Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Immissionsschutzrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Immissionsschutzrechtliche Untersagung des Betriebs einer Hackschnitzelanlage; Deutliche Überschreitung des für ein allgemeines Wohngebiet maßgeblichen Immissionsrichtwerts; Einschränkung der Standortwahl für genehmigungsbedürftige Anlagen

 
• Justiz Thüringen

  § 22 Abs 1 S 1 Nr 2 BImSchG, § 24 S 1 BImSchG, § 25 Abs 2 BImSchG
  Immissionsschutzrechtliche Anordnung der vollständigen Einstellung des Betriebs eines Häckslers

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Immissionsschutzrechtliche Untersagung des Betriebs einer Hackschnitzelanlage; Deutliche Überschreitung des für ein allgemeines Wohngebiet maßgeblichen Immissionsrichtwerts; Einschränkung der Standortwahl für genehmigungsbedürftige Anlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• weka.de (Kurzinformation)

  Kann der Betrieb von Häckslern untersagt werden?

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2015, 373

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 24.09.1992 - 7 C 6.92

  Immissionsschutz bei baurechtswidriger Wohnnutzung?

  Auszug aus OVG Thüringen, 04.07.2014 - 1 EO 683/13

  dort genannten (engen) Voraussetzungen u. a. den Betrieb einer Anlage ganz oder teilweise untersagen soll, schließt eine (Teil-)Betriebsuntersagung auf der Grundlage des § 24 Satz 1 BImSchG nicht aus (so schon BVerwG, Urteil vom 24.09.1992 - 7 C 6.92 -, BVerwGE 91, 92 = NJW 1993, 342 = DVBl. 1993, 159 = juris, insb.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2003 - 7 B 2434/02

  Bauplanungsrechtl. Rücksichtnahmegebot: Unzumutbarkeit

  Auszug aus OVG Thüringen, 04.07.2014 - 1 EO 683/13

  Es ist auch unterhalb der Schwelle des § 25 Abs. 2 BImSchG Sache des Betreibers, durch eine geeignete Standortwahl schädliche Umwelteinwirkungen zu vermeiden oder auf ein Mindestmaß zu reduzieren (…wie hier etwa Jarass, BImSchG, Kommentar, 8. Aufl. 2010, § 22 Rdn. 68 a. E.;… in diesem Sinne auch Hansmann in Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Band III [Loseblatt, Stand: 01.08.2013], § 22 BImSchG Rdn. 25, der auf die Einhaltung von Abständen zu schutzbedürftigen Nutzungen hinweist; vgl. für baugenehmigungspflichtige Vorhaben auch OVG NRW, Beschluss vom 26.02.2003 - 7 B 2434/02 -, juris, insb. Leitsatz 2 und Rdn. 12).
• VGH Baden-Württemberg, 21.09.1993 - 10 S 1735/91

  Verhältnis öffentlich-rechtlicher Schutzansprüche innerhalb einer …

  Auszug aus OVG Thüringen, 04.07.2014 - 1 EO 683/13

  Soweit demgegenüber in Literatur und Rechtsprechung die Auffassung vertreten wird, die Untersagung des (gesamten) Anlagenbetriebs könne nicht auf § 24 Satz 1 BImSchG gestützt werden (…so Jarass, a. a. O., § 24 Rdn. 11; Hansmann in Landmann/Rohmer, a. a. O., § 24 Rdn. 33 unter Hinweis u. a. auf das Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 21.09.1993 - 10 S 1735/91 -, BImSchG-Rspr. § 24 Nr. 31 = juris Rdn. 64 - zur Untersagung des Betriebs eines Kamins), vermag der Senat ihr jedenfalls nicht für den Fall zu folgen, dass der Betrieb einer (mobilen) Anlage an einem konkreten Standort - wie hier - für nahegelegene schutzbedürftige Nutzungen mit schädlichen Umwelteinwirkungen verbunden ist, die sich (nur) durch die Wahl eines anderen Standorts vermeiden oder auf ein noch erträgliches Mindestmaß reduzieren lassen.
• VGH Hessen, 28.07.1977 - IV TG 42/77

  Auszug aus OVG Thüringen, 04.07.2014 - 1 EO 683/13

  Soweit in der früheren Rechtsprechung die Auffassung vertreten worden ist, Beschränkungen der Wahl des Standorts einer nicht genehmigungsbedürftigen Anlage seien nur unter den Voraussetzungen des § 25 Abs. 2 BImSchG möglich (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 28.07.1977 - IV TG 42/77 -, ESVGH 27, 225, insb. Leitsatz 3 und S. 230 - in juris nur Leitsätze), folgt der Senat dem nicht.