Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 30.06.2015 - 2 KO 535/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18100
OVG Thüringen, 30.06.2015 - 2 KO 535/14 (https://dejure.org/2015,18100)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30.06.2015 - 2 KO 535/14 (https://dejure.org/2015,18100)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 (https://dejure.org/2015,18100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,18100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 20.08.2018 - 2 KO 301/16
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urteil vom 25. September 2014 - 2 C 16/13 - BVerwGE 150, 216; Beschluss vom 29. Dezember 2014 - 2 B 110/13 - ZBR 2015, 170; Beschluss vom 30. Dezember 2014 - 2 B 25/14 - juris), der der Senat folgt (vgl. Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 - n. v.), sind die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, wenn der Beförderung des betreffenden Beamten kein haushaltsrechtliches Hindernis entgegensteht.

    Es versteht sich von selbst, dass diese Aussagen ebenso - und erst recht - Geltung beanspruchen bei haushaltsrechtlichen Einschränkungen kraft Landesverfassungsrechts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2016 - 2 B 92/15 - juris; vorgehend Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 - n. v.).

    Wie ausgeführt, kommt es maßgebend auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Entstehens des monatlichen Anspruchs an (stRspr, vgl. Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 - BVerwG, Beschluss vom 11. April 2016 - 2 B 92/15 - juris Rn. 26; Urteil vom 25. September 2014 - 2 C 16/13 - BVerwGE 150, 216; Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 30/09 - BVerwGE 139, 368; Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 29/09 - NVwZ 2005, 1078; Beschluss vom 23. Juni 2005 - 2 B 106/04 - NVwZ-RR 2005, 732).

    Dieser Vorrang des Haushaltsrechts soll gerade nicht durch die bloße (selbst länger andauernde) Wahrnehmung der Aufgaben des höherwertigen Amtes - sei es auch eines gesetzlich bewerteten Funktionsamts - ausgehebelt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2016 - 2 B 92/15, 2 B 92/15 (2 C 6/16) - juris Rn. 27 zum inhaltsgleichen Vorbringen des Klägerbevollmächtigten im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren gegen das Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14).

    Die Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes unterscheidet sich insofern von anderen Leistungen des Beamtenbesoldungsrechts, von deren Gewährung der Dienstherr sich grundsätzlich nicht durch Verweis auf haushaltsrechtliche Umstände freizeichnen kann (vgl. Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 - nachgehend BVerwG, Beschluss vom 11. April 2016 - 2 B 92/15 -, juris Rn. 28; s. a. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. September 2013 - 3 A 1168/13 - juris; nachgehend BVerwG, Beschluss vom 29. Dezember 2014 - 2 B 110/13 - ZBR 2015, 170; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil.

    Die haushaltsrechtlichen Mittel müssen im Zeitpunkt des Entstehens des monatlichen Anspruchs bereit stehen (stRspr, vgl. Urteil des Senats vom 30. Juni 2015 - 2 KO 535/14 - s. a. BVerwG, Beschluss vom 11. April 2016, a. a. O.; Urteil vom 25. September 2014 - 2 C 16/13 - BVerwGE 150, 216; Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 30/09 - BVerwGE 139, 368; Urteil vom 28. April 2011 - 2 C 29/09 - NVwZ 2005, 1078; Beschluss vom 23. Juni 2005 - 2 B 106/04 - NVwZ-RR 2005, 732).

  • BVerwG, 11.04.2016 - 2 B 92.15

    Haushaltsrechtliche Voraussetzungen für die Übertragung eines höherwertigen Amtes

    e OVG Weimar - 30.06.2015 - AZ: OVG 2 KO 535/14.
  • BVerwG, 24.02.2017 - 2 C 6.16

    Zulage gemäß § 46 BBesG a.F. auch in der Freistellungsphase einer Altersteilzeit

    e OVG Weimar - 30.06.2015 - AZ: OVG 2 KO 535/14.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht