Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 08.04.2015 - 3 EO 775/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8094
OVG Thüringen, 08.04.2015 - 3 EO 775/13 (https://dejure.org/2015,8094)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08.04.2015 - 3 EO 775/13 (https://dejure.org/2015,8094)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08. April 2015 - 3 EO 775/13 (https://dejure.org/2015,8094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 97
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    (b) Die Bestimmungen sind mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und dem in Art. 12 GG enthaltenen Grundsatz des Vertrauensschutzes vereinbar (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 2016 - 8 C 6.15 -, juris, Rn. 72 ff.; so auch BayVerfGH, Entscheidung vom 28. Juni 2013 - Vf. 10-VII-12 u.a. -, NVwZ 2014, S. 141 ; BayVGH, Beschluss vom 30. September 2013 - 10 CE 13.1477 -, juris, Rn. 16 ff.; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. November 2013 - 1 M 124/13 -, juris, Rn. 5 ff.; SächsOVG, Beschluss vom 17. Dezember 2013 - 3 B 418/13 -, juris, Rn. 15 ff.; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 7. Januar 2014 - 7 ME 90/13 -, juris, Rn. 35 ff.; OVG Saarland, Beschluss vom 10. Februar 2014 - 1 B 476/13 -, juris, Rn. 14 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 27. Mai 2014 - 6 B 10343/14 -, NVwZ-RR 2014, S. 682 ; HmbOVG, Beschluss vom 24. Juni 2014 - 4 Bs 279/13 -, juris, Rn. 17 ff.; HessVGH, Beschluss vom 5. September 2014 - 8 B 1036/14 -, juris, Rn. 18 ff.; a.A. StGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Juni 2014 - 1 VB 15/13 -, juris, Rn. 461 ff.; VG Osnabrück, Beschluss vom 24. September 2013 - 1 B 36/13 -, juris, Rn. 23 ff.; offen gelassen OVG Thüringen, Beschluss vom 8. April 2015 - 3 EO 775/13 -, juris, Rn. 6 ff.; vgl. auch für eine vierjährige Übergangsperiode die Entscheidung des Österreichischen Verfassungsgerichtshofs vom 12. März 2015 - G 205/2014-15 u.a. -, www.vfgh.gv.at, Rn. 76 f.).
  • VerfGH Thüringen, 30.09.2015 - VerfGH 20/13

    Verfassungsbeschwerde, Thüringer Spielhallengesetz

    Zuvor hatte das Thüringer Oberverwaltungsgericht einem Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs in einem anderen, aber dieselbe Problematik betreffenden Verfahren (3 EO 775/13), stattgegeben.

    08.04.2015 - 3 EO 775/13 -, juris, Rn. 7).

    Schließlich könne der Nachweis zuvor getätigter Investitionen eventuell auch als ein Umstand betrachtet werden, der im Rahmen des vor Erlass einer Schließungsverfügung auszuübenden Ermessens zwingend zugunsten eines Spielhallenbetreibers zu berücksichtigen sei (Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 08.04.2015 - 3 EO 775/13 -, juris, Rn. 7).

  • OVG Hamburg, 21.01.2016 - 4 Bs 90/15

    Erteilung einer Spielhallenerlaubnis - Gesetzgebungszuständigkeit -

    Daher kann ihr nicht vorgeworfen werden, sie habe sich trotz Kenntnis von der Neuregelung des Spielhallenrechts eine Erlaubnis "auf Vorrat" beschaffen wollen (vgl. zur Berücksichtigung dieser Sachverhalte zu Gunsten des Betreibers: OVG Weimar, Beschl. v. 8.4.2015, 3 EO 775/13, GewArch 2015, 511 [LS], juris Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2015 - 4 B 407/15

    Rechtmäßigkeit einer Untersagungsverfügung (hier: Betriebsuntersagung einer

    OVG, Beschluss vom 8.4.2015 - 3 EO 775/13 -, juris, Rn. 10 f.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.01.2019 - 1 S 94.18

    Spielhalle; Bestandsunternehmen; (neue) Erlaubnis; Ablehnung; Sonderverfahren;

    Soweit die Beschwerdebegründung (S. 13) zur Abwägung der Vollzugsinteressen ergänzend auf den Leitsatz zum Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Weimar vom 8. April 2016 (richtig: 2015) - 3 EO 775/13 - (juris) verweist, hat der Senat das Erforderliche im Beschluss vom 10.Januar 2019 - OVG 1 S 92.18 - (BA, S. 5 f.) ausgeführt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht