Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 26.01.1999 - 2 KO 769/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,7694
OVG Thüringen, 26.01.1999 - 2 KO 769/96 (https://dejure.org/1999,7694)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 26.01.1999 - 2 KO 769/96 (https://dejure.org/1999,7694)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 26. Januar 1999 - 2 KO 769/96 (https://dejure.org/1999,7694)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürBG § 92; BBesG § 12; BGB § 812; BGB § 813; BGB § 814; BRRG § 18
    Recht der Landesbeamten; Recht der Landesbeamten; Rückforderung einer überzahlten Sonderzuwendung; Anforderungen an einen erfolgreichen Entreicherungseinwand; Kennenmüssen der Überzahlung; Mitverschulden der Behörde bei Überzahlungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückforderung der Sonderzuwendung; Rückforderung einer bereits ausgezahlten Aufwandsentschädigung; Nachträgliche Änderung eines Verwaltungsaktes ; Zahlungsmodalitäten eines auf besoldungsrechtliche Bestimmungen gestützten Rückzahlungsbegehrens

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Thüringen, 29.10.2009 - 2 KO 334/06

    Besoldung und Versorgung; Kürzung des sog. Urlaubs- und Weihnachtsgeldes in

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verstößt eine tatbestandliche Rückanknüpfung gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes, wenn das schutzwürdige Vertrauen des Betroffenen auf den Fortbestand der Rechtslage als Ergebnis der Abwägung höher zu gewichten ist als die Bedeutung des gesetzgeberischen Anliegens für das Gemeinwohl (vgl. nur BVerfGE 70, 69; 71, 255; 72, 200; 76, 256; 78, 249; 105, 17; 114, 258; BVerfG, Beschluss vom 28. September 2007, a. a. O.; Urteile des Senats vom 26. Januar 1999 - 2 KO 769/96 - Juris, vom 27. Mai 2003 - 2 KO 503/02 - ThürVBl 2004, 67 und vom 24. Oktober 2004 - 2 N 249/04 - Juris).
  • VG Gera, 04.07.2007 - 1 K 704/05

    Besoldung und Versorgung; Dienstwagen; unentgeltlich; Rückforderung; Bezüge;

    Ob letzteres geboten ist, richtet sich jeweils nach den besonderen Umständen des Einzelfalles (ThürOVG, Urteil vom 26.1.1999 - 2 KO 769/96 -, ThürVBl. 1999, 209 [212]; OVG NW, Urteil vom 2.8.2001 - 1 A 3262/99 -, zitiert nach Juris; jeweils m.w.N.).
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