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   OVG Thüringen, 17.03.2016 - 4 KO 200/12   

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https://dejure.org/2016,10797
OVG Thüringen, 17.03.2016 - 4 KO 200/12 (https://dejure.org/2016,10797)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17.03.2016 - 4 KO 200/12 (https://dejure.org/2016,10797)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 17. März 2016 - 4 KO 200/12 (https://dejure.org/2016,10797)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit PDF

    Zur Beitragspflicht gemeindeeigener Grundstücke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umwandlung; Eigenbetrieb; Eigentumsübertragung; Beitragspflicht; gemeindegeeignetes Grundstück; Konfusion; Beitragsrecht

  • rechtsportal.de

    ThürKAG § 7
    Umfang der Beitragspflicht gemeindeeigener Grundstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Beitragspflicht gemeindeeigener Grundstücke

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Potsdam, 22.02.2017 - 8 K 3465/13

    Kanalanschlußbeiträge (Entwässerungsbeiträge, Schmutzwasser)

    Allerdings wird die Frage, ob und wann Grundstücke, die im Zeitpunkt der (allgemeinen) Entstehung der sachlichen Beitragspflicht im Eigentum des Aufgabenträgers stehen, beitragspflichtig werden, insbesondere in der obergerichtlichen Rechtsprechung in Abhängigkeit vom jeweiligen Landesrecht unterschiedlich beantwortet (vgl. OVG Saarlouis, Urteil vom 28. September 2009 - 1 A 313/09 -, Rn. 34 ff., juris; OVG Weimar, Urteil vom 17. März 2016 - 4 KO 200/12 -, Rn. 61 ff., juris; Überblick bei Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand September 2016, Rn. 87b zu § 8).
  • BVerwG, 14.03.2017 - 9 B 31.16

    Entstehung sachlicher Beitragspflichten für Anschlussbeiträge; Eigentümerschaft

    e OVG Weimar - 17.03.2016 - AZ: OVG 4 KO 200/12.
  • OVG Thüringen, 28.04.2016 - 4 KO 129/13

    Ausbaubeiträge

    (vgl. dazu Senatsurteil vom 17. März 2016 - 4 KO 200/12 - juris) gegründet wurde, jedenfalls keinen hinreichenden Anhaltspunkt dafür, dass die W GmbH S hinsichtlich der Aufrechterhaltung der Nutzbarkeit des zwischen B und G verlaufenden Weges eine andere Auffassung als die Klägerin vertreten könnte.
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