Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 28.11.2002 - 4 N 563/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,15635
OVG Thüringen, 28.11.2002 - 4 N 563/02 (https://dejure.org/2002,15635)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28.11.2002 - 4 N 563/02 (https://dejure.org/2002,15635)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 (https://dejure.org/2002,15635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,15635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 47 Abs 2 Satz 1; VwGO § 47 Abs 6; ThürKGG § 36 Abs 1 Satz 1; ThürKGG § 38 Abs 2; ThürKO § 66; ThürKO § 71 Abs 1; ThürKO § 73 Abs 1
    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Änderung der Verbandssatzung eines überörtlichen Fernwasserzweckverbands; Normenkontrolle; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung; Rechtsverletzung; Zweckverband; Verbandssatzung; Satzungsänderung; Bestimmtheit; ...

  • Judicialis

    Normenkontrolle, einstweilige Anordnung, Folgenabwägung, Rechtsverletzung, Zweckverband, Verbandssatzung, Satzungsänderung, Bestimmtheit, Auslegung, unbestimmter Rechtsbegriff, Aufgabenerfüllung, Beteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Thüringen, 11.06.2007 - 4 N 1359/98

    Ausbaubeiträge; Anforderungen an die Erhebung wiederkehrender

    Wie der Senat im Anschluss an die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung bereits entschieden hat (Beschlüsse vom 12.07.2002, 4 ZEO 243/00, NVwZ-RR 2003, 229 ff.; und vom 28.11.2002, 4 N 563/02, AbfallR 2003, 97 [LS], Juris), ist ein Normgeber grundsätzlich gehalten, seine Regelungen so bestimmt zu fassen, wie dies nach der Eigenart der zu ordnenden Lebenssachverhalte und mit Rücksicht auf den Normzweck möglich ist, damit die Betroffenen die Rechtslage erkennen und ihr Verhalten danach einrichten können.
  • OVG Thüringen, 22.09.2008 - 3 KO 247/04

    Kommunale Steuern; Kommunale Steuern; Vergnügungssteuer; Satzung; Wirksamkeit;

    Dabei kann das höherrangige Recht eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und deren Sinn und Zweck mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. Beschluss des Senats vom 28.11.2002 - 4 N 563/02 -, Juris).
  • OVG Thüringen, 16.08.2004 - 1 EN 944/03

    Bebauungsplan für Windkraftanlagen; Bebauungsplan; Sondergebiet; Windkraftanlage;

    2001, 149; ThürOVG, Beschluss vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 - Leitsätze in juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. November 1998 - 14 S 2844/98 -, NJW 1999, 1569 = DÖV 1999, 260).
  • OVG Thüringen, 10.03.2009 - 1 KO 207/08

    Erstattung der Kosten für die Schülerbeförderung für Schüler einer integrierten

    Es kann auch eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und der Sinn und Zweck der Norm mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 -).
  • OVG Thüringen, 27.05.2003 - 2 KO 503/02

    Befreiung eines Anwalts vom monatlichen Pflichtbeitrag wegen bestehender

    Es kann auch eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und der Sinn und Zweck der Norm mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 -).
  • OVG Thüringen, 25.05.2004 - 4 ZKO 890/00

    Kommunale Steuern; Auslegung einer Vergnügungssteuersatzung; Vergnügungssteuer;

    Dabei kann das höherrangige Recht eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und deren Sinn und Zweck mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. Beschluss des Senats vom 28.11.2002 - 4 N 563/02 -, Juris).
  • OVG Thüringen, 25.05.2004 - 4 ZKO 490/00
    Dabei kann das höherrangige Recht eine Auslegung in bestimmter W eise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und deren Sinn und Zweck mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. Beschluss des Senats vom 28.11.2002 - 4 N 563/02 -, Juris).
  • OVG Thüringen, 17.08.2005 - 1 EN 835/05
    2001, 149; ThürOVG, Beschluss vom 28. November 2002 - 4 N 563/02 - Leitsätze in Juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. November 1998 -14 S 2844/98 -, NJW 1999, 1569 = DÖV 1999, 260).
  • OVG Thüringen, 25.05.2004 - 4 EO 877/04
    Dabei kann das höherrangige Recht eine Auslegung in bestimmter Weise gebieten, wenn der Wortlaut, die Entstehungsgeschichte, der Gesamtzusammenhang der Regelungen und deren Sinn und Zweck mehrere Deutungen zulassen, von denen nur eine zu einem verfassungs- oder gesetzeskonformen Ergebnis führt (vgl. Beschluss des Senats vom 28.11.2002 - 4 N 563/02 -, Juris).
  • OVG Thüringen, 17.08.2005 - 1 EN 843/05
    November 2002 - 4 N 563/02 - Leitsätze in Juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. November 1998 -14 S 2844/98 -, NJW 1999, 1569 = DÖV 1999,.
  • OVG Thüringen, 17.08.2005 - 1 EN 841/05
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht