Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6723
OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04 (https://dejure.org/2006,6723)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.08.2006 - 7 LA 303/04 (https://dejure.org/2006,6723)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. August 2006 - 7 LA 303/04 (https://dejure.org/2006,6723)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,6723) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zur Frage der drittschützenden Wirkung einer atomrechtlichen Beförderungsgenehmigung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 4 Abs. 2 Nrn. 3, 5 AtG; § 46 StrlSchV; § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO
    Problem des Drittschutzes atomrechtlicher Beförderungsgenehmigungen; Anforderungen an die atomrechtliche Betroffenheit der Anwohner einer Castor-Transportstrecke; Sinn und Zweck der gefahrgutbeförderungsrechtlichen Vorschriften des Atomgesetzes; Anforderungen an die für ...

  • Judicialis

    AtG § 4 II Nr. 3; ; AtG § 4 II Nr. 5; ; StrlSchV

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Atomrechtliche Beförderungsgenehmigung - Beförderungsgenehmigung; Castor-Transport; Castor; Castortransport; Drittschutz; Gefahrguttransport

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Problem des Drittschutzes atomrechtlicher Beförderungsgenehmigungen; Anforderungen an die atomrechtliche Betroffenheit der Anwohner einer Castor-Transportstrecke; Sinn und Zweck der gefahrgutbeförderungsrechtlichen Vorschriften des Atomgesetzes; Anforderungen an die für ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 28
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 15.07.1987 - 4 C 56.83

    Geltung des öffentlich-rechtlichen Nachharschutzes auch im wasserrechtlichen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    So hat das Bundesverwaltungsgericht auch in seinem Urteil vom 15. Juli 1987 (- 4 C 56.83 -, BVerwGE 78, 40 (43)) daran festgehalten, dass individualisierende Merkmale einen Personenkreis von der Allgemeinheit unterscheiden müssen.

    Dass eine Divergenz (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO) zu dem vom Kläger angeführten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Juli 1987 (- 4 C 56.83 -, BVerwGE 78, 40) nicht vorliegt, ergibt sich bereits aus dem oben unter 1.) Dargelegten.

  • BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 35.92

    Busspur - § 42 VwGO, zur Verwaltungsaktsqualität von Verkehrsmaßnahmen, § 42 Abs.

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Ähnliches gilt auch für die vom Kläger angeführten Entscheidungen zur Anfechtbarkeit von Verkehrszeichen (BVerwG, Urt. v. 27.01.1993 - 11 C 35.92 -, BVerwGE 92, 32; Urt. v. 14.12.1994 - 11 C 25.93 -, BVerwGE 97, 214).

    Auch diese sind nach Ermessen anzuordnen, in dessen Ausübung auch die Interessen von Anwohnern und Verkehrsteilnehmern abzuwägen sind (a.a.O., BVerwGE 92, 32 (35)).

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2006 - 7 KS 128/02

    Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Der Störfallbegriff bezieht sich auf allein auf § 7 Abs. 2 Nr. 3 und § 6 Abs. 2 Nr. 2 AtG (vgl. hierzu Nds.OVG, Urt. v. 08.03.2006 - 7 KS 128/02 -, Schacht Konrad, UA S. 80).

    Der Senat verweist insoweit auf sein Urteil vom 08. März 2006 - 7 KS 128/02 -, Schacht Konrad.

  • BVerfG, 16.12.1983 - 2 BvR 1160/83

    Nachrüstung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Es ist nicht Aufgabe der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle, jenseits normierter Vorgaben eigene Einschätzungen an die Stelle der Bewertungen der zuständigen Organe zu setzen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 16.12.1983 - 2 BvR 1160/83 u.a. -, NJW 1984, 601).
  • BVerwG, 19.12.1985 - 7 C 65.82

    Wyhl

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Es ist nicht Aufgabe der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle, jenseits normierter Vorgaben eigene Einschätzungen an die Stelle der Bewertungen der zuständigen Organe zu setzen (BVerwG, Urt. v. 19.12.1985 - 7 C 65.82 -, BVerwGE 72, 300; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 16.12.1983 - 2 BvR 1160/83 u.a. -, NJW 1984, 601).
  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 31.87

    ausreichende Ermittlungen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Dem Betreiber kann daneben - sofern und soweit möglich - allenfalls angesonnen werden, den Schutz durch ergänzende Maßnahmen bis zum Tätigwerden der Sicherheitsorgane zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.1.1989 - 7 C 31.87 -, BVerwGE 81, 185).
  • OVG Niedersachsen, 01.02.2005 - 7 LA 200/04

    Antragstellung; Auslegung; Darlegungsgebot; Familienasyl; Folgeantrag;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Eine derartige Bedeutung hat eine Rechtssache nur dann, wenn in Bezug auf die Rechtslage oder die Tatsachenfeststellungen eine unmittelbar aus dem Gesetz nicht beantwortbare, bisher höchstrichterlich oder obergerichtlich noch nicht beantwortete konkrete Frage aufgeworfen und erläutert wird, warum diese im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts der obergerichtlichen Klärung bedarf (vgl. etwa Nds.OVG, Beschl. v. 01.02.2005 - 7 LA 200/04 -, juris; sowie zuletzt Beschl. v. 04.08.2006 - 7 LA 115/06 -).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 12.06.1987 - 7 B 40/87
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Ähnlich verhält es sich bei dem Beschluss des Senats vom 12. Juni 1987 (- 7 B 40/87 -, NVwZ 1987, 999).
  • BVerwG, 22.10.1982 - 7 C 50.78

    Immissionsschutz - Genehmigungsbedürftige Anlage - Genehmigungsunterlagen -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Eine engere zeitliche Beziehung besteht nur, wenn der klagende Dritte infolge der angegriffenen Genehmigung Einwirkungen, denen er sich nicht oder jedenfalls nicht nachhaltig entziehen kann, auf eine gewisse Dauer ausgesetzt ist und somit ein über das allgemeine Lebensrisiko hinausgehendes Opfer zu erbringen hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 22.10.1982 - 7 C 50.78 -, NJW 1983, 1507 f.).
  • OVG Niedersachsen, 04.08.2006 - 7 LA 115/06

    Klärungsbedüftigkeit einer Rechtsfrage wegen fehlender berufungsrechtlicher und

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.08.2006 - 7 LA 303/04
    Eine derartige Bedeutung hat eine Rechtssache nur dann, wenn in Bezug auf die Rechtslage oder die Tatsachenfeststellungen eine unmittelbar aus dem Gesetz nicht beantwortbare, bisher höchstrichterlich oder obergerichtlich noch nicht beantwortete konkrete Frage aufgeworfen und erläutert wird, warum diese im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder einer bedeutsamen Fortentwicklung des Rechts der obergerichtlichen Klärung bedarf (vgl. etwa Nds.OVG, Beschl. v. 01.02.2005 - 7 LA 200/04 -, juris; sowie zuletzt Beschl. v. 04.08.2006 - 7 LA 115/06 -).
  • BVerwG, 14.12.1994 - 11 C 25.93

    Zone 30

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 24.01.1986 - 7 B 39/85

    Genehmigung; Verbringung; Dritte; Schutzbereich; Subjektives Recht; Abfall

  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2594/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Der Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10. August 2006 - 7 LA 303/04 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes.

    Den hiergegen gerichteten Antrag auf Zulassung der Berufung lehnte das Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 10. August 2006 (NVwZ-RR 2007, S. 28) ab.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht