Rechtsprechung
OVG Brandenburg, 22.10.1997 - 3 B 34/97 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung nachbarschützender Rechte durch Nutzung eines Baukörpers; Nachbarlicher Abwehranspruch gegenüber einem genehmigten Vorhaben aufgrund einer Verletzung des Rücksichtnahmegebotes; Ermangelung eines wirksamen qualifizierten Bebauungsplanes aufgrund durchgreifender ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Potsdam, 31.01.1997 - 4 L 1057/96
- OVG Brandenburg, 22.10.1997 - 3 B 34/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (10)
- BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80
Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Brandenburg, 23.05.1995 - 3 D 16/93
Satzung über einen Vorhaben-und Erschließungsplan; Verletzung des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87
Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Brandenburg, 19.02.1997 - 3 B 137/96
Widerspruch; Anfechtungsklage; Aufschiebende Wirkung; Begünstigender …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Hessen, 30.12.1994 - 4 TH 2064/94
Mobilfunktechnik: bauaufsichtliche Zustimmung als VA mit Doppelwirkung; kein …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 25.01.1974 - IV C 2.72
Beginn der Frist für einen Nachbarwidersprucht gegen eine Baugenehmigung bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 4.89
Verwirkung von nachbarlichen Abwehrrechten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66
Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72
Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 07.02.1974 - III C 115.71 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Potsdam, 19.03.2001 - 4 K 4589/97
Aufhebung einer Baugenehmigung wegen rechtswidriger Benutzung einer …
Das verfahrensmäßige Recht Widerspruch zu erheben, kann - außer durch Fristablauf entsprechend den sich aus §§ 58, 70 VwGO ergebenden Grundsätzen - durch Verwirkung verloren gehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.1.1974 - IV C 2.72 -, BVerwGE 44, 294 (298 ff.); BVerwG, Urteil vom 16.5.1991 - 4 C 4.89 -, BRS 52 Nr. 218; OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 28.1.2000 - 3 B 67/99 -, VwRR MO 2000, 313; OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 22.10.1997 - 3 B 34/97 -).Von diesem Zeitpunkt richtet sich die Widerspruchsfrist regelmäßig nach den Vorschriften des § 70 Abs. 1 und § 58 Abs. 2 VwGO (OVG für das Land Brandenburg…, Beschluss vom 28.1.2000, a.a.O.; Beschluss vom 22.10.1997, a.a.O., m.w.N.).
Der maßgebliche Zeitpunkt, zu dem der Nachbar von der Baugenehmigung zuverlässige Kenntnis hätte erlangen müssen, weil sich ihm das Vorliegen der Baugenehmigung aufdrängen muss und es ihm möglich und zumutbar ist, sich hierüber Gewissheit zu verschaffen, beginnt in der Regel spätestens mit dem Einsetzen der Bauarbeiten, jedenfalls mit der Fertigstellung des ersten Rohbaues (vgl. dazu OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 22.10.1997, a.a.O.;… Beschluss vom 28.1.2000, a.a.O.).