Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 09.06.2005 - 3 EO 709/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,21067
OVG Thüringen, 09.06.2005 - 3 EO 709/05 (https://dejure.org/2005,21067)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 09.06.2005 - 3 EO 709/05 (https://dejure.org/2005,21067)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - 3 EO 709/05 (https://dejure.org/2005,21067)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung der Begründung der Beschwerde; Möglichkeit der weiteren Sachaufklärung im Eilverfahren zur Wahrung der Rechtsschutzgarantie; Möglichkeit der Reglementierung öffentlicher Versammlungen oder Aufzüge; Anforderungen an die Erstellung einer Gefahrenprognose bei Erlass einer Auflage oder eines Verbotes; Notwendigkeit der Beachtung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit

Kurzfassungen/Presse

  • thueringen.de (Pressemitteilung)

    NPD-Veranstaltung in Jena mit Auflagen zugelassen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Thüringen, 08.06.2006 - 3 EO 497/06

    NPD-Veranstaltung in Jena

    Zu diesem früheren Demonstrationsverbot hat der Senat im Eilverfahren durch Beschluss vom 9. Juni 2005 - 3 EO 709/05 - den Sofortvollzug unter Auflagen im Hinblick auf Zweifel, ob wegen der Musikdarbietungen und des zeitlichen Umfangs von 10.00 Uhr bis 22.00 Uhr die Veranstaltung insgesamt unter den Schutz des Versammlungsrechts fällt, aufgehoben, wie angemerkt sei.
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