Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 17.09.1996 - 5 PO 119/96   

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https://dejure.org/1996,8470
OVG Thüringen, 17.09.1996 - 5 PO 119/96 (https://dejure.org/1996,8470)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17.09.1996 - 5 PO 119/96 (https://dejure.org/1996,8470)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17. September 1996 - 5 PO 119/96 (https://dejure.org/1996,8470)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürPersVG § 69 Abs 1; ThürPersVG § 69 Abs 10; ThürPersVG § 73; ThürPersVG § 83 Abs 1 Nr 3; ArbGG § 85 Abs 2
    Personalvertretungsrecht der Länder; Personalvertretungsrecht der Länder; einstweilige Verfügung; Statthaftigkeit; Einstellung; Entlassung; Beschäftigungsverbot; Maßnahme; Durchführung; Unterlassungsanspruch; Rücknahme; Zuständigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung von Mitarbeitern wegen der Nichtbeachtung des personalvertretungsrechtlichen Mitbestimmungsrechts bei deren Einstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1997, 516
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 11.05.2011 - 6 P 4.10

    Rücknahme einer vollzogenen Maßnahme; Rechtsanspruch des Personalrats;

    Eine dahingehende nur eingeschränkte Bedeutung hat die Rechtsprechung vergleichbaren Vorschriften in anderen Landespersonalvertretungsgesetzen zuerkannt (vgl. OVG Weimar, Beschluss vom 17. September 1996 - 5 PO 119/96 - juris Rn. 28 ff.; OVG Brandenburg, Beschluss vom 10. Dezember 1998 - 6 A 210/97.PVL - juris Rn. 22 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Februar 2009 - OVG 61 PV 1.09 - juris Rn. 29 ff.).
  • BVerwG, 11.05.2011 - 6 P 5.10

    Übertragung von dienstrechtlichen Befugnissen auf die allgemeinbildenden und auf

    Eine dahingehende nur eingeschränkte Bedeutung hat die Rechtsprechung vergleichbaren Vorschriften in anderen Landespersonalvertretungsgesetzen zuerkannt (vgl. OVG Weimar, Beschluss vom 17. September 1996 - 5 PO 119/96 - juris Rn. 28 ff.; OVG Brandenburg, Beschluss vom 10. Dezember 1998 - 6 A 210/97.PVL - juris Rn. 22 ff.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Februar 2009 - OVG 61 PV 1.09 - juris Rn. 29 ff.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.01.1999 - 8 M 95/98

    Personalvertretung, einstweilige Verfügung, Einigungsstelle

    Danach kann der Senat die Frage, ob § 67 Abs. 3 PersVG M-V subjektive Rechte der Personalvertretung begründet, offen lassen (vgl. zum Meinungsstand: ThürOVG, Beschluß vom 17.09.1996 - 5 PO 119/96 -, PersV 1997, 320; NdsOVG, Beschluß vom 28.12.1995 - 18 M 4529/95 - Donalies/Neumann, Personalvertretungsrecht in Mecklenburg-Vorpommern § 67 Anm. 7).
  • OVG Saarland, 11.08.2015 - 5 B 131/15

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Abordnung eines Personalratsmitglieds

    BVerwG, Beschluss vom 15.3.1995 - 6 P 28/93 - juris, Rdnr. 23; außerdem OVG Lüneburg, Beschluss vom 8.12.2014 - 17 MP 7/14 -, und OVG Weimar, Beschluss vom 17.9.1996 - 5 PO 119/96 -, beide zitiert nach juris.
  • OVG Brandenburg, 10.12.1998 - 6 A 210/97

    Anspruch eines Personalrates auf Rückgruppierungen von Angestellten; Antrag auf

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