Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 13.12.1995 - 1 KO 19/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3283
OVG Thüringen, 13.12.1995 - 1 KO 19/94 (https://dejure.org/1995,3283)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13.12.1995 - 1 KO 19/94 (https://dejure.org/1995,3283)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13. Dezember 1995 - 1 KO 19/94 (https://dejure.org/1995,3283)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 23 Abs 2; GG Art 30; GG Art 74 Nr 1a; EV Art 37 Abs 1; EV Art 45 Abs 2; BVFG § 92; ThürVorlHSchG § 130a; ThürHG § 136; ThürNachDiplVO § 3 Abs 1
    Hochschulrecht; Gleichwertigkeit; Gleichstellung; Strukturvergleich; Niveaugleichheit; Feststellung; Anspruchsgrundlage; unbestimmter Rechtsbegriff; Landesrecht; Verfahren; DDR-Ausbildung; Fachschule; Fachhochschule; Kultusministerkonferenz; Gesetzgebungszuständigkeit; Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abschließende bundesrechtliche Anspruchsgrundlage; Feststellung der Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen; Ehemalige DDR; Einigungsvertrag; Kultusministerkonferenz; Politischer Gestaltungsauftrag; Normgestaltende Wirkung; Normsetzungsbefugnis; Auslegung des Rechtsbegriffs der Gleichwertigkeit; Ausbildungsgänge; Ausbildungsangebote; Niveaugleichheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 1996, 545
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Brandenburg, 13.11.1996 - 1 A 38/96

    Gleichwertige Prüfungen; Ausbildung

    Gleichwertig im Sinne des Art. 37 Abs. 1 S. 2 Einigungsvertrag (EinigVtr) sind Prüfungen, die nicht nur eine formal, insbesondere im Niveau, sondern auch eine materiell, im Inhalt gleichwertige Ausbildung erfolgreich abschließen (ebenso Sächs OVG, U. v. 20. Juli 1995 - 2 S 268/94 -, SächsVBl 1995 S. 263, 264; aA Thür OVG, U. v. 13. Dezember 1995 - 1 KO 19/94 -, NJ 1996 S 545, 547).
  • OVG Thüringen, 18.06.1997 - 1 KO 235/94

    Hochschulrecht; Abschluß; Fachschulabschluß; Absolvent; Gleichwertigkeit;

    Im übrigen dürfte es auch erhebliche Schwierigkeiten bereiten, ein sogenanntes allgemeines Profil der Ingenieurtätigkeit in den alten und den neuen Bundesländern gegenüberzustellen, woran sich der Beklagte nach seinem Vorbringen im Verfahren offenbar ausrichten möchte (vgl. insoweit zur Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen im Sinne von Art. 37 Abs. 1 Satz 2 EV das Senatsurteil vom 13. Dezember 1995 - 1 KO 19/94 - in ThürVBl. 96, 156 = WissR 96, 284 = NJ 96, 545 = ThürVGRSpr 96, 71).
  • VG Meiningen, 19.06.1996 - 8 K 196/96

    Schulrecht; Schulrecht; Teilnahme am Fremdsprachenunterricht

    Abgesehen davon, daß die Regelungen, die in den Kultusministerkonferenzbeschlüssen getroffen wurden, keine Außenwirkung gegenüber Dritten entfalten [vgl. ThürOVG, Urteil vom 13.12.1995, 1 KO 19/94 (abgedruckt in ThürVGRSpr. 1996, 71)] und der Entwurf der Thüringer Schulordnung für die Fachoberschule noch keine wirksame Rechtsnorm darstellt, läßt sich die vom Beklagten vorgenommene einschränkende Interpretation nicht aus § 4 des Entwurfs der Thüringer Schulordnung FOS herleiten, da es dort lediglich heißt, daß für den Erwerb der Fachhochschulreife die Teilnahme am Unterricht in einer fortgeführten Fremdsprache erforderlich ist.
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