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   OVG Niedersachsen, 09.12.2019 - 8 ME 92/19   

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https://dejure.org/2019,43839
OVG Niedersachsen, 09.12.2019 - 8 ME 92/19 (https://dejure.org/2019,43839)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.12.2019 - 8 ME 92/19 (https://dejure.org/2019,43839)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. Dezember 2019 - 8 ME 92/19 (https://dejure.org/2019,43839)
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (27)

  • VG Stuttgart, 12.01.2023 - 4 K 5927/22

    Aufenthaltserlaubnis; Grundkenntnisse des Inhalts der freiheitlichen …

    Zwar fallen in den Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG auch die Beziehungen zwischen volljährigen Familienmitgliedern (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19 - juris Rn. 11).

    Die Schutzwirkungen des Art. 6 Abs. 1 GG gebieten in Bezug auf Bindungen zu volljährigen Familienangehörigen regelmäßig nicht, einwanderungspolitische Belange oder sonstige öffentliche Belange, die gegen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sprechen, zurückzustellen; etwas Anderes kommt ausnahmsweise nur dann in Betracht, wenn ein Familienmitglied auf die Lebenshilfe des anderen Familienmitglieds angewiesen ist und diese Hilfe sich nur in Deutschland erbringen lässt (…vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 27.11.2014 - 2 B 98/14 - juris Rn. 20;… OVG Schleswig, Urt. v. 13.10.2016 - 4 LB 4/15 - juris Rn. 35; OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19 - juris Rn. 11;… VGH München, Beschl. v. 05.08.2021 - 19 ZB 21.1143 - juris Rn. 16).

  • VG Minden, 04.05.2023 - 2 L 847/22
    vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 2. März 2021 - 2 B 328/20 -, juris, Rn. 40, m.w.N. auch zur Gegenauffassung; OVG Lüneburg, Beschluss vom 9. Dezember 2019 - 8 ME 92/19 -, juris, Rn. 4 f., zu Art. 6 GG.
  • OVG Hamburg, 16.06.2020 - 6 Bs 75/20

    Aufenthaltserlaubnis zur Wiederherstellung des Umgangs mit minderjährigem Sohn

    Dann kann eine Abschiebung eines weiteren Familienangehörigen auch ohne berechtigten Aufenthalt des im Inland lebenden Familienmitglieds, zu dem eine Bindung geltend gemacht wird, rechtlich unmöglich sein (Anschluss an: OVG Lüneburg, Beschl. v. 9.12.2019, 8 ME 92/19, AuAS 2020, 30, juris Rn. 8).

    Dann kann eine Abschiebung auch ohne berechtigten Aufenthalt eines Familienangehörigen rechtlich unmöglich sein (OVG Lüneburg, Beschl. v. 9.12.2019, 8 ME 92/19, AuAS 2020, 30, juris Rn. 8).

     
  • VG Hannover, 22.07.2021 - 12 B 6051/20

    Familiennachzug; humanitäre Gründe; Umgehung; Visumsverfahren

    Ob es dem Ausländer oder Familienangehörigen zuzumuten ist, das Bundesgebiet zu verlassen und die familiäre Lebensgemeinschaft in einem anderen Land zu führen, hängt dabei maßgeblich von dem aufenthaltsrechtlichen Status des Ausländers oder Familienangehörigen im Bundesgebiet ab (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 19.09.2017 - 13 ME 192/17, V.n.b., jeweils m.w.N.).
  • OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 198/21

    Alleiniges Sorgerecht; Aufenthaltsstatus der Familie; Ausweisung; Befristung des …

    Ob es dem Ausländer und seinen Familienangehörigen zuzumuten ist, das Bundesgebiet gemeinsam zu verlassen und die familiäre Lebensgemeinschaft in einem anderen Land weiter zu führen, hängt dabei maßgeblich von dem aufenthaltsrechtlichen Status der betroffenen Familienangehörigen im Inland und von den rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten ab, sich gemeinsam im Ausland anzusiedeln (Nds. OVG, Beschl. v. 02.02.2011 - 8 ME 305/10, juris Rn. 8 und v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19, juris Rn. 8;… VGH B-W, Urt. v. 18.04.2007 - 11 S 1035/06, juris Rn. 53).
  • OVG Niedersachsen, 04.02.2022 - 10 ME 8/22

    Abschiebungsanordnung; Beschwerdeausschluss; Corona-Test; Gesamtzuständigkeit

    Abschiebungsbedingten wesentlichen Gefahren für die Gesundheit des Betroffenen ist durch eine Duldung oder eine entsprechende tatsächliche Gestaltung des Vollstreckungsverfahrens mittels der notwendigen Vorkehrungen zu begegnen (…BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 17.9.2014 - 2 BvR 1795/14, juris Rn. 10 m.w.N.; Nds. OVG, Beschluss vom 9.12.2019 - 8 ME 92/19 -, juris Rn. 16).
  • VG Minden, 06.06.2023 - 2 K 2129/20
    vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 2. März 2021 - 2 B 328/20 -, juris, Rn. 40, m.w.N. auch zur Gegenauffassung; OVG Lüneburg, Beschluss vom 9. Dezember 2019 - 8 ME 92/19 -, juris, Rn. 4 f., zu Art. 6 GG; Hofmann, in: Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht Stand: 1. Juli 2022, Art. 8 EMRK Rn. 47.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.02.2022 - 2 M 154/21

    Rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung bei familiärer Lebensgemeinschaft

    Ob es dem Ausländer oder Familienangehörigen zuzumuten ist, das Bundesgebiet zu verlassen und die familiäre Lebensgemeinschaft in einem anderen Land zu führen, hängt maßgeblich von dem aufenthaltsrechtlichen Status des Ausländers oder Familienangehörigen im Bundesgebiet ab (NdsOVG, Beschluss vom 9. Dezember 2019 - 8 ME 92/19 - juris Rn. 8, m.w.N.).
  • VG Hannover, 08.07.2021 - 12 B 6389/20

    Atypischer Fall; befristete Aufenthaltserlaubnis; Lebensunterhalt; Rentenalter; …

    Allenfalls dann, wenn beispielsweise ein erwachsenes Familienmitglied zwingend auf die Lebenshilfe eines anderen Familienmitglieds angewiesen ist und diese Hilfe sich nur in der Bundesrepublik Deutschland erbringen lässt, kann dies einwanderungspolitische Belange zurückdrängen (Nds. OVG, Beschl. v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19 -, juris Rn. 11).
  • VG Hannover, 18.06.2021 - 12 A 11409/17

    Aufenthaltsgestattung; Desertion; Einreise- udn Aufenthaltsverbot; …

    Auch Beziehungen zwischen erwachsenen volljährigen Familienmitgliedern fallen in den Schutzbereich von Art. 6 Abs. 1 GG (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.12.2019 - 8 ME 92/19 -, juris Rn. 11), sie haben in der Abwägung lediglich regelmäßig geringeres Gewicht als Beziehungen innerhalb der Kernfamilie.
  • VG Schleswig, 07.07.2023 - 11 B 82/23
  • VG Osnabrück, 06.08.2021 - 5 A 976/19

    Jordanien: Dublin Niederlande: keine systemischen Mängel

  • VG Düsseldorf, 23.12.2022 - 29 L 2678/22

    Afghanistan: Dublin Polen: Jahresfrist bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung; …

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