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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15   

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https://dejure.org/2018,16960
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15 (https://dejure.org/2018,16960)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17.04.2018 - 1 L 389/15 (https://dejure.org/2018,16960)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17. April 2018 - 1 L 389/15 (https://dejure.org/2018,16960)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.01.2016 - 1 L 1/12

    Ausbaubeiträge; hier: Grunderwerb als Voraussetzung der Entstehung der sachlichen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15
    Das Ortsrecht kann zusätzliche Merkmale fordern, zum Beispiel den Grunderwerb als Herstellungsmerkmal (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 27.01.2016 - 1 L 1/12 -, juris Rn. 29 m.w.N.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.03.2001 - 2 L 142/00

    Zeitpunkt für das Entstehen der sachlichen Beitragspflicht ;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15
    Der Senat weist an dieser Stelle darauf hin, dass aus dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Schleswig-Holstein vom 2. März 2011 - 2 L 142/00 - nichts anderes folgt.
  • VGH Bayern, 28.08.2014 - 6 ZB 14.481

    Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungseinheit; einzelne Erschließungsanlage;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15
    Entscheidend ist, dass mit der letzten Rechnung bestimmbar wird, welcher Aufwand der Gemeinde für den Ausbau der Anlage entstanden und umlagefähig ist (vgl. zum Erschließungsbeitragsrecht: Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Auflage, § 19, Rn. 9 und VGH München, Beschl. v. 28.08.2014 - 6 ZB 14.481 -, juris Rn. 7).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.06.1999 - 1 L 307/98

    Straßenbaubeiträge; Entstehen der Beitragspflicht; Beitragsverzicht

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15
    Die Satzung ist gegebenenfalls rückwirkend auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen (grundlegend OVG Greifswald, Beschl. v. 29.07.1997 - 6 M 93/97 -, juris Rn. 17 ff. und OVG Greifswald, Urt. v. 09.06.1999 - 1 L 307/98 -, juris Rn. 27 ff.).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.07.1997 - 6 M 93/97

    Straßenbaubeitrag; Beitragssatzung; Rückwirkung; Anschlußbeitrag

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15
    Die Satzung ist gegebenenfalls rückwirkend auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen (grundlegend OVG Greifswald, Beschl. v. 29.07.1997 - 6 M 93/97 -, juris Rn. 17 ff. und OVG Greifswald, Urt. v. 09.06.1999 - 1 L 307/98 -, juris Rn. 27 ff.).
  • VG Greifswald, 21.11.2018 - 3 A 2506/17

    Straßenbaubeitrag; mangelhafte Bekanntmachung einer Abweichungssatzung;

    Lediglich der Begriff "Vorteilslage" wird wegen seiner erstmaligen Verwendung in § 12 Abs. 2 Nr. 1 KAG M-V in der Fassung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584) in dem hier in Rede stehenden Sinnzusammenhang nicht mehr gebraucht (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 17.04.2018 - 1 L 389/15 -, juris Rn. 16).

    Demgemäß verwendet das OVG Greifswald diesen Begriff in Bezug auf den erforderlichen Inkrafttretenszeitpunkt nicht mehr (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 17.04.2018 - 1 L 389/15 -, juris Rn. 16).

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