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   OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85   

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https://dejure.org/1987,8775
OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.11.1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. November 1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Wohngeld; Berechnung des monatlichen Familieneinkommens eines Antragstellers ; Erwerbsunfähigkeitsrente und Verletztenrente als Einkommen i. S. des § 11 Wohngeldgesetz (WoGG); Lohnersatzfunktion der Verletztenrente; Bestimmung der bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • Drs-Bund, 11.01.1962 - BT-Drs IV/120
    Auszug aus OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85
    Die Bestimmung der Verletztenrente für die Deckung des Lebensunterhalts entspricht den Vorstellungen des Gesetzgebers, wie sich im Gesetzgebungsverfahren nachweisen läßt, nämlich im Bericht des 20. Ausschusses für Sozialpolitik des Bundestages (BT-Drucks. IV 938 neu - Ausschußbericht -) und in der Begründung des Gesetzesentwurfs (BT-Drucks. IV/120) für die Neufassung des 3. Buches der RVO durch Art. 1 Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz vom 30.4.1963 (BGBl. I S. 241).

    Ferner nimmt die Begründung zu § 585 RVO (BT-Drucks. IV/120), wonach die Verletztenrente im Fall der Anstaltspflege gekürzt werden kann, ausdrücklich darauf Bezug, daß dem Verletzten während der Anstaltspflege wesentlich geringere Aufwendungen für die Bestreitung des Lebensunterhalts erwachsen.

    Am Ende dieser Entwicklung erreichten nach auf statistischen Repräsentativerhebungen gestützten Erfahrungen in der Regel die in ihrer Erwerbsfähigkeit geminderten Verletzten nach der Wiedereingliederung in den Arbeitsprozeß den gleichen Verdienst wie vor dem Unfall (Begründung zu § 583 RVO , BT-Drucks. IV/120).

  • BSG, 27.08.1969 - 2 RU 195/66

    Teilrentenerhöhung - Anspruch auf Vollrente - Erwerbsunfähigkeit -

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85
    Sie ist nach dem Unterschied der auf dem Gebiet des gesamten Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten vor und nach dem Unfall zu bemessen (BSG, Urt. v. 29.4.1964, BSGE 21 S. 63; Urt. v. 27.8.1969, BSGE 30 S. 64 (68); Lauterbach/Watermann, Unfallversicherung, Loseblatt-Kommentar § 537 Rdnr. 9).

    Der Grundsatz soll wegen der für den Verletzten in der Regel günstigen Auswirkungen erhalten bleiben (BSG, Urt. v. 29.9.1968, BSGE 28 S. 227 (230); Urt. v. 27.8.1969, BSGE 30 S. 64 (68 ff.)).

  • BSG, 27.09.1968 - 2 RU 149/66

    Geminderte Erwerbsfähigkeit - Berufliche Nachteile - Rentenbemessung

    Auszug aus OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85
    Der Grundsatz soll wegen der für den Verletzten in der Regel günstigen Auswirkungen erhalten bleiben (BSG, Urt. v. 29.9.1968, BSGE 28 S. 227 (230); Urt. v. 27.8.1969, BSGE 30 S. 64 (68 ff.)).
  • BSG, 29.04.1964 - 2 RU 155/62
    Auszug aus OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85
    Sie ist nach dem Unterschied der auf dem Gebiet des gesamten Erwerbslebens bestehenden Erwerbsmöglichkeiten vor und nach dem Unfall zu bemessen (BSG, Urt. v. 29.4.1964, BSGE 21 S. 63; Urt. v. 27.8.1969, BSGE 30 S. 64 (68); Lauterbach/Watermann, Unfallversicherung, Loseblatt-Kommentar § 537 Rdnr. 9).
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