Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 17.08.2011 - 3 EN 1514/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1316
OVG Thüringen, 17.08.2011 - 3 EN 1514/10 (https://dejure.org/2011,1316)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17.08.2011 - 3 EN 1514/10 (https://dejure.org/2011,1316)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 (https://dejure.org/2011,1316)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1316) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 3 Abs 1; GG Art 12 Abs 1; G... G Art 20 Abs 3; GG Art 105 Abs 2a; VwGO § 47 Abs 6; UStG § 1 Abs 1; UStG § 12 Abs 2 Nr 11; RL-2006/112/EG Art 1 Abs 2; RL-2006/112/EG Art 401; ThürKAG § 2 Abs 1; ThürKAG § 2 Abs 2; ThürKAG § 5 Abs 1; ThürKAG § 5 Abs 6; ThürKAG § 5 Abs 8; ThürKAG § 5 Abs 9; GKG § 47; GKG § 52 Abs 1; GKG § 53 Abs 2 Nr 2
    Kommunale Steuern; Überprüfung einer "Kulturförderabgabe" im Rahmen vorläufigen Rechtsschutzes nach § 47 Abs 6 VwGO; Satzung; "Kulturförderabgabe"; Normenkontrollverfahren; einstweilige Anordnung; Vollzug; Aussetzung; Folgenabwägung; Aufwandsteuer; Umsatzsteuer; Gleichartigkeit; Abgabengleichheit; Verwaltungspraktikabilität; Rechtsstaatsprinzip; Rechtsordnung; Widerspruchsfreiheit; Normenwahrheit; Berufsausübung; Regelung; Verhältnismäßigkeit; Fremdenverkehrsbeitrag; Kurbeitrag; Bestimmtheit; Streitwert

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Überprüfung einer "Kulturförderabgabe" im Rahmen vorläufigen Rechtschutzes nach § 47 Abs. 6 VwGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 6; ThürKAG § 2 Abs. 1
    Offensichtliche Rechtmäßigkeit der "Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt" i.R.d. vorläufigen Rechtsschutzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Satzung "Kulturförderabgabe": Nicht offensichtlich rechtswidrig!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Offensichtliche Rechtmäßigkeit der "Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt" i.R.d. vorläufigen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bettensteuer in Erfurt

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    "Bettensteuer" zulässig

  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung)
  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Bettensteuer" in Erfurt vorläufig zulässig - Erhebung der Abgabe für Hotelbetreiberin nicht mit Nachteilen verbunden, die ein Außerkraftsetzen der Satzung vor Entscheidung über Normenkontrollverfahren rechtfertigen

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 1366
  • DÖV 2011, 939
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 23.05.2017 - 4 N 114/13
    Den gleichzeitig gestellten Antrag, die KASErf 2010 vorläufig außer Vollzug zu setzen, hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht durch Beschluss vom 17. August 2011 (Az.: 3 EN 1514/10) abgelehnt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird verwiesen auf die Gerichtsakten dieses Verfahrens (ein Band), des Verfahrens 3 N 1/11 (zwei Bände), des Verfahrens 4 EN 110/13 (ein Band) und des Verfahrens 3 EN 1514/10 (zwei Bände) sowie die von der Antragsgegnerin zum Normsetzungsverfahren vorgelegten Unterlagen (vier Ordner).

    Des Weiteren ist geklärt, dass diese örtliche Aufwandssteuer nicht der Umsatzsteuer gleichartig ist (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2012 - 9 CN 1/11 - juris Rn. 11 ff., ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 - juris Rn. 55 ff., OVG NRW, Urteile vom 23. Januar 2013 - 14 A 1860/11 - juris und vom 23. Oktober 2013 - 14 A 316/13 - juris, VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Juni 2015 - 2 S 2555/13 - juris und BFH, Urteile.

    Die Erhebung einer Kulturförderabgabe, die an den Aufwand für eine (privat veranlasste) Übernachtung eines Gastes in einem Beherbergungsbetrieb anknüpft, wird mangels Gleichartigkeit auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass nach Thüringer Landesrecht die Möglichkeit besteht, unter den Voraussetzungen der §§ 8 ff. ThürKAG Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge zu erheben (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 - juris Rn. 69 und OVG SH, Beschluss vom 15. Februar 2012 - 4 MR 1/12 - juris Rn. 10 zu § 10 KAG SH).

    Rücksicht auf den Normzweck möglich ist, damit die Betroffenen die Rechtslage erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 - juris Rn. 70 m. w. N.).

    In der Rechtsprechung ist bezogen auf die Senkung der Mehrwertsteuer durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz geklärt, dass kein Verstoß gegen den Grundsatz der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung vorliegt (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 - juris Rn. 65).

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 52 Abs. 2 GKG und orientiert sich an dem in einem Zeitraum von drei Jahren zu erwartenden Steueraufkommen (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 -).

  • FG Bremen, 16.04.2014 - 2 K 85/13

    Kein Verstoß der Tourismusabgabe nach dem Bremischen Gesetz über die Erhebung

    Vielmehr liegen Abgabenvorschriften des Bundes und des Landes Bremen ohne Lenkungszwecke vor, die lediglich in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen nicht übereinstimmen (vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Urteile in DVBl 2011, 1039, NVwZ-RR 2011, 778, juris Rz 66 f.; vom 17. Mai 2011 6 C 11408/10, juris Rz 67 f.; OVG Thüringen, Beschlüsse in DVBl 2011, 1366 , juris Rz 65; in ZKF 2011, 236, juris Rz 53; VG Düsseldorf, Urteile in ZKF 2012, 45, juris Rz 136 ff.; vom 2. Dezember 2011 25 K 342/11, juris Rz 135 ff.; OVG Schleswig-Holstein, Urteil in NVwZ-RR 2013, 816, juris Rz 120).
  • OVG Thüringen, 17.01.2019 - 4 N 75/15

    Kurbeitragssatzung der Stadt Suhl vom 20. Juni 2014 ist unwirksam

    Sowohl im rechtswissenschaftlichen Schrifttum als auch in der Rechtsprechung wird - unter anderem auch zu vergleichbaren kommunalabgabenrechtlichen Bestimmungen anderer Bundesländer - die Auffassung vertreten, die verschiedenen Finanzierungsmöglichkeiten der Aufwendungen für die Fremdenverkehrsförderung bzw. für Heil-, Kur- oder Erholungszwecke stünden, soweit ihre Voraussetzungen vorliegen, gleichberechtigt nebeneinander (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 EN 1514/10 - S. 16 des amtlichen Umdrucks m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht