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   OVG Thüringen, 01.07.2010 - 3 EO 876/10   

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https://dejure.org/2010,10102
OVG Thüringen, 01.07.2010 - 3 EO 876/10 (https://dejure.org/2010,10102)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 01.07.2010 - 3 EO 876/10 (https://dejure.org/2010,10102)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 01. Juli 2010 - 3 EO 876/10 (https://dejure.org/2010,10102)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    VwGO § 80 Abs 5; GewO § 50 Abs 1; GewO § 56 Abs 1 Nr 2 lit a; GewO § 60d Abs 1
    Gewerbeordnung; Gewerbeordnung; Reisegewerbe; Edelmetallankauf; Goldankauf; Untersagung; Verbot; vorhergehende Bestellung; Überrumpelung; Überrumpelungsgefahr; sofortige Vollziehung; Sofortvollzug; aufschiebende Wirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ankauf von Edelmetall außerhalb der gewerblichen Niederlassung des Ankäufers ohne vorhergehende Bestellung i.S.d. § 55 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) im Rahmen sog. Aktionstage in kleineren Ladengeschäften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ankauf von Edelmetall außerhalb der gewerblichen Niederlassung des Ankäufers ohne vorhergehende Bestellung i.S.d. § 55 Abs. 1 Gewerbeordnung (GewO) im Rahmen sog. Aktionstage in kleineren Ladengeschäften

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 452
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 14.03.2011 - M 16 K 11.875

    Untersagung des An- und Verkaufs von Edelmetall von einer nur zeitweise

    Im Vergleich zu anderen Händlern mit einer temporären An- und Verkaufsstelle außerhalb ihrer gewerblichen Niederlassung dürfte es im Falle des Gold verkaufs durch den Kunden höchst selten vorkommen, dass dieser plötzlich und unvorbereitet mit der Verkaufssituation konfrontiert werde (OVG Thüringen v. 1.7.2010, Az. 3 EO 876/10 juris) .
  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.03.2011 - 1 M 15/11

    Gewerberechtlich Abgrenzung von Reisegewerbe und stehendem Gewerbe bei Ankauf von

    Soweit es nicht ausdrücklich auf die von der Antragstellerin vorgelegten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 11. Juni 2010 (- 4 B 385/10 -) und 17. Mai 2010 (- 4 B 1693/09 -), des Thüringischen Oberverwaltungsgerichtes vom 7. Juli 2010 (- 3 EO 775/09 -) und 1. Juli 2010 (- 3 EO 876/10 -) sowie des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf vom 29.November 2010 (- 3 L 1722/10 -) eingegangen ist, widerlegt dies noch nicht die grundsätzlich gerechtfertigte Vermutung, dass das Verwaltungsgericht das Beteiligtenvorbringen insoweit zur Kenntnis genommen und erwogen hat.
  • VG Magdeburg, 14.03.2013 - 3 A 215/11

    Erfolglose Klage einer Goldverwertungsgesellschaft gegen eine gewerbebehördliche

    Die Bewertung der Kammer steht insoweit in Einklang mit ständiger Rechtsprechung (vgl. VG Magdeburg, Beschl. v. 21.4.2008 - 3 B 290/07 MD - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 16.3.2011, NVwZ-RR 2011, 472; ebenso VG Düsseldorf, Beschl. v. 10.11.2010 - 3 L 1546/09 -, zit. nach juris; OVG Berlin, Beschl. v. 17.3.2010, GewArch 2010, 248; VG Hannover, Beschl. v. 1.7.2010, GewArch 2010, 364; OVG Nds., Beschl. v. 13.8.2010, GewArch 2010, 408 unter ausführlicher Auseinandersetzung mit der von der Klägerin in Bezug genommenen Rechtsprechung des VG Köln, VG Stade und LG Kassel; OVG Nds., Beschl. v. 31.7.2009, GewArch 2009, 415; VG München, Urt. v. 14.3.2011, GewArch 2011, 312; VG Oldenburg, Beschl. v. 14.6.2012 -12 B 3444/12 -, zit. nach juris; a.A. im vorläufigen Rechtsschutz OVG Thür., Beschl. v. 1.7.2010, GewArch 2011, 127 und VG Köln, Beschl. v. 25.2.2010 - 1 L 7/10 -, zit. nach juris).
  • VG Köln, 28.02.2018 - 1 K 10079/17
    Diese Auslegung wird damit begründet, dass der Sinn und Zweck des Abgrenzungsmerkmals "ohne vorherige Bestellung" darin bestehe, nicht darauf vorbereitete Kunden vor der Gefahr einer Überrumpelung durch den Gewerbetreibenden zu schützen, vgl. in diesem Sinne, das Ergebnis aber offen lassend: OVG NRW, Beschluss vom 17.05.2010, - 4 B 1693/09 -, n.v.; OVG Weimar, Beschluss vom 01.07.2010, - 3 EO 876/10, GewArch 2011, 127 ff.; Landgericht Kassel, Urteil vom 06.03.2009, - 12 O 4197/08 -, juris, aufgehoben durch: OLG Frankfurt a. Main, Urteil vom 26.11.2010, -25 U 65/09 -, juris.
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