Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 7/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,20577
OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 7/09 (https://dejure.org/2010,20577)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19.05.2010 - 1 O 7/09 (https://dejure.org/2010,20577)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - 1 O 7/09 (https://dejure.org/2010,20577)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 28 Abs 2; VwGO § 42 Abs 2; VwGO § 48 Abs 1 S 1 Nr 7; VwGO § 50 Abs 1 Nr 6; AEG § 18 e Abs 1; AEG § 18 a Nr 7 S 1; VwVfG § 73 Abs 4 S 3
    Präklusion gemeindlicher Einwendungen gegen eine eisenbahnrechtliche Planfeststellung; Eisenbahnrecht; Präklusion; Planfeststellung; Klagebefugnis; Selbstverwaltungsrecht; Bahnübergang; Wegenetz

  • Wolters Kluwer

    Vorbringen der Gemeinde in Form der sog. Einwendung eines Trägers öffentlicher Belange infolge der Selbstbetroffenheit durch ein eisenbahnrechtliches Vorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorbringen der Gemeinde in Form der sog. Einwendung eines Trägers öffentlicher Belange infolge der Selbstbetroffenheit durch ein eisenbahnrechtliches Vorhaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Thüringen, 19.05.2010 - 1 O 8/09

    Zumutbarer Umweg bei Schließung eines Bahnübergangs; Eisenbahnrecht; Präklusion;

    Insoweit ist festzustellen, dass es weder der Klägerin noch der Gemeinde Neuengönna mit ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss (1 O 7/09) gelungen ist, die Straßenbaulast der Gemeinde für diesen Wegeabschnitt in Frage zu stellen.
  • OVG Sachsen, 18.08.2014 - 1 C 21/11

    Planfeststellungsbeschluss, Eisenbahnvorhaben, Gemeinde, Planungshoheit,

    Insoweit ist es zunächst erforderlich, dass das Vorbringen der Gemeinde eindeutig als "Einwendung" und nicht als "Stellungnahme" eines Trägers öffentlicher Belange zu verstehen ist (vgl. ThürOVG, Urt. v. 19. Mai 2010 - 1 O 7/09 -, juris Rn. 29).
  • OVG Sachsen, 04.04.2012 - 1 B 170/11

    Netzergänzende Maßnahmen, gemeindliche Planungshoheit, Präklusion

    Insoweit ist es zunächst erforderlich, dass das Vorbringen der Gemeinde eindeutig als "Einwendung" und nicht als "Stellungnahme" eines Trägers öffentlicher Belange zu verstehen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 19. Mai 2010 - 1 O 7/09 -, juris Rn. 29).
  • OVG Sachsen, 10.10.2013 - 1 C 4/12

    Klage einer Gemeinde gegen Planfeststellungsbeschluss wegen Verletzung ihrer

    Insoweit ist es zunächst erforderlich, dass das Vorbringen der Gemeinde eindeutig als "Einwendung" und nicht als "Stellungnahme" eines Trägers öffentlicher Belange zu verstehen ist (vgl. ThürOVG, Urt. v. 19. Mai 2010 - 1 O 7/09 -, juris Rn. 29).
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