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   OVG Thüringen, 16.12.2008 - 4 EO 435/03   

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https://dejure.org/2008,15083
OVG Thüringen, 16.12.2008 - 4 EO 435/03 (https://dejure.org/2008,15083)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 16.12.2008 - 4 EO 435/03 (https://dejure.org/2008,15083)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 16. Dezember 2008 - 4 EO 435/03 (https://dejure.org/2008,15083)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürKAG § 7 Abs 1 S 1
    Ausbaubeiträge; Stichstraße im Straßenausbaubeitragsrecht; Straßenausbaubeitragsrecht; Straße; Stichweg; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Einrichtung; selbständige Verkehrsanlage; Bestandteil; Beitragsrecht

  • Judicialis

    Stichstraße im Straßenausbaubeitragsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Behandlung eines von einer Bundesstraße abzweigenden 35 m langen Stichweges als selbstständige Verkehrsanlage i.S.d. § 7 Abs. 1 S. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG); Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für die Verbesserung der Teileinrichtungen Gehweg, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ThürKAG § 7 Abs. 1 S. 1
    Ausbaubeiträge - Stichstraße im Straßenausbaubeitragsrecht: Straßenausbaubeitragsrecht; Straße; Stichweg; Bundesstraße; Verkehrsanlage; Einrichtung; selbständige Verkehrsanlage; Bestandteil; Beitragsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 22.12.2003 - 4 EO 439/03

    Ausbaubeiträge; Wirksame Bekanntmachung einer Straßenbaubeitragssatzung und

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der vorliegenden Behördenvorgänge (5 Hefter Verwaltungsvorgänge, beigezogen zum Verfahren 4 EO 435/03) Bezug genommen, die Gegenstand der Beratung waren.
  • OVG Thüringen, 24.11.2009 - 4 EO 195/08

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge für eine teilweise beidseitig im

    Dementsprechend ist eine Sackgasse erschließungs- wie ausbaubeitragsrechtlich in der Regel als selbstständig zu beurteilen, wenn sie entweder länger als 100 m ist oder vor Erreichen dieser Länge (mehr oder weniger) rechtwinklig abknickt oder sich verzweigt (hierzu im Einzelnen die Senatsbeschlüsse vom 04.01.2007 - 4 EO 710/03 - m. w. Nw. und vom 16.12.2008 - 4 EO 435/03 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.09.2011 - 4 L 155/11

    Straßenausbaubeitrag: Sackgasse als selbständige Verkehrsanlage

    Sofern die Sackgasse, die - wie hier - nach den tatsächlichen Verhältnissen eigentlich als unselbständig anzusehen wäre, eine andere Verkehrsbedeutung hat als die Straße, in die sie einmündet, so dass Hauptstraße und Sackgasse nach der Straßenausbaubeitragssatzung mit unterschiedlichen Anliegeranteilen abzurechnen wären, sind sie - unabhängig von der Kürze des Wegestücks - rechtlich als unterschiedliche Einrichtungen zu behandeln (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 16.12.2008 - 4 EO 435/03 -, NdsOVG, Beschl. v. 30.01.1998 - 9 M 2815/96 -, BayVGH, Beschl. v. 21.12.2004 - 6 CS 04.1417 -, SächsOVG, Beschl. v. 18.08.2008 - 5 A 198/08 -, alle zit. nach JURIS; Driehaus, a. a. O., § 31 Rdnr. 10 und Driehaus, Der Anlagebegriff im Erschließungs- und im Straßenbaubeitragsrecht, ZMR 1997, S. 445 [450]; a. A. OVG RP, Beschl. v. 27.09.2006 - 6 A 10418/06 -, zit. nach JURIS; vermittelnd HessVGH, Urt. v. 08.07.2010 - 5 A 2373/09 -, zit. nach JURIS).
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