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   OVG Thüringen, 19.11.2008 - 1 KO 983/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,9074
OVG Thüringen, 19.11.2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19.11.2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 19. November 2008 - 1 KO 983/06 (https://dejure.org/2008,9074)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    BauGB § 157 Abs 1; BauGB § ... 159 Abs 1 S 1; BauGB § 159 Abs 1 S 2; BauGB § 160 Abs 1 S 1; BauGB § 160 Abs 1 S 3; BauGB § 164 a Abs 3 S 2; BauGB § 177 Abs 1 S 1; BauGB § 177 Abs 1 S 2; BauGB § 177 Abs 4 S 2; BauGB § 177 Abs 4 S 4; ThürVwVfG § 59 Abs 1; ThürVwVfG § 60 Abs 1 S 1; BGB § 133; BGB § 157; BGB § 273; BGB § 291; BGB § 288 Abs 1 S 2
    Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.; Städtebauförderung; Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung; Vertrag; Passivlegitimation; Sanierungsträger; tatsächliche Kosten; Verringerung; Kostenerstattung; pauschale Berechnung; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Vertragsauslegung; objektiver Empfängerhorizont; rentierliche Kosten; Zuwendung; Subventionsrecht; Städtebauförderungsrichtlinien; gestiegene Rentierlichkeit; höhere Mieteinnahme; Mietpreisbindung; Vertragsverletzung; Vertragsanpassung; Kündigung; Kostenunterschreitung; Abnahme; Restarbeiten; Kündigungserklärung; Verurteilung Zug um Zug; Grundschuld; Vorkaufsrecht; Zurückbehaltungsrecht; Einrede; Anpassungsverlangen; Zumutbarkeit; Bewirtschaftungskosten; Prozesszinsen; Rechtshängigkeit

  • Judicialis

    Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Zum Anspruch auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln.: Städtebauförderung; Instandsetzungs- und Modernisierungsvereinbarung; Vertrag; Passivlegitimation; Sanierungsträger; tatsächliche Kosten; Verringerung; Kostenerstattung; pauschale Berechnung; Wirtschaftlichkeitsberechnung; Vertragsauslegung; objektiver Empfängerhorizont; rentierliche Kosten; Zuwendung; Subventionsrecht; Städtebauförderungsrichtlinien; gestiegene Rentierlichkeit; höhere Mieteinnahme; Mietpreisbindung; Vertragsverletzung; Vertragsanpassung; Kündigung; Kostenunterschreitung; Abnahme; Restarbeiten; Kündigungserklärung; Verurteilung Zug um Zug; Grundschuld; Vorkaufsrecht; Zurückbehaltungsrecht; Einrede; Anpassungsverlangen; Zumutbarkeit; Bewirtschaftungskosten; Prozesszinsen; Rechtshängigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch auf zusätzliche Städtebauförderungsmittel?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Eigentümers eines Gebäudes auf Zahlung von zusätzlichen Städtebauförderungsmitteln; Möglichkeit einer Gemeinde zur Vereinbarung einer Pauschale bzgl. der Höhe eines Kostenerstattungsbetrags; Berechnung eines Kostenerstattungsbetrags in einer Instandsetzungsvereinbarung und Modernisierungsvereinbarung nach dem Städtebauförderungsrecht; Einrede eines Anspruchs auf Anpassung des Vertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2009, 524
  • DÖV 2009, 466
  • BauR 2009, 859
  • ZfBR 2009, 596 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Meiningen, 11.02.2015 - 5 K 204/13

    Voraussetzungen an eine Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage

    Dem steht auch nicht entgegen, dass der Beklagte nicht schon zuvor ein ernsthaftes schriftlich formuliertes Anpassungsverlangen an die Klägerin gerichtet hat (ThürOVG, Urteil vom 19.11.2008 - 1 KO 983/06 - DVBl 2009, 524; juris).
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