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   OVG Thüringen, 08.06.2011 - 1 KO 704/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,69168
OVG Thüringen, 08.06.2011 - 1 KO 704/07 (https://dejure.org/2011,69168)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08.06.2011 - 1 KO 704/07 (https://dejure.org/2011,69168)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08. Juni 2011 - 1 KO 704/07 (https://dejure.org/2011,69168)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVwVfG § 36 Abs 1; ThürVwVfG § 36 Abs 2; ThürVwVfG § 40; ThürVwVfG § 43 Abs 2; BBergG § 52 a Abs 2 a; BBergG § ... 55 Abs 1 S 1; BBergG § 55 Abs 2; BBergG § 56 Abs 1; BBergG § 56 Abs 2 S 1; BBergG § 56 Abs 3; BBergG § 57 a Abs 1; BBergG § 71
    Rechtmäßigkeit der Festsetzung einer Sicherheitsleistung bei einer bergrechtlichen Betriebszulassung; Bedingung; Bergbauunternehmen; Bergbaubetrieb; Betriebsplan; Betriebsplanzulassung; befristete Bürgschaft; Bürgschaft; Erledigung; Ermessen; Gesamtvorhaben; ...

  • Wolters Kluwer

    Allgemeines, latent vorhandenes Liquiditätsrisiko als Voraussetzung für die Forderung einer bergrechtlichen Sicherheitsleistung; Geeignetheit der Erbringung einer die an die Geltungsdauer des Hauptbetriebsplans anknüpfendem Zeitbürgschaft zur Sicherung der Maßnahmen der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 L 126/15

    Bergrechtliche Sicherheitsleistung

    § 56 Abs. 2 Satz 1 BBergG setzt auf der Tatbestandsseite neben einer Betriebsplanzulassung voraus, dass die Sicherheitsleistung zur Erfüllung der in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 bis 13 und Abs. 2 BBergG genannten Voraussetzungen erforderlich ist (a.A.: ThürOVG, Urt. v. 08.06.2011 - 1 KO 704/07 -, juris, RdNr. 43).

    Eine isolierte Aufhebbarkeit dürfte zwar dann ausscheiden, wenn ein Unternehmer mit seiner Klage erreichen will, dass er im Fall der Sicherheitsleistung durch Bürgschaft nicht die in der Nebenbestimmung geforderte unbefristete Bürgschaft beibringen muss, sondern eine auf einen bestimmten Zeitraum befristete Bürgschaft vorlegen darf (vgl. dazu ThürOVG, Urt. v. 08.06.2011 - 1 KO 704/07 -, juris, RdNr. 37).

    Mit dem Merkmal der Erforderlichkeit wird nicht lediglich ein spezieller Gesetzeszweck normiert, der nur im Rahmen der Ermessensausübung zu beachten wäre (so aber ohne nähere Begründung: ThürOVG, Urt. v. 08.06.2011, a.a.O., RdNr. 43; von Hammerstein, in: Boldt/Weller/Kühne/von Mäßenhausen, BBergG, 2. Aufl., § 56 RdNr. 30).

  • VG Halle, 23.07.2015 - 5 A 6/14

    Bürgschaft auf erstes Anfordern in Hauptbetriebsplan

    Die Ausführungen erschöpften sich in einer nahezu wortgleichen Wiederholung von Passagen aus dem Urteil des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts vom 08. Juni 2001 (1 KO 704/07 - juris).

    Hierfür ist die Verpflichtungsklage die richtige Klageart (vgl. Thür. OVG, Urteil vom 08. Juni 2001 - 1 KO 704/07 - juris; vgl. auch: VG Halle; Urteil vom 01. Oktober 2009 - 3 A 29/08 - juris).

  • OLG Brandenburg, 16.10.2019 - 4 U 107/18
    Zudem entfällt nach Abschluss der Gewinnungsarbeiten auch der bis dahin zur Aufrechterhaltung der Einkunftsmöglichkeit gegebene faktische Zwang, behördlichen Auflagen nachzukommen (vgl. OVG Weimar Urteil vom 8. Juni 2011 - 1 KO 704/07, BeckRS 2013, 52503).
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