Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 25.05.2005 - 3 EO 114/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,8225
OVG Thüringen, 25.05.2005 - 3 EO 114/05 (https://dejure.org/2005,8225)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25.05.2005 - 3 EO 114/05 (https://dejure.org/2005,8225)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - 3 EO 114/05 (https://dejure.org/2005,8225)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    GG Art 6 Abs 1; GG Art 6 Abs 2 S 1; EMRK Art 8; AufenthG § 11 Abs 1; AufenthG § 25 Abs 5; AufenthG § 53; AufenthG § 56 Abs 1; VwGO § 123 Abs 1 S 1
    Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Ausreisehindernis; Abschiebungshindernis; Beistandsgemeinschaft; Ausweisung; Bestandskraft; Aufenthaltserlaubnis; Versagung; widerstreitende Belange; Abwägung; Anordnungsanspruch

  • Judicialis

    Ausreisehindernis; Abschiebungshindernis; Beistandsgemeinschaft; Ausweisung; Bestandskraft; Aufenthaltserlaubnis; Versagung; widerstreitende Belange; Abwägung; Anordnungsanspruch

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der familiären Bindungen des Ausländers bei aufenthaltsrechtlichen Entscheidungen von Behörden und Gerichten; Zurückdrängung einwanderungspolitischer Belange durch die Pflicht des Staates zum Schutz von Ehe und Familie; Unzumutbarkeit des Verlassens des ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 6 Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 2 S. 1; EMRK Art. 8; AufenthG § 11 Abs. 1
    D (A), Ausländer, Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Abschiebungshindernis, Ausweisung, Straftäter, Drogendelikte, Ist-Ausweisung, Regelausweisung, Atypischer Ausnahmefall, Schutz von Ehe und Familie, Beistandsgemeinschaft, Interessenabwägung, Zukunftsprognose, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 02.11.2006 - 11 ME 197/06

    Nachzug sonstiger Familienangehöriger (§ 36 AufenthGjuris: AufenthG 2004)

    Zwar sprechen gegen den weiteren Verbleib des Antragstellers im Bundesgebiet einwanderungspolitische und fiskalische Gesichtspunkte, doch müssen diese nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. Beschl. v. 10.8.1994, a.a.O. u. Beschl. v. 14.12.1989, a.a.O.; siehe auch BVerwG, Urt. v. 4.6.1997 - 1 C 9.95 -, BVerwGE 105, 35; Thür. OVG, Beschl. v. 25.5.2005 - 3 EO 114/05 -, InfAuslR 2005, 418; Igstadt, a.a.O., § 22 AuslG Rdnr. 106 ff) angesichts des überragenden Gewichts, das gemäß Art. 6 Abs. 1 GG dem Wunsch nach Herstellung oder Bewahrung der Familieneinheit im Falle des Angewiesenseins des aufenthaltsberechtigten Ausländers auf die persönliche Lebenshilfe des nachzugswilligen Angehörigen beizumessen ist, zumindest vorübergehend zurücktreten.
  • VG Freiburg, 28.01.2010 - 4 K 817/08

    Ausweisung: Beachtung bestehender familiärer Bindungen

    Dies hängt vielmehr von den gesamten Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere dem Ausmaß der vom Kläger ausgehenden Gefahr, der Vorhersehbarkeit der zukünftigen Entwicklung dieser Gefahr und den schutzwürdigen Belangen des Klägers und seiner Angehörigen ( vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.08.2009, NVwZ 2009, 1557; siehe auch Thür. OVG, Beschluss vom 25.05.2005, InfAuslR 2005, 418 m.w.N. aus der Rspr. des BVerfG"s und des BVerwG"s ).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.05.2006 - 11 S 40.05

    Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen mit unbefristeter

    Die Ehe mit einem deutschen Partner schützt einen ausländischen Staatsangehörigen jedoch nicht schlechthin vor einer Abschiebung (BVerfG, Urteil v. 18. Juli 1973 - 1 BvR 23/73, 1 BvR 155/73 -, NJW 1974, 227 ff.; vgl. auch OVG Thüringen, Beschluss v. 25. Mai 2005 - 3 EO 114/05 -, ThürVBl. 2005, 207 ff., m.w.N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2007 - 11 S 84.06

    Keine Anspruch, auch nicht im Wege der Ermessensreduzierung, auf Wiederaufgreifen

    Selbst die Ehe mit einem deutschen Partner schützt einen ausländischen Staatsangehörigen jedoch nicht absolut vor einer Abschiebung (BVerfG, Urteil v. 18. Juli 1973 - 1 BvR 23/73, 1 BvR 155/73 -, NJW 1974, 227 ff.; vgl. auch OVG Thüringen, Beschluss v. 25. Mai 2005 - 3 EO 114/05 -, ThürVBl. 2005, 207 ff., m.w.N.).
  • VG Hamburg, 17.11.2009 - 10 K 3326/08

    Abschiebungsverbot bei schweren Depressionen; Iran

    Dies gilt auch bei der Prüfung der rechtlichen Unmöglichkeit einer Ausreise oder Abschiebung (OVG Weimar, Beschl. v. 25.05.2005, 3 EO 114/05, Juris).
  • VGH Hessen, 21.02.2006 - 7 TG 279/06

    Ausnahmen von der Regelausweisung nach § 56 AufenthG

    Durch § 56 Abs. 1 Satz 3 AufenthG bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass in den Fällen einer zwingenden Ausweisung nach § 53 AufenthG regelmäßig das öffentliche Interesse an der Erhaltung von öffentlicher Sicherheit und Ordnung eine Ausweisung des Ausländers erfordert und dieses öffentliche Interesse - gleichgültig, ob es die spezial- oder generalpräventive Richtung der Ausweisung anbelangt - ein deutliches Übergewicht im Verhältnis zu dem von § 56 Abs. 1 Satz 1 AufenthG bezweckten Schutz des Ausländers besitzt (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 7. Februar 2005 - 9 TG 398/05 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 16. März 2005 - 11 S 2885/04 - Juris; Thüringer OVG, Beschluss vom 25. Mai 2005 - 3 EO 114/05 - Juris).
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