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   OVG Thüringen, 13.12.2007 - 1 KO 1019/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7780
OVG Thüringen, 13.12.2007 - 1 KO 1019/06 (https://dejure.org/2007,7780)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13.12.2007 - 1 KO 1019/06 (https://dejure.org/2007,7780)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - 1 KO 1019/06 (https://dejure.org/2007,7780)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 12 Abs 1; ThürHG § 107a Abs 6
    Hochschulrecht (ohne NC-Verfahren) einschl. hochschulrechtliche Abgaben; Langzeitstudiengebühren; Erlass; unbillige Härte; Vertrauensschutz; Studienfachwechsel

  • Judicialis

    Hochschulrecht (ohne NC-Verfahren) einschl. hochschulrechtliche Abgaben

  • Wolters Kluwer

    Annahme einer unbilligen Härte bei Studienfachwechsel im Vertrauen auf die Gebührenfreiheit des Studiums vor Einführung von Langzeitstudiengebühren; Vorliegen einer unbilligen Härte bei der Einziehung von Studiengebühren; Möglichkeit der Beendigung eines Langzeitstudiums ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 470 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 13.12.2007 - 1 KO 1020/06

    Hochschulrecht (ohne NC-Verfahren) einschl. hochschulrechtliche Abgaben;

    Dieses Urteil ist Gegenstand des Berufungsverfahrens mit dem Aktenzeichen 1 KO 1019/06.

    Ob ein solcher außergewöhnlicher Fall bezogen auf den Kläger zutrifft, ist nicht zu entscheiden (siehe hierzu das Urteil im Verfahren 1 KO 1019/06, in dem der Kläger einen Anspruch auf Erlass der Gebühren wegen unbilliger Härte geltend macht).

  • OVG Niedersachsen, 03.12.2008 - 2 LC 1270/04

    Zum Erlass von Langzeitstudiengebühren bei wirtschaftlicher Notlage des

    Damit ist die Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der unbilligen Härte des § 14 Abs. 2 NHG auch unmittelbar mit dem Ermessensbereich und der Ermessensausübung nach dieser Vorschrift verbunden (vgl. zur Systematik und zum Begriff der unbilligen Härte in § 25 Abs. 6 BAföG: BVerwG, Urt. v. 17.7.1998 - 5 C 14.97 -, BVerwGE 107, 164 ff.), so dass bei Vorliegen einer unbilligen Härte das durch § 14 Abs. 2 Satz 1 NHG eingeräumte Ermessen grundsätzlich in Richtung auf Erlass der Langzeitstudiengebühr auszuüben ist, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor, die ausnahmsweise eine andere Entscheidung rechtfertigen könnten (vgl. dazu auch Thür. OVG, Urt. v. 13.12.2007 - 1 KO 1019/06 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2011 - 3 L 436/10

    Erlass von Gebühren wegen Überschreitung der Regelstudienzeit wegen unbilliger

    Damit ist die Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der unbilligen Härte des § 111 Abs. 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA auch unmittelbar mit dem Ermessensbereich und der Ermessensausübung nach dieser Vorschrift verbunden (vgl. zum Begriff der unbilligen Härte in § 25 Abs. 6 BAföG: BVerwG, Urt. v. 17.07.1998 - 5 C 14.97 -, BVerwGE 107, 164), so dass bei Vorliegen einer unbilligen Härte das durch § 112 Abs. 7 i. V. m. § 111 Abs. 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA eingeräumte Ermessen grundsätzlich in Richtung auf den Erlass der Gebühr hin auszuüben ist, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor, die ausnahmsweise eine andere Entscheidung rechtfertigen könnten (vgl. zu Gebühren wegen Überschreitung der Regelstudienzeit: OVG Lüneburg, Urt. v. 03.12.2008 - 2 LC 1270/04 - juris; OVG Weimar, Urt. v. 13.12.2007 - 1 KO 1019/06 -, juris).
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