Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 18.02.2019 - 3 EO 350/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,12021
OVG Thüringen, 18.02.2019 - 3 EO 350/18 (https://dejure.org/2019,12021)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18.02.2019 - 3 EO 350/18 (https://dejure.org/2019,12021)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 18. Februar 2019 - 3 EO 350/18 (https://dejure.org/2019,12021)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,12021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Gemeindetratsfraktion als richtiger Anspruchsgegner hinsichtlich eines gegen sie gerichteten Anspruches auf Unterlassung rufschädigender Ä...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinderat; Fraktion; Unterlassungsanspruch; Passivlegitimation

  • rechtsportal.de

    Gemeindetratsfraktion als richtiger Anspruchsgegner hinsichtlich eines gegen sie gerichteten Anspruches auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen; Rechsstreit um den Anspruch eines Dritten auf Unterlassung von Äußerungen einer Gemeinderatsfraktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Thüringen, 07.05.2019 - 3 ZKO 46/16

    Thüringer Kommunalordnung

    Dabei ist in den Blick zu nehmen, dass es Zweck der im Gemeinderat gebildeten Fraktionen ist, durch kollektive Vorbereitung der Willensbildung in Gruppen politisch Gleichgesinnter die Arbeit im Plenum zu straffen und zu konzentrieren (Senatsbeschluss vom 18. Februar 2019 - 3 EO 350/18 - BVerwG, Beschluss vom 31. Mai 1979 - 7 B 77/78 -, juris, Rdn. 5, vgl. auch Rücker/Dieter/Schmidt, Kommunalverfassungsrecht Thüringen, Stand: Juli 2018, § 25 Nr. 8; Uckel/Dressel/Noll, Kommunalrecht in Thüringen, Stand: Oktober 2018, § 25 Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht