Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00   

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https://dejure.org/2002,3902
OVG Thüringen, 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12.07.2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 (https://dejure.org/2002,3902)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 20 Abs 3; AO-1977 § 119 Abs 1; AO-1977 § 157 Abs 1 Satz 2; AO-1977 § 121 Abs 1; ThürKAG § 15 Abs 1; VwVfG § 39 Abs 1
    Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Bestimmtheit von kommunalen Satzungen und Beitragsbescheiden; Abgabenrecht; Anschlussbeitrag; Bestimmtheit; Norm; Satzung; Auslegung; Inkrafttretensregelung; Bescheid; Entscheidungssatz; Begründung; Wesensveränderung; Maßnahme; Rechtsgrundlage; Satzungsfassung; Beitragstatbestand

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Bestimmtheit von kommunalen Satzungen und Beitragsbescheiden; Anforderungen an die Bestimmtheit einer Norm; Auslegung einer Norm mit herkömmlichen juristischen Methoden; Auslegung nach allgemeinen Auslegungsgrundsätzen; Auslegung von Satzungen von Kommunen oder kommunalen Verbänden; Auslegung von Inkrafttretensregelungen in Satzungen von Kommunen oder kommunalen Verbänden; Ausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz; Anforderungen an die Bestimmtheit und die schriftliche Begründung eines Beitragsbescheids; Angabe der Maßnahme und der Rechtsgrundlage in einem Beitragsbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2003, 229
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 27.11.2014 - 4 C 31.13

    Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Hagedorn-Verfahren;

    Das kann ein bloßer Beitragsbescheid nicht leisten (vgl. dazu OVG Weimar, Beschluss vom 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 - NVwZ-RR 2003, 229 = juris Rn. 16 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 08.07.2019 - 5 A 101/16

    Bestimmtheit; Auslegung; Wohneinheit; Grundgebühr; Betriebsbereitschaft; Wohnung;

    Es genügt den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Satzungsvorschrift, wenn Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (ThürOVG, Beschl. v. 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 -, NVwZ-RR 2003, 229 = ThürVBl. 2003, 83 = juris Rn. 7; zum Ganzen: SächsOVG, Urt. v. 4. Juli 2012 - 5 C 34/09 -, juris Rn. 126 f.).
  • OVG Sachsen, 20.05.2019 - 5 A 100/16

    Bestimmtheit; Auslegung; Wohneinheit; Grundgebühr; Betriebsbereitschaft; Wohnung

    Es genügt den Anforderungen an die Bestimmtheit einer Satzungsvorschrift, wenn Auslegungsschwierigkeiten mit herkömmlichen juristischen Methoden bewältigt werden können (ThürOVG, Beschl. v. 12. Juli 2002 - 4 ZEO 243/00 -, NVwZ-RR 2003, 229 = ThürVBl. 2003, 83 = juris Rn. 7; zum Ganzen: SächsOVG, Urt. v. 4. Juli 2012 - 5 C 34/09 -, juris Rn. 126 f.).
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