Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 10.07.2015 - 3 KO 702/11   

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https://dejure.org/2015,40183
OVG Thüringen, 10.07.2015 - 3 KO 702/11 (https://dejure.org/2015,40183)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10.07.2015 - 3 KO 702/11 (https://dejure.org/2015,40183)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 10. Juli 2015 - 3 KO 702/11 (https://dejure.org/2015,40183)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit; Dauerverwaltungsakt; Sanierung und Nachsorge stillgelegter Deponien; abfallrechtliche Rekultivierungsanordnung; bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Verhältnis KrW-/AbfG und BBodSchG; Rechtsgrundverweisung; Rechtsfolgenverweisung; Stilllegung; Verdacht schädlicher Bodenveränderung; Deponieinhaber; Deponiebetreiber

  • rechtsportal.de

    Sanierung und Nachsorge stillgelegter Deponien; Stilllegung von Abfallbeseitigungsanlagen als Altlast; Verantwortlichkeit für stillgelegte Deponie im Beitrittsgebiet; Beurteilung der Betreibereigenschaft einer Deponie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sanierung und Nachsorge stillgelegter Deponien; Stilllegung von Abfallbeseitigungsanlagen als Altlast; Verantwortlichkeit für stillgelegte Deponie im Beitrittsgebiet; Beurteilung der Betreibereigenschaft einer Deponie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 21.06.2018 - 17 K 2012/17

    Definition des Betreibers einer Abfalldeponie; Anforderdungen an die

    Rspr. OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2008 - 8 B 1476/08 , juris Rn. 16; ThürOVG, Urteil vom 10. Juli 2015 - 3 KO 702/11 -, juris Rn. 51; s. a. Jarass/Petersen, KrWG, 2014, § 40 Rn. 67; Kürzel, Der Betreiberbegriff im Umweltrecht, 2015, S. 169 ff.; alle m.w.N.

    Rspr. OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2008 - 8 B 1476/08 , juris Rn. 16; ThürOVG, Urteil vom 10. Juli 2015 - 3 KO 702/11 -, juris Rn. 51; s. a. aus der Lit. Jarass/Petersen, KrWG, 2014, § 40 Rn. 67, alle m.w.N.

  • OVG Niedersachsen, 17.04.2019 - 7 ME 8/19

    Anordnung von Maßnahmen zur Sicherung und Rekultivierung einer Deponie nach § 40

    Ungeachtet dessen ist die Frage, wer im Einzelfall Betreiber ist, nicht allein nach formalen rechtlichen Gesichtspunkten, sondern unter Berücksichtigung der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Einzelfallumstände zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 07.11.2018 - 7 C 18.18 -, juris; BVerwG, Beschluss vom 22.07.2010 - 7 B 12.10 -, juris; BVerwG, Urteil vom 31.08.2006 - 7 C 3.06 -, juris; OVG Thüringen, Urteil vom 10.07.2015 - 3 KO 702/11 -, juris; Bayerischer VGH, Urteil vom 07.10.2010 - 20 B 10.396 -, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 02.02.2001 - 20 ZB 00.3551 -, juris; Attendorn in: Jarass/Petersen, KrWG Kommentar, 1. Auflage 2014, § 40 Rn. 68, 75 f.).
  • BVerwG, 26.07.2016 - 7 B 27.15

    Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Vorlage eines Sanierungsplans für einen

    Dass der nach § 40 Abs. 2 Satz 2 KrWG eindeutige Bezug auf eine endgültige Stilllegung nach Abs. 3 zwingende Rückschlüsse auf die Auslegung des abweichend und insoweit offen formulierten § 36 Abs. 2 Satz 2 KrW-/AbfG erlauben könnte, legt die Beschwerde weder dar, noch ist dies sonst ersichtlich (vgl. auch OVG Weimar, Urteil vom 10. Juli 2015 - 3 KO 702/11 - juris Rn. 33).
  • BVerwG, 26.07.2016 - 7 B 26.15

    Anordnung von Sicherungsmaßnahmen in einer Tongrube; Rechtsfolgenverweisung

    Dass der nach § 40 Abs. 2 Satz 2 KrWG eindeutige Bezug auf eine endgültige Stilllegung nach Abs. 3 zwingende Rückschlüsse auf die Auslegung des abweichend und insoweit offen formulierten § 36 Abs. 2 Satz 2 KrW-/AbfG erlauben könnte, legt die Beschwerde weder dar, noch ist dies sonst ersichtlich (vgl. auch OVG Weimar, Urteil vom 10. Juli 2015 - 3 KO 702/11 - juris Rn. 33).
  • VG Augsburg, 02.10.2018 - Au 8 K 18.633

    Insolvenzverwalter als Deponiebetreiber

    Ungeachtet dessen ist die Frage, wer im Einzelfall Betreiber ist, unter Berücksichtigung der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Einzelfallumstände zu beurteilen (BVerwG, B.v. 22.7.2010 - 7 B 12.10 - juris Rn. 26; BayVGH, B.v. 7.10.2010 - 20 B 10.396 - juris Rn. 33; ThürOVG, U.v. 10.7.2015 - 3 KO 702/11 - juris Rn. 51).
  • OVG Thüringen, 25.06.2015 - 3 KO 97/09

    Kommunale Altdeponien

    Dabei kann es dahinstehen, ob die streitige Anordnung im Bundes-Bodenschutzgesetz (vgl. a.) oder im Kreislaufswirtschafts- und Abfallgesetz bzw. im Kreislaufwirtschaftsgesetz (b.) ihre Rechtsgrundlage finden kann (vgl. hierzu aber: Urteil des Senats vom 25. Juni 2015 - 3 KO 702/11 - zur Veröffentlichung vorgesehen); in beiden Fällen erw eist sich die Anordnung als rechtlich fehlerhaft.
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