Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 15.04.2014 - 2 EO 641/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16989
OVG Thüringen, 15.04.2014 - 2 EO 641/12 (https://dejure.org/2014,16989)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 15.04.2014 - 2 EO 641/12 (https://dejure.org/2014,16989)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 (https://dejure.org/2014,16989)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,16989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Konkurrentenstreitverfahren, erneute Auswahl "offen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Untersagung der Besetzung einer Stelle als Vorsitzender Richter am Landgericht; Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn; Abstellen auf die zum maßgeblichen Zeitpunkt der Auswahlentscheidung aktuellsten Beurteilungen zur Ermittlung des Leistungsstandes konkurrierender Bewerber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstweilige Anordnung zur vorläufigen Untersagung der Besetzung einer Stelle als Vorsitzender Richter am Landgericht; Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch eine fehlerhafte Auswahlentscheidung des Dienstherrn; Abstellen auf die zum maßgeblichen Zeitpunkt der Auswahlentscheidung aktuellsten Beurteilungen zur Ermittlung des Leistungsstandes konkurrierender Bewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.2015 - 4 S 1405/15

    Fehlerhafte Anlassbeurteilung für die Beförderung zum Vorsitzenden Richters am

    Anlassbeurteilungen liegen im Unterschied zu Regelbeurteilungen regelmäßig keine einheitlichen Beurteilungszeiträume zugrunde, was für sich genommen noch keine Fehlerhaftigkeit der Anlassbeurteilungen begründet, solange auf der Grundlage der Beurteilungen ein Qualifikationsvergleich nach den Grundsätzen des Art. 33 Abs. 2 GG ohne ins Gewicht fallende Benachteiligung eines Bewerbers möglich ist und die Beurteilungszeiträume - wie hier - zum gleichen Zeitpunkt enden (vgl. BVerwG, Urteil vom 26.09.2012 - 2 A 2.10 -, IÖD 2013, 2 und Beschluss vom 03.02.2015 - 1 WDS-VR 2.14 -, Juris; Hessischer VGH, Beschluss vom 02.10.2014 - 1 B 774/14 - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 27.02.2012 - 6 B 181/12 -, IÖD 2012, 86 und vom 22.09.2011 - 6 A 1284/11 -, Juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 15.04.2014 - 2 EO 641/12 -, ThürVBl 2015, 58; Hamburgisches OVG, Beschluss vom 25.04.2008 - 1 Bs 52/08 -, DÖD 2008, 263; Bayerischer VGH, Beschluss vom 28.02.2014 - 3 CE 14.32 -, Juris).
  • OVG Thüringen, 28.11.2017 - 2 EO 524/17
    Ein solches Beurteilungssystem, das Regelbeurteilungen zu festgelegten, aber individuell verschiedenen Zeitpunkten (vgl. Beschluss des Senats vom 10. März 2014 - 2 EO 511/13 - ThürVGRspr 2014, 149) und in bestimmten Fallgestaltungen ergänzend dazu Anlassbeurteilungen vorsieht, führt zwangsläufig zu unterschiedlichen Beurteilungszeiträumen und nimmt dies in Kauf (vgl. im Einzelnen: Beschlüsse des Senats vom 16. August 2012 - 2 EO 868/11 - ThürVBl. 2013, 85, und vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58 m. w. N.; s. a. OVG NRW, Beschluss vom 2. Juli 2014 - 10 B 10320/14 - NVwZ-RR 2014, 809).

    Sind die aktuellen dienstlichen Beurteilungen der Bewerber nach diesen Maßgaben nicht hinreichend vergleichbar, ist der Dienstherr nach Art. 33 Abs. 2 GG gehalten, die Beurteilungszeiträume anzugleichen und zur Bewertung des Leistungs-, Eignungs- und Befähigungsbildes der Bewerber frühere Beurteilungen einzubeziehen (stRspr des Senats, vgl. Beschluss vom 13. April 2006 - 2 EO 1065/05 - Beschluss vom 24. September 2007 - 2 EO 581/06 - jeweils juris; Beschluss vom 25. August 2010 - 2 EO 735/09 - n. v.; Beschluss vom 16. August 2012 - 2 EO 868/11 - ThürVBl. 2013, 85, Beschluss vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58).

    Dabei wird einer vorangegangenen Beurteilung umso mehr Bedeutung beizumessen sein, je kürzer der Beurteilungszeitraum der aktuellen Beurteilung ist, wenn zwischen der vorangegangenen und der aktuellen Beurteilung eine Leistungsverbesserung oder ein Leistungsabfall liegt oder wenn es andere Umstände des Einzelfalls angezeigt erscheinen lassen, Wertigkeit und Aussagekraft der aktuellen Beurteilung durch Heranziehung der früheren Beurteilung(en) ergänzend zu würdigen und abzusichern (vgl. Beschlüsse des Senats vom 16. August 2012 - 2 EO 868/11 - und vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - a. a. O.).

    Mit dieser Leistungsentwicklung hätte sich der Antragsgegner aber in der Auswahlentscheidung auseinandersetzen müssen, um Wertigkeit und Aussagekraft der im Gesamturteil schlechteren aktuellen Anlassbeurteilung zu würdigen und abzusichern (vgl. Beschluss des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58).

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, 2. Senat, 1. Kammer, vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - jeweils Juris; Beschluss des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.08.2017 - 2 B 11290/17
    Soweit der Antragsteller zum Beleg für die Richtigkeit seiner Rechtsauffassung auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 16. Mai 2012 - 1 A 499/09 -, juris) sowie des Thüringischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 -, juris) verweist, gilt nichts anderes.

    Soweit vom Thüringischen Oberverwaltungsgericht im Beschluss vom 15. April 2014 das Postulat von stets einheitlichen Beurteilungszeiträumen der in Beförderungskonkurrenzen verwendeten dienstlichen Beurteilungen erhoben wird, liegt dem das mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht vergleichbare Beurteilungssystem im Personalbereich der thüringischen Justiz zugrunde, in dem "aufgrund der richterrechtlichen Besonderheiten" Beurteilungen immer nur nach Ablauf von zwei, sieben und zwölf Jahren nach der Lebenszeiternennung erfolgen (ThürOVG, Beschluss vom 15. April 2014, a.a.O. Rn 27).

  • OVG Thüringen, 19.05.2014 - 2 EO 313/13

    Untersagung der Besetzung eines Dienstpostens als Sachbearbeiter durch einen

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - jeweils Juris; Beschluss des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • OVG Niedersachsen, 16.12.2014 - 5 ME 177/14

    Auswahlentscheidung; Grundsatz der Bestenauslese; Auswahlgespräch

    Eine Vergleichbarkeit kann jedoch gleichwohl möglich sein, wenn man die Dauer des Beurteilungszeitraumes, die Leistungsentwicklung oder weitere Begleitumstände in den Blick nimmt und die Aussagekraft der aktuellen Beurteilungen ergänzend absichert (vgl. Thür. OVG, Beschluss vom 15.4.2014 - 2 EO 641/12 -, juris Rn. 32).
  • OVG Thüringen, 09.10.2017 - 2 EO 113/17
    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße bei einer neuen Auswahl von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 Bvr. 857/02 - jeweils juris; Beschluss des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - ThürVBl. 2015, 58).
  • OVG Thüringen, 04.12.2015 - 2 EO 94/15

    Vorläufiger Rechtsschutz; Konkurrentenstreit; Planstellenbewirtschaftung;

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - Beschlüsse des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - und vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 - jeweils [...]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.05.2018 - 10 S 66.16

    Konkurrentenschutz; einstweiliger Rechtsschutz; Stelle als Referatsleiter A 15 im

    Aus diesem Grund müssen die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Gesichtspunkte bereits im Auswahlverfahren schriftlich fixiert werden; in einem nachfolgenden gerichtlichen Verfahren können zwar einzelne Erwägungen klarstellend ergänzt oder präzisiert werden, eine vollständige Nachholung oder Auswechslung ist jedoch unzulässig (BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - BVerwG 1 WB 19.08 -, juris Rn. 46; vgl. auch ThürOVG, Beschluss vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 -, juris Rn. 33).
  • OVG Niedersachsen, 11.04.2018 - 5 ME 21/18

    Bewerbungsverfahrensanspruch - Einstweilige Anordnung

    OVG, Beschluss vom 15.4.2014 - 2 EO 641/12 -, juris Rn. 27).
  • OVG Thüringen, 09.10.2015 - 2 EO 633/14

    Auswahlentscheidung eines Dienstherrn durch Einbeziehen der Beamten einer

    An der Glaubhaftmachung des Anordnungsanspruchs fehlt es ausnahmsweise nur dann, wenn der Rechtsschutzsuchende auch bei Vermeidung der Rechtsverstöße in einem neuen Auswahlverfahren von vornherein zweifelsfrei chancenlos wäre (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 2004 - 2 VR 3/03 - BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - Beschlüsse des Senats vom 15. April 2014 - 2 EO 641/12 - und vom 19. Mai 2014 - 2 EO 313/13 - jeweils juris).
  • VG München, 17.10.2014 - M 5 E 14.3188

    Dienstpostenbesetzung; Direktor eines Amtsgerichts; dienstliche Beurteilung;

  • VG München, 16.11.2016 - M 5 E 16.3694

    Erfolgreicher Eilantrag hinsichtlich einer Stellenbesetzung mangels

  • VG Göttingen, 25.02.2015 - 1 B 42/15

    Auswahlentscheidung zwischen Bewerbern mit unterschiedlichen Beurteilungen in

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht