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   OVG Thüringen, 08.08.2017 - 8 DO 568/16   

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https://dejure.org/2017,39100
OVG Thüringen, 08.08.2017 - 8 DO 568/16 (https://dejure.org/2017,39100)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08.08.2017 - 8 DO 568/16 (https://dejure.org/2017,39100)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 08. August 2017 - 8 DO 568/16 (https://dejure.org/2017,39100)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Entfernung eines Beamten der Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der Bundesanstalt für Arbeit wegen des außerdienstlichen Besitzes und Verbreitens kinderpornographischer Schriften

  • Justiz Thüringen

    § 5 BDG, § 13 BDG, § 52 Abs 1 BDG, § 57 Abs 1 BDG, § 61 Abs 1 S 3 BBG
    Anforderungen an eine Anschuldigungsschrift; Entfernung eines Beamten der Laufbahn des gehobenen nichttechnischen Dienstes in der Bundesanstalt für Arbeit wegen des außerdienstlichen Besitzes und Verbreitens kinderpornographischer Schriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    "Sachwalter einer gesetzestreuen Verwaltung"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz und Verbreiten kinderpornographischen Dateien durch Beamten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz und Verbreiten kinderpornographischen Dateien durch Beamten

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)

    Disziplinarmaßnahme bei Besitz und Verbreiten kinderpornographischen Dateien durch Beamten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bei Kinderpornos Entfernung aus dem Dienst für Polizeibeamten

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kinderpornos kosten Beamten den Job

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Disziplinarmaßnahme: Beamter ist bei Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Dateien aus dem Dienst zu entfernen - Als besonders verwerflich anzusehendes Fehlverhalten erfordert Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beamter ist bei Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Dateien aus dem Dienst zu entfernen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.12.2020 - 14 LB 1/20
    Soweit der Beklagte darauf abstelle, er gehöre als Beamter der allgemeinen Verwaltung zu keiner der Beamtengruppen, für welche die Rechtsprechung den Besitz und die "Verbreitung" kinderpornographischer Schriften als in besonderer Weise pflichtwidrig ansähen, sei auf das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 8. August 2017 (- Az. 8 DO 568/16, ThürVBl 2018, 101 -) zu verweisen, durch das ein Beamter, der der Laufbahn des (früheren) gehobenen nichttechnischen Dienstes angehört habe, wegen außerdienstlichen Besitzes und "Verbreitens" von kinderpornographischen Schriften, die schweren sexuellen Missbrauch von Kindern, insbesondere von Kindern im Säuglings- bzw. Kleinkindalter und in der frühen Kindheit bis zum 6. Lebensjahr zeigten, aus dem Beamtenverhältnis entfernt worden sei.

    Gerade die seitens des Klägers beispielhaft angeführten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen (vgl. S. 21 der Disziplinarklageschrift) betreffen jeweils deutlich höhere Anzahlen besessener und "verbreiteter" Dateien (Sächs. OVG, Urteil vom 8. August 2017 - 8 DO 568/16 -, Rn. 290, juris: Besitz einer Videodatei mit verschiedenen Videosequenzen und 86 Bilddateien mit kinderpornographischen Inhalten, billigende Inkaufnahme der Verbreitung der Videodatei sowie 62 der 86 Bilddateien; Bay. VGH, Urteil vom 24. Oktober 2012 - 16a D 10.2527 -, Rn. 40, juris: Besitz und Verbreitung von 105 kinderpornografischen Videofilmen; BVerwG, Urteil vom 2. Mai 2012 - 2 WD 14.11 -, Rn. 10, juris: Besitz und "Verbreitung" von über 3.000 Video- und Bilddateien; VG Wiesbaden, Urteil vom 28. März 2011 - 28 K 705/10.WI.D -, Rn. 69, juris: Besitz und "Verbreitung" von 200.000 kinderpornographischen Bild- und Filmdateien; vgl. aber auch: BVerwG, Beschluss vom 3. September 2020 - 2 B 25.20 -, Rn. 2, juris: öffentliches Zugänglichmachen eines Videos mit einer Laufzeit von 21 Minuten, das einen Zusammenschnitt aus einer Vielzahl von Missbrauchsszenarien darstellt, die zumeist Anal- und Vaginalverkehr, teilweise bis zum Samenerguss, zwischen einem erwachsenen Mann und verschiedenen weiblichen Kleinkindern zeigen, wobei in einer Szene der Vaginal- und Analverkehr mit einem gefesselten Kind durchgeführt wird).

  • VG Magdeburg, 24.11.2020 - 15 A 12/19

    Suspendierte Bürgermeisterin von Haldensleben aus Beamtenverhältnis entfernt

    Die Schuldform (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) muss genannt werden (Thüringer OVG, Urteil v. 08.08.2017, 8 DO 568/16; schon zur Anklageschrift nach den Disziplinarordnungen; BVerwG, Beschluss v.11.02.2009, 2 WD 4.08; alle juris).
  • VG Schleswig, 01.07.2020 - 17 A 3/18
    Sein Fehlverhalten wiegt auch wenn es außerdienstlich war deshalb besonders schwer (vgl. OVG Weimar, Urteil vom 08.08.2017 - 8 DO 568/16 - juris Rdnr. 331 zu einem ähnlichen Fall; nachgehend, die Beschwerde gegen die Zulassung der Revision zurückweisend: BVerwG, Beschluss vom 15.12.2017 - 2 B 59/17 - juris Rdnr. 4 ff.).
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