Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 1 Abs. 4 SchBerG; § 2 SchBerG
  Nachweis der Beeinträchtigung der Wirksamkeit einer Verteidigungsanlage durch ein bestimmtes Vorhaben als Voraussetzung für die Anordnung eines Schutzbereichs gemäß § 1 Abs. 4 und § 2 SchBerG

• ponte-press.de (Volltext/Auszüge)

  Anordnung nach dem Schutzbereichsgesetz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SchBerG § 1 Abs. 4; SchBerG § 2
  Nachweis der Beeinträchtigung der Wirksamkeit einer Verteidigungsanlage durch ein bestimmtes Vorhaben als Voraussetzung für die Anordnung eines Schutzbereichs gemäß § 1 Abs. 4 und § 2 SchBerG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Nachweis der Beeinträchtigung der Wirksamkeit einer Verteidigungsanlage durch ein bestimmtes Vorhaben als Voraussetzung für die Anordnung eines Schutzbereichs gemäß § 1 Abs. 4 und § 2 SchBerG

Verfahrensgang

• VG Oldenburg, 04.09.2012 - 1 A 2297/11
• OVG Niedersachsen, 11.11.2013 - 1 LA 182/12

Papierfundstellen

• DÖV 2014, 132
• ZfBR 2014, 75 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• VG Hannover, 21.12.2010 - 12 B 3465/10

  Begründung einer Klagebefugnis der BRD zur Abwehr einer Funktionsbeeinträchtigung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.11.2013 - 1 LA 182/12

  Sie erfordert deshalb den Nachweis, dass von dem Vorhaben tatsächlich eine (wesentliche) Störung einer Funkstelle oder Radaranlage ausgeht (vgl. dazu VG Hannover, Beschl. v. 21.12.2010 - 12 B 3465/10 -, ZNER 2011, 90; nachfolgend Nds. OVG, Beschl v. 13.4.2011 -12 ME 8/11 -, BRS 78 Nr. 119).
• OVG Niedersachsen, 13.04.2011 - 12 ME 8/11

  Baurecht, Immissionschutzrecht: Reichweite der Bindungswirkung eines …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.11.2013 - 1 LA 182/12

  Sie erfordert deshalb den Nachweis, dass von dem Vorhaben tatsächlich eine (wesentliche) Störung einer Funkstelle oder Radaranlage ausgeht (vgl. dazu VG Hannover, Beschl. v. 21.12.2010 - 12 B 3465/10 -, ZNER 2011, 90; nachfolgend Nds. OVG, Beschl v. 13.4.2011 -12 ME 8/11 -, BRS 78 Nr. 119).

• VG Schleswig, 15.01.2015 - 12 A 170/13

  Zulässigkeit einer Schutzbereichanordnung wegen möglicher Auswirkungen von …

  Die Kammer teilt dabei die Auffassung des OVG Lüneburg im Beschluss vom 11.11.2013 - 1 LA 182/12 - nach dem es auf der Stufe der Schutzbereichanordnung bzw. wie vorliegend dessen Aufrechterhaltung nicht des Nachweises einer konkreten Störung der geschützten Verteidigungsanlage durch ein bestimmtes Vorhaben bedarf.