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   OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09   

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OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09 (https://dejure.org/2009,5405)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.11.2009 - 5 NC 25.09 (https://dejure.org/2009,5405)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. November 2009 - 5 NC 25.09 (https://dejure.org/2009,5405)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungsanforderungen einer Beschwerdebegründung i.R.e. Begehrens zur Aufhebung oder Änderung einer Kapazitätsberechnung eines Verwaltungsgerichts; Zulässigkeit einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts allein auf Grundlage von Statistiken der Hochschulen über die ...

  • Judicialis

    VwGO § 146; ; KapVO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 146 Abs. 4 S. 3
    Darlegungsanforderungen einer Beschwerdebegründung i.R.e. Begehrens zur Aufhebung oder Änderung einer Kapazitätsberechnung eines Verwaltungsgerichts; Zulässigkeit einer Entscheidung eines Verwaltungsgerichts allein auf Grundlage von Statistiken der Hochschulen über die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

    Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09
    Abgesehen davon, dass die lediglich mit einem Aktenzeichen benannte Entscheidung keinen Bestand gehabt haben dürfte, weil der seinerzeit für das Zulassungsrecht zuständige 5. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin auf die Beschwerden der Antragsgegnerin sämtliche Entscheidungen der 3. Kammer zum Krankenversorgungsabzug korrigiert hat (vgl. die Beschlüsse vom 6. September 2000 - OVG 5 NC 5.00 u.a. -), hat sich auch der beschließende Senat bereits ausführlich dazu geäußert, dass und aus welchen Gründen im Einzelnen auch weiterhin kein Anlass für eine Korrektur des Krankenversorgungsabzugs besteht (vgl. Beschluss vom 8. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 -, juris Rn. 4 ff. m.w.N.).
  • BVerfG, 27.07.2004 - 2 BvF 2/02

    Juniorprofessur

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09
    Entgegen der Auffassung der Beschwerde bestand für das Verwaltungsgericht kein Anlass, die Arbeitsverträge der befristet beschäftigten wissenschaftlichen Mitarbeiter mit Blick auf die wohl gemeinte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Juniorprofessur (Urteil vom 27. Juli 2004 - 2 BvF 2/02 - [NJW 2004, 2803]) auf die Wirksamkeit der Befristung zu überprüfen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.03.2009 - 5 NC 89.08

    Zulassung zum medizinischen Hochschulstudium: Berechnung der

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09
    Danach ist, wie der Senat ebenfalls bereits entschieden hat (vgl. Beschluss vom 17. März 2009 - 5 NC 89.08 u.a. - [Humanmedizin, Wintersemester 2007/08], juris Rn. 28), das Deputat mit 8 LVS zutreffend bemessen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.10.2009 - 5 NC 22.09

    FU/Tiermedizin; WS 2008/09; Studienanfänger; Wahrnehmung von Aufgaben in der

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09
    Im Übrigen ist ihre Ansicht unzutreffend (vgl. Beschlüsse des Senats vom 23. August 2006 - OVG 5 NC 16.06 - [Tiermedizin, Wintersemester 2005/06] und vom 30. Oktober 2009 - OVG 5 NC 22.09 - [Tiermedizin, Wintersemester 2008/09]).
  • BVerwG, 18.09.1981 - 7 N 1.79

    Vorlesungen - Curricularrichtwert - Kapazitätsverordnung - Bundesrechtliche

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09
    Entscheidend gegen ihre Auffassung spricht allerdings, dass die Betreuungsrelation für Vorlesungen (g = 180) über den ZVS-Beispielstudienplan für den Studiengang Tiermedizin, der nach wie vor als Orientierungsmaßstab dient, als sog. "aggregierte Größe" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Beschluss vom 18 September 1981 - BVerwG 7 N 1.79 - [BVerwGE 64, 77]) in die Festsetzung des Curricularnomwertes auf 7, 6 eingegangen ist.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 5 NC 72.09

    FU/Tiermedizin; Sommersemester 2009; höhere Semester; Jahreszulassung;

    Vielmehr darf das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin, WS 2008/09]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.11.2014 - 5 NC 1.14

    Alice-Salomon-Hochschule; Soziale Arbeit (Bachelor); Wintersemester 2013/2014; 1.

