Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 29.08.2018 - 4 EO 379/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,30428
OVG Thüringen, 29.08.2018 - 4 EO 379/18 (https://dejure.org/2018,30428)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29.08.2018 - 4 EO 379/18 (https://dejure.org/2018,30428)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 29. August 2018 - 4 EO 379/18 (https://dejure.org/2018,30428)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,30428) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Inanspruchnahme als Erbe des zwischenzeitlich verstorbenen Ehepartners für einen Anschlussbeitrag; Fälligkeit einer auf die Erbengemeinschaft übergegangenen Beitragsfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG Cottbus, 20.11.2020 - 6 K 850/17
    Ist die Beitragspflicht danach - unabhängig davon welche der beiden Beitragssatzungen des Beklagten man zugrunde legt - bereits vor dem Erbfall entstanden, so stellt diese eine Nachlassverbindlichkeit im Sinne des § 1967 Abs. 2 BGB dar, welche gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 2 lit. b. KAG i. V. m. § 45 AO und § 1922 Abs. 1 BGB im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Kläger als (Mit-)Erben übergegangen ist (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 29. August 2018 - 4 EO 379/18 -, juris Rn. 34; Sächsisches OVG, Beschluss vom 11. März 2013 - 5 A 751/10 -, juris Rn. 15; OVG Bremen, Beschluss vom 14. Februar 1984 - 1 BA 91/83 -, NVwZ 1985, S. 917; Driehaus, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8, Rn. 56 a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht