Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98   

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https://dejure.org/1998,2672
OVG Thüringen, 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 22. Januar 1998 - 1 EO 1056/98 (https://dejure.org/1998,2672)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 80a Abs 1 Nr 2; VwGO... § 80a Abs 3; VwGO § 123; BauGB § 14 Abs 1 idFv 1998; BauGB § 29 idFv 1998; BauGB § 141 idFv 1998; BauGB § 142 Abs 3 Satz 2 idFv 1998; BauGB § 143 Abs 1 Satz 1 idFv 1998; BauGB § 144 Abs 1 Nr 1 idFv 1998; BauGB § 144 Abs 4 Nr 3 idFv 1998; BauGB § 145 idFv 1998; BauGB § 214 Abs 1 idFv 1998; BauGB § 215a Abs 2 idFv 1998; BauGB § 233 Abs 2 idFv 1998; ThürBO § 60 Abs 2 Satz 2; ThürBO § 70 Abs 6; ThürBO § 76 Abs 1 Satz 1 Nr 2; ThürBO § 77 Abs 1 Satz 1; ThürKO § 21 Abs 1 Satz 1; ThürKO § 21 Abs 3
    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; einstweilige Anordnung; maßgebliche Sach- und Rechtslage; maßgebender Zeitpunkt; Anfechtung; Baugenehmigung; Gemeinde; Planungshoheit; Vorhaben; Schlußpunkttheorie; Baufreigabe; sanierungsrechtliche Genehmigung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vorhaben; Sanierungsgebiet; Baugenehmigung; Sanierungsrechtliche Genehmigung; Bauaufsichtsbehörde; Einstellung der Bauarbeiten; Ermessen; Erlaß einer Baueinstellungsverfügung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 1999, 164
  • ZfBR 1999, 112 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Thüringen, 29.11.1999 - 1 EO 658/99

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baueinstellung;

    Zu diesen Vorschriften zählt auch die das Erfordernis einer sanierungsrechtlichen Genehmigung anordnende Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (vgl. Beschluß des Senats vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 und BauR 1999, 164).

    Ihr Erlaß setzt grundsätzlich voraus, daß die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit des Bauvorhabens geklärt ist; in diesem "Normalfall" ist die Behörde regelmäßig zum Einschreiten verpflichtet (vgl. nur Beschluß vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 und BauR 1999, 164).

  • VG Gießen, 12.08.2004 - 1 G 3087/04

    Eilrechtsschutz gegen Bestattungsinstitut im allgemeinen Wohngebiet

    1999, 19 = BauR 1999, 164 = BRS 60 Nr. 168; NVwZ-RR 2000, 578 = BauR 2000, 719; Bayerischer VGH, BayVBl. 1982, 51 = BRS 38 Nr. 208; OVG Nordrhein-Westfalen, NJW 1984, 1577; BVerwG, BRS 56 Nr. 203; Hornmann, a.a.O., § 56 Rn. 136 ff.).
  • VG Weimar, 25.04.2001 - 1 K 3816/99
    Das behördliche Ermessen wird durch die Normen eröffnet, um in Ausnahmefällen zu ermöglichen, von dem an sich gebotenen Einschreiten abzusehen, wenn dies nach den konkreten Umständen opportun ist (so genanntes intendiertes Ermessen vgl. OVG Weimar, st. Rspr., z.B. zur Nutzungsuntersagung LKV 1997, 370 = ThürVBl 1997, 16 [18]; ThürVBl 1998, 137 [138]; LKV 1999, 279 = ThürVBl 1999, 19 [22]).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.12.2008 - 3 M 152/08

    Baueinstellung: Umbau eines entkernten Gebäudes ohne Genehmigung; intendiertes

    1997, 16; B. v. 22.10.1998 - 1 EO 1056/98 -, BauR 1999, 164; VGH Kassel, U. v. 08.02.1990 - 3 UE 7/86 -, BauR 1991, 447; B. v. 20.03.1991 - 4 TH 977/90 -, BRS 52, 159, m.w.N.).
  • OVG Thüringen, 16.08.2001 - 1 KO 946/00

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Baurecht;

    Das der Behörde nach § 77 Abs. 1 Satz 1 ThürBO eingeräumte Ermessen ist, wie dargelegt, nach der ständigen Rechtsprechung des Senats im öffentlichen Interesse grundsätzlich dahin auszuüben, dass sie gegen baurechtswidrige Zustände einschreitet (vgl. Beschluss des Senats vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVGRspr. 1998, 162 = BRS 60 Nr. 168).
  • VG Weimar, 08.10.2002 - 1 K 360/02

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Beseitigungsanordnung;

    Dies entbindet die Behörde allerdings nicht zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall Gründe vorliegen, die ausnahmsweise eine andere Entscheidung rechtfertigen (vgl. nur ThürOVG, Beschl. v. 27.06.1996 - ThürVBl. 1997, 16 sowie Beschl. v. vom 29.10.1998 - 1 EO 1056/98 - ThürVBl. 1999, 19 ff., 22).
  • VG Gera, 11.12.2006 - 4 E 1119/06

    ; Vorwegnahme der Hauptsache; Beseitigungsanordnung

    Anders als in der von der Antragstellerin zitierten Rechtsprechung des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes (Beschluss vom 22. Oktober 1998 - 1 EO 1056/98) begehrte in dem dortigen Verfahren die Gemeinde im Wege des einstweiligen Rechtsschutzverfahren den Erlass einer sofort vollziehbaren Baueinstellungsverfügung, um die Schaffung vollendeter Tatsachen durch alsbaldige Fertigstellung des im Rohbau bereits fertig gestellten Einfamilienhauses zu verhindern.
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