    Es besteht danach kein Anlass, an einer verfahrensgerechten und kapazitätserschöpfenden Vergabe der Studienplätze zu zweifeln, zumal das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen darf (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [FU/Tiermedizin Wintersemester 2008/2009], juris Rn. 15).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12

    FU Berlin; Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; 5. Fachsemester; hilfsweise 3.

    Vielmehr darf das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin, WS 2008/09]).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.04.2012 - 5 NC 2.12

    FU/Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; Studienanfänger; Beschwerde;

    Ebenso wenig erläutert sie, aus welchen Gründen das Deputat Akademischer Oberräte, denen als Beamten die Wahrnehmung wissenschaftlicher Dienstleistungen auf Dauer obliegt (vgl. § 1 der auf der Grundlage des § 110 Abs. 2 BerlHG erlassenen Verordnung über wissenschaftliche Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vom 15. Januar 1994, GVBl. S. 57) und daher mit 8 LVS zutreffend bemessen ist (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 17. März 2009 - 5 NC 89.08 u.a. - [Humanmedizin, Wintersemester 2007/08], juris Rn. 28, und vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin WS 2008/09], juris Rn. 7), höher anzusetzen sein sollte.
  • VGH Hessen, 27.08.2013 - 10 B 1540/13
    Die Verwaltungsgerichte (aller Instanzen) sind nämlich berechtigt, der Universität grundsätzlich Vertrauen entgegenzubringen und die tatsächlichen Angaben als zutreffend anzusehen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23. Februar 2009 - 10 B 1888/08.GM.S8 -.; so auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - OVG Hamburg, Beschluss vom 12. Mai 2000 - 3 Nc 38/00 -, jeweils juris-Ausdruck).
  • VG Berlin, 20.12.2013 - 3 L 640.13

    Einstweiliger Rechtsschutz wegen Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

    Akademische Räte haben als unbefristet beschäftigte wissenschaftliche Mitarbeiter eine Regellehrverpflichtung von 8 LVS (vgl. Beschlüsse der Kammer ... vom 13. Januar 2009 betreffend die Zulassung zum Studiengang Biochemie im WS 2008/2009 - VG 3 A 701.08 u.a. - sowie Beschlüsse vom 16. Januar 2009 betreffend die Zulassung zum Studiengang Tiermedizin im WS 2008/2009 - VG 3 A 330.08 u.a., und OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09).
  • VGH Hessen, 15.04.2013 - 10 B 238/13GMW2
    Die Verwaltungsgerichte (aller Instanzen) sind nämlich berechtigt, der Universität grundsätzlich Vertrauen entgegenzubringen und die tatsächlichen Angaben als zutreffend anzusehen (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 23. Februar 2009 - 10 B 1888/08.GM.S8 -.; so auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - OVG Hamburg, Beschluss vom 12. Mai 2000 - 3 Nc 38/00 -, jeweils juris-Ausdruck).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.08.2015 - 5 NC 25.14

    "Zukunftsvertrag II"; 1. Fachsemester; Ansatz eines Sicherheitszuschlages von 30

    Die These der Beschwerde, dass sich angesichts der Erklärung der Antragsgegnerin, es finde keine Titellehre statt, eine weitere Aufklärung geradezu aufdränge, verkennt grundlegend, dass das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen darf (vgl. Senatsbeschluss vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin Wintersemester 2008/2009], juris Rn. 15), solange - wie hier - substanziierte Zweifel an der Richtigkeit der Angaben weder vorgetragen noch sonst ersichtlich sind.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.08.2015 - 5 NC 6.15

    Beuth Hochschule Technik für Berlin; Bachelorstudiengang

    Denn das Gericht darf den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 - [Tiermedizin, WS 2008/2009], juris Rn. 15), solange - wie hier - substanziierte Zweifel an der Richtigkeit der Angaben weder ersichtlich sind noch vorgetragen werden.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.06.2013 - 5 NC 190.12

    Vorläufige Zulassung zum 1. Fachsemester im Studiengang Wirtschaftskommunikation

    Vor diesem Hintergrund sind die Bedenken der Beschwerde nicht nachvollziehbar, zumal das Gericht den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Verwaltung im Hinblick auf dessen Pflicht zu wahrheitsgemäßem und vollständigem Vortrag grundsätzlich Vertrauen entgegenbringen darf (vgl. Beschluss des Senats vom 4. November 2009 - OVG 5 NC 25.09 -, juris Rn. 15).
  • VG Berlin, 22.08.2011 - 30 L 356.11

    Hochschulzulassung und Ermittlung der Ausbildungskapazität

  • VG Berlin, 22.12.2009 - 3 L 595.09

    Tiermedizin; Veterinärmedizin; FU Berlin; WS 2009/2010; 5 Fachsemester; 4

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - 5 NC 23.15

    Vorläufige Zulassung zum Studium im Studiengang Soziale Arbeit (Bachelor) im

  • VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 960.14

    Hochschulrecht - vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

  • VG Berlin, 22.01.2010 - 3 L 493.09

    Ermittlung der Aufnahmekapazität einer Hochschule

  • VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

    Ermittlung der Aufnahmekapazität an einer Hochschule

  • VG Berlin, 13.02.2017 - 3 L 296.16

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin; Voraussetzungen der

  • VG Berlin, 12.02.2016 - 3 L 631.15

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.06.2015 - 5 NC 11.15

    Zulassung zum Studium Veterinärmedizin (Tiermedizin) an der Freien Universität

  • VG Berlin, 19.05.2014 - 3 L 336.14

    Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  • VG Berlin, 09.04.2014 - 3 K 1152.13

    Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Studium der Veterinärmedizin

  • VG Berlin, 11.07.2013 - 3 L 280.13

    Zulassung zum Studium der Tiermedizin SS 2013 an der FU Berlin

  • VG Berlin, 06.12.2011 - 3 L 814.11

    Vorläufige Aufnahme zum Hochschulstudium

  • VG Berlin, 16.11.2010 - 3 L 394.10
  • VG Berlin, 29.10.2010 - 3 L 367.10

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Grundschulpädagogik

  • VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

    Hochschulrecht - Vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

  • VG Berlin, 21.12.2012 - 27 L 258.12

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium

  • VG Berlin, 21.12.2012 - 3 L 257.12

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium

  • VG Berlin, 06.12.2011 - 3 L 875.11

    Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes auf Zulassung zum Studium

  • VG Berlin, 06.12.2011 - 3 L 914.11

    Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium

  • VG Berlin, 28.11.2011 - 3 L 428.11

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium

  • VG Berlin, 18.04.2019 - 3 L 549.18

    Vorläufige Zulassung zum Studiengang der Pharmazie; Kapazitätsermittlung;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.07.2016 - 5 NC 26.15

    Rechtsnatur der CNW; Bachelorstudiengang Soziale Arbeit (BASA Online) ist kein

  • VG Berlin, 10.06.2015 - 3 L 158.15

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin im 2. Fachsemester

  • VG Berlin, 15.04.2014 - 3 K 1147.13

    Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Studium der Veterinärmedizin

  • VG Berlin, 05.12.2012 - 3 L 573.12

    Zulassung zum Studium der Pharmazie; Streichung einer Stelle

  • VG Berlin, 06.06.2011 - 3 K 514.10

    Zulassung zum Studium

  • VG Berlin, 30.05.2011 - 3 K 843.10

    Zulassung zum Studium der Grundschulpädagogik (Bachelor) an der FU WS 2010/2011

  • VG Berlin, 03.12.2010 - 3 K 783.10

    Zulassung zur Hochschule und Berechnung der Ausbildungskapazität

  • VG Berlin, 19.12.2017 - 3 L 1035.17

    Vorläufige Zulassung zum Studium des Studiengangs Veterinärmedizin

  • VG Berlin, 28.04.2014 - 3 K 923.12

    Zulassung zum Hochschulstudium an der Freien Universität Berlin außerhalb der

  • VG Berlin, 10.11.2010 - 3 L 634.10

    Antrag auf vorläufige Zulassung zum Studium der Grundschulpädagogik

  • VG Berlin, 25.03.2015 - 3 L 650.14

    Hochschulrecht: Zulassung zum Hochschulstudium; bedarfsdeckende Wirkung einer

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