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   OVG Thüringen, 20.12.2004 - 1 EO 1077/04   

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OVG Thüringen, 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 (https://dejure.org/2004,2517)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 (https://dejure.org/2004,2517)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 20. Dezember 2004 - 1 EO 1077/04 (https://dejure.org/2004,2517)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 58 Abs 2; VwGO § ... 70 Abs 1; VwGO § 70 Abs 2; VwGO § 80; VwGO § 80a; BauGB § 1 Abs 4; BauGB-1998 § 1 Abs 6; BauGB-2004 § 1 Abs 7 idFv 20.07.2004; BauGB § 2 Abs 2; BauGB § 31 Abs 2; BauGB-2004 § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 idFv 20.07.2004; BauGB-2004 § 214 Abs 3 idFv 20.07.2004; BauGB-2004 § 233 Abs 2 S 1 idFv 20.07.2004; BauNVO § 11 Abs 3; ThürVO-über-das-LEP idFv 10.11.1993
    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung für einen Verbrauermarkt; Eilantrag; Rechtsschutzbedürfnis; Bauvorhaben; Fertigstellung; Baugenehmigung; Verbrauchermarkt; Kaufkraftabzug; Nahversorgung; ...

  • Judicialis

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung für einen Verbrauermarkt, Verwaltungsprozessrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung für einen Verbrauermarkt - Eilantrag; Rechtsschutzbedürfnis; Bauvorhaben; Fertigstellung; Baugenehmigung; Verbrauchermarkt; Kaufkraftabzug; Nahversorgung; ...

  • rechtsportal.de

    Eilantrag einer Nachbargemeinde gegen die auf der Grundlage eines unwirksamen Bebauungsplans erteilte Baugenehmigung für einen Verbrauermarkt - Eilantrag; Rechtsschutzbedürfnis; Bauvorhaben; Fertigstellung; Baugenehmigung; Verbrauchermarkt; Kaufkraftabzug; Nahversorgung; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abstimmung bei großflächigem Einzelhandelsbetrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag eines Nachbarn auf Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz gegen die Erteilung einer Baugenehmigung; Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses für den Eilantrag eines Nachbarn wegen Fertigstellung des Bauvorhabens, wenn die geltend gemachten Beeinträchtigungen von der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2006, 63 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • OVG Niedersachsen, 30.11.2005 - 1 ME 172/05

    Abwehr eines großflächigen Vorhabens in einem Grundzentrum durch eine

    OVG, Beschl. v. 23. April 1997 - 1 EO 248/97 -, DÖV 1997, 791 = UPR 1997, 376: etwa 30 v.H.; OVG Greifswald, Beschl. v. 30. Juni 1999 - 3 M 144/98 -, NVwZ-RR 2000, 559, 561: 10 bis 30 v.H. H.; OVG Koblenz, Beschl. v. 8. Januar 1999 - 8 B 12650/98 -, NVwZ 1999, 435: wohl 10 bis 20 v.H.; vgl. a. ThürOVG, B. v. 20. Dezember 2004 - 1 EO 1077/04 -, ÖffBauR 2005, 106 und Langtext JURIS: 20 v. H., u. U. sogar 25 v. H.).
  • OVG Thüringen, 29.01.2009 - 1 EO 346/08

    Immissionsschutzrecht; Zum Prüfungsumfang bei Einwendungen einer Gemeinde gegen

    Bei der Beurteilung dieser Frage ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung maßgeblich, weshalb es - anders als die Antragstellerin meint - auf das seit Januar 2008 weiter fortgeschrittene Planänderungsverfahren nicht ankommt (vgl. Senatsbeschluss vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 - BRS 67 Nr. 196; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14.12.2006 - 11 B 11.05 - zit. nach Juris).
  • OVG Saarland, 11.11.2010 - 2 A 29/10

    Gemeindenachbarklage gegen Baugenehmigung für einen Einkaufszentrum

    Abgesehen davon, dass für die Frage des Vorliegens einer Verletzung eigener Rechte der Klägerin durch die von ihr angefochtene Baugenehmigung (§ 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO) zunächst einmal - schon mit Blick auf die Position der Bauherrin und den für sie streitenden Art. 14 GG - zwingend zunächst die Frage zu beantworten ist, anhand welchen rechtlichen Maßstabs - hier § 30 BauGB oder § 35 BauGB - die Baugenehmigung zu beurteilen ist, und dass eine Rechtsnorm, hier der als Satzung erlassene Bebauungsplan (§ 10 Abs. 1 BauGB) entweder - gegebenenfalls mit Blick auf der Planerhaltung dienende Vorschriften über die Unbeachtlichkeit von Fehlern - wirksam oder, wie hier, unwirksam ist, lässt sich die von der Beigeladenen zu 2) vertretene Sichtweise nicht einmal dem von ihr in dem Zusammenhang angesprochenen Beschluss des OVG Weimar aus dem Jahr 2004 (vgl. das im Schriftsatz der Beigeladenen zu 2) vom 7.9.2010 erwähnte und auszugsweise wiedergegebene Entscheidung vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 -, BRS 67 Nr. 196) entnehmen.
  • VG Meiningen, 28.03.2007 - 5 K 671/01

    Begründung eines Abwehrrechtes durch § 2 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) gegen ein

    Denn mit der gewährleisteten Baufreiheit wäre es nicht zu vereinbaren, eine im Zeitpunkt des Erlasses rechtswidrige Baugenehmigung aufzuheben, die dem Bauherrn nach den Verhältnissen im Entscheidungszeitpunkt sofort wieder zu erteilen wäre (ThürOVG, Beschluss vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 - m.w.N; zitiert nach [...]).

    Dies kann insbesondere durch Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes erfolgen (BVerwG, Urteil vom 08.09.1972 - 4 C 17/71 - DVBl. 1973, 34, ThürOVG, Urteil vom 17.06.1998 - 1 KO 1040/97 - ThürVBl. 1998, 280 und Beschluss vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 - ÖffBauR 2005, 106; jeweils zitiert nach [...]).

    Dementsprechend kann die Vereinbarkeit einer Planung mit den Zielen der Raumordnung die planende Gemeinde nicht von der nach § 2 Abs. 2 BauGB gebotenen interkommunalen Abstimmung entbinden (ThürOVG, Beschluss vom 20.12.2004, a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2009 - 1 C 10970/08

    Interkommunales Abstimmungsgebot bei der Ansiedlung großflächiger

    Die obergerichtliche Rechtsprechung geht dabei teilweise von unmittelbaren Auswirkungen gewichtiger Art auf die städtebauliche Ordnung der Nachbargemeinden aus, wenn eine Umsatzumverteilung von mindestens 10 % festzustellen ist (OVG RP, Urteil vom Urteil vom 25.04.2001, NVwZ-RR 2001, 638; OVG Bbg, Beschluss vom 28.01.2000, LKV 2001, 466; vgl. auch OVG Weimar, Beschluss vom 20.12.2004, NJOZ 2005 3895).
  • VG Lüneburg, 09.11.2010 - 2 B 54/10

    Eilantrag einer konkurrierenden Nachbargemeinde gegen eine Baugenehmigung für ein

    OVG, Beschl. v. 23. April 1997 - 1 EO 248/97 -, DÖV 1997, 791 = UPR 1997, 376: etwa 30 v.H.; OVG Greifswald, Beschl. v. 30. Juni 1999 - 3 M 144/98 -, NVwZ-RR 2000, 559, 561: 10 bis 30 v.H. H.; OVG Koblenz, Beschl. v. 8. Januar 1999 - 8 B 12650/98 -, NVwZ 1999, 435: wohl 10 bis 20 v.H.; vgl. a. ThürOVG, B. v. 20. Dezember 2004 - 1 EO 1077/04 -, ÖffBauR 2005, 106 und Langtext JURIS: 20 v. H., u. U. sogar 25 v. H.).
  • VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12
    Aufgrund des Genehmigungsanspruches nach § 6 BImSchG ist die Rechtslage der des Baurechts vergleichbar, wobei grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung zu beurteilen ist, ob eine angefochtene Genehmigung Nachbarn in ihren Rechten verletzt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.04.1998 - 4 B 40.98 - in: NVwZ 1998, 1179; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 15. April 2004 - 12 A 272/00 - ThürOVG, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 1 EO 1077/04 - BRS 67 Nr. 196; und vom 4. März 2011 - 1 EO 1090/10 -).

    Wer als Nachbar einen Anspruch darauf zu haben meint, dass die Behörde in solcher Weise gegen eine aufgrund immissionsschutzrechtlicher Genehmigung betriebene Anlage einschreitet, ist darauf angewiesen, diesen Anspruch notfalls durch Erhebung einer Verpflichtungsklage geltend zu machen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. April 1998 - 4 B 40.98 - NVwZ 1998, 1179; Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 15. April 2004 - 12 A 272/00 - ThürOVG, Beschluss vom 20. Dezember 2004 - 1 EO 1077/04 - BRS 67 Nr. 196; und vom 4. März 2011 - 1 EO 1090/10 - a.A. die auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids abstellt: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Mai 2012 - 10 S 2693/09 - zitiert nach juris).

  • VG Gera, 19.01.2006 - 4 K 779/04

    ; Nachbarzustimmung zu Bauvorhaben; nachträgliche Änderung der Planung;

    die Frist der §§ 70 Abs. 1, 58 Abs. 2 VwGO für die Einlegung des Widerspruchs von dem Zeitpunkt ab zu laufen, in dem er zuverlässig Kenntnis von der Genehmigung hätte erlangen müssen (vgl. hierzu Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 20. Dezember 2004, 1 EO 1077/04, zitiert nach Juris).

    Eine Verwirkung des verfahrensrechtlichen Widerspruchsrechts innerhalb eines kürzeren Zeitraums als der Jahresfrist des § 58 Abs. 2 VwGO kommt nur in Betracht, wenn sich aus besonderen Umständen nach Treu und Glauben eine Pflicht des Nachbarn erkennen lässt, innerhalb eines kürzeren Zeitraums abschließend zu prüfen, ob er sich gegen die Baugenehmigung wenden will oder nicht (vgl. hierzu Thüringer Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 20. Dezember 2004, 1 EO 1077/04, zitiert nach Juris).

  • OVG Thüringen, 30.08.2007 - 1 KO 330/06

    Dialysezentrum im allgemeinen Wohngebiet; Unterschrift; Bauvorlagen; Verzicht;

    Die Verwirkung des Widerspruchsrechts des Nachbarn setzt grundsätzlich voraus, dass der Bauherr aufgrund eines bestimmten Verhaltens des Nachbarn darauf vertrauen durfte, dieser werde das Widerspruchsrecht nach so langer Zeit nicht mehr ausüben (vgl. schon Senatsbeschluss vom 28.07.1993 - 1 EO 1/93 -, LKV 1994, 110 sowie zuletzt Senatsbeschluss vom 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 - juris; zur Verwirkung des materiellen nachbarlichen Abwehrrechts vgl. auch BVerwG, Urteil vom 16.05.1991 - 4 C 4.89 -, BRS 52 Nr. 218 = NVwZ 1991, 1182 = UPR 1991, 345).
  • VG Meiningen, 25.01.2006 - 5 E 386/05

    Anfechtung der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Windkraftanlagen;

    Selbst wenn dies zur Aufhebung des Vorranggebiets für Windenergie führen würde, hätte dies keine Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren, da nach Erteilung einer Baugenehmigung eintretende Rechtsänderungen zu Lasten des Bauherrn unberücksichtigt bleiben, auch wenn das Vorhaben dadurch objektiv unzulässig und einen Dritten in dessen Rechten verletzt würde (BVerwG, Urt. v. 21.05.1969 - 4 C 7/67 -, ZMR 1970, 375; Urt. v. 19.09.1969 - 4 C 18.67 -, NJW 1970, 263 f.; Beschl. v. 23.04.1998 - 4 B 40/98 -, zitiert nach Juris; ThürOVG, Beschl. v. 20.12.2004 - 1 EO 1077/04 -, BauR 2005, 106 f.).
  • VG Karlsruhe, 31.05.2005 - 7 K 509/05

    Bau des Fachmarktzentrums Cité ("Ufo") in Baden-Baden kann fortgesetzt werden

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.04.2016 - 10 N 45.14

    Baugenehmigung für Änderung einer Biogasanlage; Nachbarklage; maßgeblicher

  • OVG Niedersachsen, 21.09.2005 - 9 ME 49/04

    Großflächige Erweiterung eines Bau- und Gartenmarktes in einem Sondergebiet; kein

  • VG Sigmaringen, 11.07.2007 - 9 K 732/07

    Frage der Verletzung des gemeindenachbarlichen Rücksichtnahmegebots durch

  • VG Sigmaringen, 09.11.2006 - 9 K 876/06

    Zur Möglichkeit störender Auswirkungen eines Einzelhandelsbetriebs auf eine

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.07.2013 - 1 MB 7/13
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.03.2009 - 1 B 10077/09

    Bebauungsplan in Boppard-Buchholz vorläufig außer Vollzug gesetzt

  • VG Hannover, 11.03.2008 - 12 B 1039/08
  • VG Gera, 27.04.2006 - 4 K 676/05

    ; Baunachbarrecht; fehlendes Abwehrrecht des Grundstückseigentümers gegen eine

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