Rechtsprechung
| OVG Thüringen, 08.12.2015 - 2 KO 485/14 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
Absenkung des Beurteilungsniveaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Befugnis des Dienstherrn zum Absenken des von ihm als zu hoch angesehenen Beurteilungsniveaus; Beschaffung von fehlenden Kenntnissen von anderen Personen durch den Beurteiler für ein vollständiges Bild von den Leistungen des Beamten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Befugnis des Dienstherrn zum Absenken des von ihm als zu hoch angesehenen Beurteilungsniveaus; Beschaffung von fehlenden Kenntnissen von anderen Personen durch den Beurteiler für ein vollständiges Bild von den Leistungen des Beamten
Verfahrensgang
- VG Weimar, 03.11.2011 - 4 K 23/11
- OVG Thüringen, 08.12.2015 - 2 KO 485/14
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Bremen, 22.09.2016 - 2 B 123/16
Erstellung einer sachgerechten Beurteilung i.R.e. Beförderungsamtes; …
Es genügt, wenn die Arbeitsweise des zu Beurteilenden und die Güte seiner Arbeit erkennbar wird (vgl. ThürOVG, Urteil vom 8. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 -, [...]). - OVG Thüringen, 15.08.2019 - 2 EO 339/18
Beförderungen; Konkurrentenstreitverfahren um Richterstelle; Abordnung; Änderung; …
Es genügt, wenn die Arbeitsweise des zu Beurteilenden und die Güte seiner Arbeit erkennbar werden (vgl. Urteil des Senats vom 8. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 - Juris, Rn. 58;… Beschluss vom 18. Juli 2018 - 2 EO 693/17 - Juris, Rn. 16;… Schnellenbach/Bodanowitz, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und Richter, Stand Juli 2019, Rn. 285, 296 ff.).In der Regel wird vornehmlich der zuständige Beurteiler einen vollständigen Überblick über die Leistungsfähigkeit aller ihm untergebenen Bediensteten derselben Vergleichsgruppe haben und er in der Lage sein, die Leistung der in den Blick zu nehmenden Beamten bzw. Richter zutreffend zu vergleichen und so für die Anwendung gleichmäßiger Beurteilungsmaßstäbe zu sorgen (vgl. Urteil des Senats vom 8. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 - Juris, Rn. 70 f.; Beschluss des Senats vom 11. Januar 2019 - 2 EO 703/02 - Abdruck S. 8; vgl. auch BVerwG…, Urteil vom 2. März 2017 - 2 C 21/16 - Juris, Rn. 37).
Entscheidend ist, dass die vom zuständigen Beurteiler aufgestellten Beurteilungsmaßstäbe gleich sind und er sie auf die zu Beurteilenden gleich anwendet (vgl. BVerwG…, Urteil vom 27. Februar 2003 - 2 C 16/02 - Juris, Rn. 13; Urteil des Senats vom 8. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 - Juris, Rn. 69).
- OVG Schleswig-Holstein, 04.10.2016 - 2 LB 31/15
Laufbahnnachzeichnung für einen Beurteilungsstichtag
Eine Gruppe von neun Personen wird aber noch als hinreichend groß betrachtet (vgl. OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 15. November 2013 - 10 A 10545/13 -, Rn. 44 , Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 08. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 -, Rn. 63 ; üblich sind 10 Personen; als zu klein wurde eine Vergleichsgruppe von 4 Personen angesehen: BVerwG…, Beschluss vom 11. Dezember 2014 - 1 WB 6/13 -, Rn. 36 ff., juris). - OVG Thüringen, 18.07.2018 - 2 EO 693/17
Auswahlentscheidung ohne Anhörung der (nicht gebildeten) …
Es genügt, wenn die Arbeitsweise des zu Beurteilenden und die Güte seiner Arbeit erkennbar werden (vgl. Urteil des Senats vom 8. Dezember 2015 - 2 KO 485/14 - Juris, Rn. 58). - VG Karlsruhe, 30.03.2017 - 2 K 4651/16
Vergleich von Beamtenbeurteilungen
Für den Fall, dass die abschließende Beurteilung nicht auf einer abweichenden Bewertung des individuellen Leistungs- und Befähigungsprofils beruht, sondern auf einzelfallübergreifenden Erwägungen, wird zwar verlangt, dass die Abweichungsbegründung diese Gesichtspunkte in den Mittelpunkt stellen müsse (vgl. OVG Thüringen, Urt. v. 08.12.2015 - 2 KO 485/14 - juris Rn. 62;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 23.06.2006 - 6 A 1216/04 -, juris Rn. 45).