreinerei-Nebenbetriebes im unbeplanten Innenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1373
  • BauR 2012, 543
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2018 - 2 M 53/18

    Stopp der Erweiterung des Instituts für Augenheilkunde im Paulusviertel in Halle

    Ist das nicht der Fall, sondern stellt sich die Struktur der näheren Umgebung des Vorhabens als Gemengelage dar, kommt ein Anspruch auf Abwehr gebietsfremder Vorhaben über § 34 Abs. 2 BauGB nicht in Betracht (vgl. ThürOVG, Urt. v. 06.07.2011 - 1 KO 1461/10 -, juris Rdnr. 42).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2016 - 7 A 615/14

    Nachbarklage gegen eine erteilte Baugenehmigung zum Betrieb eines ehemaligen

    OVG, Urteil vom 6.7.2011 - 1 KO 1461/10 -, BRS 78 Nr. 104; Fickert/Fieseler, BauNVO-Kommentar, 12. Auflage, § 4 Rn. 4.43.
  • VGH Hessen, 25.11.2019 - 4 B 544/19

    Baurecht, Wohngebäude in der Nähe eines Störfallbetriebes

    Ist das nicht der Fall, sondern stellt sich die Struktur der näheren Umgebung des Vorhabens als Gemengelage dar, kommt ein Anspruch auf Abwehr gebietsfremder Vorhaben über § 34 Abs. 2 BauGB nicht in Betracht (vgl. OVG Thüringen, Urteil vom 6. Juli 2011 - 1 KO 1461/10 -, juris Rdnr. 42).
  • OVG Saarland, 01.02.2018 - 2 A 185/16

    Anspruch des Nachbarn auf Einschreiten gegen Bestand und Nutzung einer Lagerhalle

    Die TA Lärm legt die Grenze der Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen für den Nachbarn und damit das Maß der gebotenen Rücksichtnahme mit Wirkung auch für das Baurecht im Umfang seines Regelungsbereichs grundsätzlich allgemein fest.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 11.12.2014 - 2 C 390/13 - (juris)) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bietet die TA Lärm brauchbare Anhaltspunkte für die Bemessung der Zumutbarkeit, auch wenn sie zur Konkretisierung derjenigen Anforderungen bestimmt ist, denen Anlagen genügen müssen, die einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bedürfen.(Vgl. BVerwG, Urteil vom 27.8.1998 - 4 C 5.98 -, BauR 1999, 152 m.w.N.) Daher indiziert die Nichteinhaltung der Werte nach der TA Lärm eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots, sofern nicht ausnahmsweise gegenläufige Gesichtspunkte wie insbesondere die Vorbelastung eines Grundstücks der Annahme einer Verletzung entgegenstehen.(Vgl. OVG Weimar, Urteil vom 6.7.2011 - 1 KO 1461/10 - (juris)) Lässt sich die Eigenart der näheren Umgebung keinem der Baugebiete im Sinne der §§ 2 ff. BauNVO zuordnen, kommt es bei der Heranziehung der Immissionsrichtwerte in Nr. 6.1 der TA Lärm darauf an, welchem Baugebietstyp die vorhandene Bebauung am ehesten entspricht.(Vgl. OVG Magdeburg, Urteil vom 24.3.2015 - 2 L 184/10 - (juris) m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2012 - 1 MB 23/12

    Erteilung einer Baugenehmigung für eine in einer Gemengelage neben einer

    Die Antragsgegnerin könnte bei Maschinenbetrieb und geöffneten Toren/Türen bzw. Fenstern gegen den insoweit nicht genehmigten Betrieb einschreiten und müsste dies ggf. auf Antrag betroffener Dritter (vgl. OVG Weimar, Urt. v. 06.07.2011, 1 KO 1461/10, Juris [Tn. 45]).
  • VG Cottbus, 22.07.2020 - 3 L 316/19
    Im Ergebnis können die Antragsteller bei der vorhandenen Gemengelage lediglich das sich aus § 34 Abs. 1 BauGB ergebende drittschützende Rücksichtnahmegebot geltend machen (vgl. Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urt. v. 06. Juli 2011 - 1 KO 1461/10 -, juris, Rn. 43).
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