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   OVG Thüringen, 20.07.2000 - 1 N 1147/97   

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https://dejure.org/2000,9544
OVG Thüringen, 20.07.2000 - 1 N 1147/97 (https://dejure.org/2000,9544)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 20.07.2000 - 1 N 1147/97 (https://dejure.org/2000,9544)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 (https://dejure.org/2000,9544)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürVerf Art 84 Abs 1 Satz 2; ThürVerf Art 91 Abs 3; ThürVerf Art 93 Abs 1 Satz 2; ThürKO § 3 Abs 1a Satz 1; ThürKO § 88 Abs 1a Satz 1; ThürSchFG § 2 Abs 1 Satz 2 idFv 16.12.1996; ... ThürSchFG § 2 Abs 1 Satz 3 idFv 16.12.1996; ThürSchFG § 16 Satz 2 idFv 16.12.1996; ThürSchFG § 16 Satz 3 idFv 16.12.1996; ThürHortkBVO idFv 27.08.1997
    Schulrecht; Schulrecht; Schulrecht; Bestimmtheit; Verordnung; Ermächtigung; Aufgabe; Übertragung; Gemeinde; Landkreis; Konnexitätsprinzip; Verordnungsgeber; Finanzausgleichsregelung; Erziehungsberechtigte; Beteiligung; Personalkosten; Betriebskosten; Grundschulhort; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befugnis des Verordnungsgebers zum Erlass einer Finanzausgleichsregelung; Beteiligung der Erziehungsberechtigten an den Kosten der Hortbetreuung; Ermächtigungen zur Aufgabenübertragung auf Gemeinden und Landkreise; Übertragung von Aufgaben des Landkreises auf die ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulkosten - Kosten der Hortbetreuung an Grundschulen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 2001, 1548 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Thüringen, 19.07.2006 - 3 N 582/02

    Kindergartenrecht, Heimrecht; Kindergartenrecht, Heimrecht; Kindergartengebühren;

    Trotz der recht "schillernden" Terminologie ("soziale Lage") ist vor dem Hintergrund der bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage des § 90 Abs. 1 Satz 2 SGB VIII (bzw. dessen Vorgängervorschrift des § 90 Abs. 1 Satz 2 KJHG a. F.) für das Landesrecht zu folgern, dass die maßgeblichen Kriterien für die Bemessung der Elternbeiträge im Sinne der geforderten Sozialstaffelung das Einkommen, also die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (vgl. dazu nur das Urteil des 1. Senats des Thüringer Oberverwaltungsgerichts vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 -, S. 15 des Urteilsumdrucks; Juris), und die Zahl der Kinder (bzw. der Familienangehörigen insgesamt) sind.

    Nimmt man nämlich diese bundesrechtlichen Regelungen in den Blick und legt die §§ 20 Abs. 1, 25 Abs. 1, 29 Abs. 1 KitaG a. F. in deren Lichte aus, so sind etwaige weitere Deutungs- und Auslegungsmöglichkeiten der Begriffe "soziale Lage" und "soziale Staffelung" versperrt (vgl. zur Auslegung einer ähnlichen Bestimmung, die ebenfalls eine "soziale Staffelung" vorsieht, nämlich § 16 Satz 3 ThürSchulG, im Lichte einer anderen das soeben zitierte Urteil des ThürOVG vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 -, a. a. O.).

  • OVG Thüringen, 22.09.2008 - 3 KO 1011/05

    Kommunale Steuern; Kommunale Steuern; Vergnügungssteuer; Spielapparate;

    Denn in entsprechender Anwendung des § 139 BGB bleibt eine Abgabensatzung ohne die unwirksamen Regelungen wirksam, soweit die übrigen Bestimmungen auch ohne die ungültigen sinnvoll bleiben und mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diese erlassen worden wären (vgl. nur ThürOVG, Urteile vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 - ThürVGRspr. 2002, 117 = ThürVBl. 2001, 249 = LKV 2001, 565, und 18. Dezember 2000 - 4 N 472/00 - ThürVGRspr. 2001, 77 = ThürVBl. 2001, 131 = LKV 2001, 415, jeweils m. w. N.).
  • OVG Thüringen, 25.09.2006 - 1 N 840/05

    Schulrecht; Erhebung einer Lernmittelpauschale trotz Gewährleistung der

    Diese Formulierung macht deutlich, innerhalb welcher Grenzen dem Verordnungsgeber ein Gestaltungsspielraum zusteht (vgl. Urteil des Senats vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 -).
  • VG Meiningen, 15.06.2006 - 1 K 538/02

    Schulrecht; Zur Rechtmäßigkeit der Beteiligung (leiblicher) Eltern an den

    Aufgrund dieser Regelung erließ das Kultusministerium die vom Thüringer Oberverwaltungsgericht (U. v. 20.07.2000, 1 N 1147/97, ThürVBl. 2001, 250 ff.) für nichtig erklärte Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung vom 27.08.1997, die zum 01.10.1997 in Kraft getreten war.

    Dieser war somit in seiner Entscheidung frei, zwischen einem sozialhilferechtlich oder steuerrechtlich - wie von den Klägern gefordert - orientierten Einkommensbegriff zu wählen (so auch ThürOVG, U. v. 20.07.2000, 1 N 1147/97, unter Bezug auf BVerwG, B. v. 13.04.1994, 8 NB 4.93, DVBl. 1994, 818).

  • OVG Thüringen, 25.10.2006 - 3 EO 480/06
    Es dürfte nicht von der Hand zu weisen sein, dass die für Schulhorte gedachte Kostenbeteiligung der Eltern deshalb den vergleichbaren Regelungen wie für Kindertagesstätten folgt (vgl. schon ThürOVG, Urteil vom 20. Juli 2000 - 1 N 1147/97 - LKV 2001, 565 = ThürVBl. 2001, 249 = ThürVGRspr. 2002, 117).
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