Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 25.06.2015 - 3 KO 97/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,40182
OVG Thüringen, 25.06.2015 - 3 KO 97/09 (https://dejure.org/2015,40182)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25.06.2015 - 3 KO 97/09 (https://dejure.org/2015,40182)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - 3 KO 97/09 (https://dejure.org/2015,40182)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sanierung und Nachsorge stillgelegter Deponien; abfallrechtliche Rekultivierungsanordnung; bodenschutzrechtliche Sanierungsanordnung; Deponieinhaber; Deponiebetreiber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung des Betreibers einer Deponie nach formalen rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Gesichtspunkten im Einzelfall; Verantwortlichkeit für stillgelegte Deponien im Beitrittsgebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • thueringen.de PDF (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kommunale Altdeponien

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Thüringen, 10.07.2015 - 3 KO 702/11

    Maßgeblicher Zeitpunkt der Beurteilung der Rechtmäßigkeit; Dauerverwaltungsakt;

    Allerdings hat der Senat im zeitgleich verhandelten Verfahren (Urteil des Senats vom 25. Juni 2015 - 3 KO 97/09 -) im Anschluss an die Rechtsprechung des 4. Senat des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 11. Juni 2001 - 4 KO 52/97 - [...] Rdnr. 61 - 68) entschieden, dass die Deponieinhaberschaft einer Kommune nicht allein aus dem Weiterbetrieb der Deponie geschlussfolgert werden kann, wenn sich diese als bloße Fortsetzung des Deponiebetriebes vor dem Hintergrund ungeklärter Zuständigkeiten nach der Vereinigung und offener Bemühungen über die weitere Entsorgung und Ablagerung des Hausmülls darstellt, die im Wesentlichen durch Vorgaben des abfallrechtlich entscheidenden Landkreises geprägt waren.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht