Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Löschung aus der Architektenliste

• Justiz Hamburg

  Löschung aus der Architektenliste

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verurteilung wegen Insolvenzverschleppung impliziert nicht zwingend die Ungeeignetheit eines Architekten zur Erfüllung seiner Berufsaufgaben; Geeignetheit eines Architekten zur Erfüllung seiner Berufsaufgaben aufgrund einer Verurteilung wegen Insolvenzverschleppung; ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verurteilung wegen Insolvenzverschleppung impliziert nicht zwingend die Ungeeignetheit eines Architekten zur Erfüllung seiner Berufsaufgaben; Geeignetheit eines Architekten zur Erfüllung seiner Berufsaufgaben aufgrund einer Verurteilung wegen Insolvenzverschleppung; ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Insolvenzverschleppung: Löschung aus Architektenliste

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Insolvenzverschleppung durch Architekten

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  GmbH-Insolvenzverschleppung führt nicht automatisch zur Löschung aus Architektenliste! (IBR 2011, 533)

Papierfundstellen

• DVBl 2011, 1115
• DÖV 2011, 780
• BauR 2011, 1708

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• VGH Baden-Württemberg, 30.07.2009 - 9 S 1008/08

  Löschung aus der Architektenliste wegen Eintragung des Architekten in das …

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Zwar bringen andere Oberverwaltungsgerichte zum Ausdruck, dass auch die Finanzierung eines Bauvorhabens zu den "mit der Durchführung eines Vorhabens zusammenhängenden Fragen" und damit zu den Berufsaufgaben eines Architekten gehöre und dass der Architekt bei der unabhängigen Beratung und Betreuung seiner Auftraggeber in mit der Planung und Durchführung eines Vorhabens zusammenhängenden Fragen auch deren Vermögensinteressen zu beachten habe (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 38;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 20).

  Bei der Prüfung der angefochtenen Löschungsentscheidung sind Gründe, die im Hamburgischen Architektengesetz als zwingende Löschungstatbestände ausgestaltet sind, vom Gericht unabhängig davon zu beachten, auf welche Gründe die Beklagte bisher ihre Entscheidung zur Löschung des Klägers aus der Architektenliste gestützt hat (vgl. auch VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 35, 39).

  Bei der Prüfung, ob die Prognose berechtigt ist, der Kläger biete nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür, den Architektenberuf zukünftig ordnungsgemäß auszuüben, ist auf die Verhältnisse bei Erlass der Verwaltungsentscheidung abzustellen (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 26;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 25 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.1.1995, NVwZ-RR 1996, 261, 262;… vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005, BVerwG 6 B 51.05, juris, Rn. 5).

• OVG Saarland, 28.11.2007 - 1 A 177/07

  Löschung der Eintragung in der Architektenliste wegen Vermögensverfalls

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Zwar bringen andere Oberverwaltungsgerichte zum Ausdruck, dass auch die Finanzierung eines Bauvorhabens zu den "mit der Durchführung eines Vorhabens zusammenhängenden Fragen" und damit zu den Berufsaufgaben eines Architekten gehöre und dass der Architekt bei der unabhängigen Beratung und Betreuung seiner Auftraggeber in mit der Planung und Durchführung eines Vorhabens zusammenhängenden Fragen auch deren Vermögensinteressen zu beachten habe (…vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 38; OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 20).

  Bei der Prüfung, ob die Prognose berechtigt ist, der Kläger biete nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür, den Architektenberuf zukünftig ordnungsgemäß auszuüben, ist auf die Verhältnisse bei Erlass der Verwaltungsentscheidung abzustellen (…vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 26; OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 25 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.1.1995, NVwZ-RR 1996, 261, 262;… vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005, BVerwG 6 B 51.05, juris, Rn. 5).

• OVG Niedersachsen, 28.01.1995 - 8 M 6013/94

  Berufserforderliche Zuverlässigkeit von Architekten;; Architekt …

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Bei der Prüfung, ob die Prognose berechtigt ist, der Kläger biete nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür, den Architektenberuf zukünftig ordnungsgemäß auszuüben, ist auf die Verhältnisse bei Erlass der Verwaltungsentscheidung abzustellen (…vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 26;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 25 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.1.1995, NVwZ-RR 1996, 261, 262;… vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005, BVerwG 6 B 51.05, juris, Rn. 5).

 
• BVerwG, 16.06.1992 - 1 D 11.91

  Beamter des höheren Dienstes der Deutschen Bundesbahn; Vorwurf der …

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Ein Strafbefehl hingegen ist kein Urteil im Sinn der genannten Bindungsvorschriften und enthält keine der Bindungswirkung zugänglichen tatsächlichen Feststellungen, weil er nicht auf erwiesenen Tatsachen beruht, sondern in einem summarischen Verfahren lediglich auf den hinreichenden Verdacht (vgl. § 408 Abs. 2 Satz 1 StPO) solcher Tatsachen hin ergeht (BVerwG, Urt. v. 16.6.1992, BVerwGE 93, 255, 259;… Urt. v. 8.6.2000, NJW 2000, 3297).
• BVerwG, 02.02.1982 - 1 C 52.78

  Gewerberecht - Untersagung - Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Dort wird ein Gewerbetreibender dann als unzuverlässig angesehen, wenn er nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür bietet, dass er sein Gewerbe zukünftig ordnungsgemäß betreiben wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 2.2.1982, BVerwG 1 C 52.78, Buchholz 451.20 § 35 GewO Nr. 36).
• BVerwG, 30.09.2005 - 6 B 51.05

  Streichung aus der Architektenliste

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Bei der Prüfung, ob die Prognose berechtigt ist, der Kläger biete nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens nicht die Gewähr dafür, den Architektenberuf zukünftig ordnungsgemäß auszuüben, ist auf die Verhältnisse bei Erlass der Verwaltungsentscheidung abzustellen (…vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.7.2009, 9 S 1008/08, juris, Rn. 26;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 28.11.2007, 1 A 177/07, juris, Rn. 25 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.1.1995, NVwZ-RR 1996, 261, 262; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005, BVerwG 6 B 51.05, juris, Rn. 5).
• OVG Saarland, 08.09.1994 - 1 R 30/94

  Konkurs der Architekten-GmbH und Eintrag in der Architektenliste

  Auszug aus OVG Hamburg, 08.06.2011 - 5 Bf 67/09

  Diese im Gesetz enthaltene Unterscheidung ist auch vor dem Hintergrund des § 10 Abs. 5 Nr. 4 HmbArchtG zu beachten, der die Löschung einer Gesellschaft im Fall ihres Vermögensverfalls vorsieht (vgl. zum damals insoweit inhaltsgleichen saarländischen Recht: OVG Saarlouis, Urt. v. 8.9.1994, 1 R 30/94, juris, Rn. 22-26 = NJW-RR 1995, 505 f.).

• VG Saarlouis, 31.10.2018 - 1 K 2318/17

  Löschung aus der Architektenliste wegen Umsatzsteuerhinterziehung

  entsprechend BVerwG, Beschluss vom 05.12.2008 - 6 B 767/08 -, juris; vgl. auch OVG Hamburg, Urteil vom 08.06.2011 - 5 Bf 67/09 -, juris, das im Falle eines Architekten ausdrücklich in Abgrenzung zum saarländischen und baden-württembergischen Landesrecht die Berufsaufgaben enger fasst.
• OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2022 - 12 N 226.21

  Architekt; Löschung aus der Architektenliste; Verurteilung wegen Untreue; …

  Auch die vom Kläger behauptete Divergenz zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamburg vom 8. Juni 2011 (5 Bf 67/09) erlaubt nicht die Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung.