Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 29.05.2007 - 1 KO 471/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,17315
OVG Thüringen, 29.05.2007 - 1 KO 471/06 (https://dejure.org/2007,17315)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29.05.2007 - 1 KO 471/06 (https://dejure.org/2007,17315)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29. Mai 2007 - 1 KO 471/06 (https://dejure.org/2007,17315)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Überleitung eines alten Bebauungsplans auf dem Gebiet der ehemaligen DDR nach der Wiedervereinigung

  • Wolters Kluwer

    Erteilung eines Bauvorbescheides zur Klärung der planungsrechtlichen Zulässigkeit der Errichtung eines Einfamilienhauses oder Zweifamilienhauses; Weitergeltung eines alten Bebauungsplans nach § 64 Abs. 3 Bauplanungsverordnung und Zulassungsverordnung (BauZVO) bei dessen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OVG Weimar vom 29.05.2007, Az.: 1 KO 471/06 (Überleitung eines alten Bebauungsplans)" von Priv.-Doz. Dr. Christina Preschel, original erschienen in: NJ 2007, 565.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2008, 297 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 26.04.2017 - 1 KO 347/14

    Sind Stellplätze außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig?

    Dem von der Beklagten angesprochenen Baufluchtenplan von 1924, der nach ihrer Auffassung im Wesentlichen der Festsetzung einer Baulinie entsprochen haben soll, kann hier unter keinem denkbaren Gesichtspunkt eine Bedeutung zukommen, da er offensichtlich nicht bis zum 30.06.1991 durch das zuständige Organ der Beklagten (Stadtverordnetenversammlung, heute Stadtrat) bestätigt und damit in das neue Recht übergeleitet worden ist (vgl. zu den Voraussetzungen einer wirksamen Überleitung näher das Senatsurteil vom 16.05.2007 [verkündet am 29.05.2007] - 1 KO 471/06 -, LKV 2008, 279 = BRS 71 Nr. 80).
  • OVG Thüringen, 20.10.2016 - 4 KO 473/13
    Der Senat geht aufgrund der durchgeführten Beweisaufnahme in Zusammenschau mit dem vorliegenden Kartenmaterial und dem von der Beklagten wirksam übergeleiteten Bebauungsplan "Ziegenhainer Tal 1. Teil" (vgl. zur Wirksamkeit der Überleitung alter Bebauungspläne durch die Beklagte gemäß § 246a Abs. 4 BauGB: ThürOVG, Urteil vom 29. Mai 2007 - 1 KO 471/06 - LKV 2008, 279 - 281 und juris sowie Beschluss vom 20. Juli 2016 - 1 EO 375/16 - juris) davon aus, dass das Grundstück mit der Flurstücks-Nr. a wegen der Erschließung durch die Friedrich-Engels-Straße entsprechend der vorhandenen Bebauung mit zwei Vollgeschossen bebaubar ist.
  • OVG Thüringen, 20.07.2016 - 1 EO 375/16

    Zweifamilienhaus im Blockinnenbereich zulässig?

    Das Verwaltungsgericht ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des genehmigten Vorhabens des Beigeladenen sich nur nach § 30 Abs. 1 BauGB i. V. m. den Festsetzungen des wirksam übergeleiteten Bebauungsplans "Südwest-Vorstadt II. Teil" der Antragsgegnerin aus dem Jahr 1926 richtet (vgl. zur Überleitung der damaligen Bebauungspläne und der sie ergänzenden Regelungen der Bauplanordnung auch schon das Urteil des erkennenden Senats vom 16.05.2007 -1 KO 471/06 -, ThürVGRspr. 2008, 177 = LKV 2008, 279 = BRS 71 Nr. 80, insb. Leitsatz 1 und Rdn. 35 ff.).
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