Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 21.06.2004 - 4 KO 1093/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,4985
OVG Thüringen, 21.06.2004 - 4 KO 1093/03 (https://dejure.org/2004,4985)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 21.06.2004 - 4 KO 1093/03 (https://dejure.org/2004,4985)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 21. Juni 2004 - 4 KO 1093/03 (https://dejure.org/2004,4985)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4985) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    AbwAG § 1; AbwAG § 2 Abs 1; AbwAG § 9 Abs 1; GG Art 3 Abs 1; ThürAbwAG § 13; ThürVwVfG § 2 Abs 2 Nr 1; ThürVwVfG § 3 Abs 1; WHG § 1 Abs 1 Nr 1; WHG § 4
    Abgabenrecht, Verwaltungsverfahrensrecht; Abgabenordnung; Abwasser; Abwasserabgabe; Analogie; Anwendungsausschluss; Bruthaus; Durchflussprinzip; Einleiten; Einleitungstatbestand; Fischzucht; Fischzuchtbetrieb; Forellenzucht; Gewässer; Gewässerbett; Gewässerfunktionen; Gleichheitsgrundsatz; Hauptschluss; Kaskade; Nebenschluss; oberirdisches Gewässer; örtliche Zuständigkeit; technische Anlage; Trommelfilter; Verrohrung; Wasserhaushalt

  • Judicialis

    Abgabenordnung, Abwasser, Abwasserabgabe, Analogie, Anwendungsausschluss, Bruthaus, Durchflussprinzip, Einleiten, Einleitungstatbestand, Fischzucht, Fischzuchtbetrieb, Forellenzucht, Gewässer, Gewässerbett, Gewässerfunktionen, Gleichheitsgrundsatz, Hauptschluss, Kaskade, Nebenschluss, oberirdisches Gewässer, örtliche Zuständigkeit, technische Anlage, Trommelfilter, Verrohrung, Wasserhaushalt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu Abwasserabgaben; Zulässigkeit des Widerrufes einer Klagerücknahme; Festlegung der örtlichen Zuständigkeit einer Behörde; Anwendbarkeit des thüringischen Verwaltungsverfahrensgesetzes auf das Abgabenrecht; Schließung echter Gesetzeslücken im Verwaltungsrecht; Abwasserentstehung durch die Aufzucht von Fischen; Vorliegen einer Absonderung vom Wasserhaushalt

Papierfundstellen

  • DVBl 2005, 259 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 17.01.2005 - 4 KO 96/03

    Erschließungsbeiträge; Erstattung der Kosten des isolierten

    Der Senat kommt indes auch unter Heranziehung dieser weiteren Auslegungskriterien zu dem Schluss, dass die Anwendung des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes in kommunalabgabenrechtlichen Verfahren, in denen über die Verweisungsvorschrift des § 15 ThürKAG die dort genannten Vorschriften der AO 1977 entsprechend anzuwenden sind, grundsätzlich ausgeschlossen ist (vgl. schon Urteil des Senats vom 07.06.2004 - 4 KO 1093/03).
  • OVG Thüringen, 17.11.2004 - 4 KO 97/03

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Verwaltungsverfahrensrecht;

    Der Senat kommt indes auch unter Heranziehung dieser weiteren Auslegungskriterien zu dem Schluss, dass die Anwendung des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes in kommunalabgabenrechtlichen Verfahren, in denen über die Verweisungsvorschrift des § 15 ThürKAG die dort genannten Vorschriften der AO 1977 entsprechend anzuwenden sind, grundsätzlich ausgeschlossen ist (vgl. schon Urteil des Senats vom 07.06.2004 - 4 KO 1093/03).
  • VG Meiningen, 30.06.2006 - 8 K 585/01

    Abgabenrecht; Prozessgebühr bei Aktivprozess einer BGB-Gesellschaft; Erhöhung der

    Für den hier anhängigen Fall ist aber zu berücksichtigen, dass das Verwaltungsgericht Meiningen bereits mit Beschluss vom 03. September 2003 auf die geänderte Rechtslage hingewiesen hat und die hier in Streit stehenden Kosten zudem erst im Revisionsverfahren nach der Entscheidung des Thüringer OVG vom 21.06.2004, Az.: 4 KO 1093/03 angefallen sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht