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   OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17   

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OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17 (https://dejure.org/2020,40782)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.12.2020 - 4 LC 291/17 (https://dejure.org/2020,40782)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 (https://dejure.org/2020,40782)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art 100 Abs 1 S 2 GG; Art 74 A... bs 1 Nr 21 GG; § 1 NPNordSBefV; § 16 S 1 Nr 7 WattenmeerNatPG ND; § 6 Abs 2 Nr 5 WattenmeerNatPG ND; § 2 Abs 1 Nr 21c SeeSchStrO; § 31 SeeSchStrO; § 5 S 1 WaStrG; § 5 S 3 WaStrG
    Befahrensregelung; Bundeswasserstraße; Gesetzgebungskompetenz; Kitesurfen; Kitesurfing; Küstengewässer; Nationalpark; Niedersächsisches Wattenmeer; verfassungskonforme Auslegung; Wasserfahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Kitesurfen im Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer unterfällt nicht den Verboten des Gesetzes über den Nationalpark "Niedersächsisches Wattenmeer"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2021, 577
 
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Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Niedersachsen, 02.02.2018 - 4 ME 204/17

    Befugnis einer Naturschutzbehörde zur Untersagung von Ballonfahrten im Luftraum

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Auch der Umstand, dass es den Ländern erlaubt ist, naturschutzrechtliche Regelungen zu treffen, die eine dem Anwendungsbereich des Luftverkehrsrechts unterfallende Handlung untersagen, wenn ein bestimmtes Vorhaben oder eine bestimmte Tätigkeit, die den Luftraum berührt, nur deshalb nicht in die Beurteilungs- und Entscheidungskompetenz der Luftfahrtbehörde fällt, weil sie von einem luftverkehrsrechtlichen Erlaubnistatbestand und damit von einer präventiven Kontrolle nicht erfasst wird (Senatsbeschl. v. 2.2.2018 - 4 ME 204/17 - m.w.N.), ändert nichts daran, dass es den Ländern untersagt ist, das Befahren von Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen zu regeln.
  • BVerwG, 26.06.1981 - 7 C 27.79

    Keine straßenverkehrsrechtliche Zulassung von widmungswidrigem Verkehr

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Als verkehrsrechtliche Regelung hat sich die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung dabei am Umfang der wegerechtlichen Widmung zu orientieren und darf Benutzungsarten, die über die Widmung hinausgehen, nicht zulassen (vgl. Friesecke, a.a.O., § 5 Rn. 6; für das Verhältnis des Straßenrechts zur wegerechtlichen Widmung BVerwG, Urt. v. 26.6.1981 - 7 C 27/79 -, BVerwGE 62, 376, 378 f.).
  • BVerfG, 30.03.2004 - 2 BvR 1520/01

    Geldwäsche

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Die verfassungs- bzw. bundesrechtskonforme Auslegung findet ihre Grenzen dort, wo sie zum Wortlaut der Norm und zum klar erkennbaren Willen des Gesetzgebers in Widerspruch treten würde (vgl. BVerfG, Urt. v. 30.3.2004 - 2 BvR 1520/, 2 BvR 1521/ -, BVerfGE 110, 226 Rn. 145 m.w.N.).
  • BVerwG, 03.03.1989 - 8 C 98.85

    Fehlbelegungsabgabe von Inhabern von Wohnungsfürsorgewohnungen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Dies gilt auch dann, wenn eine fälschlich als Beklagte bezeichnete Körperschaft oder Behörde in der Vorinstanz - wie hier - als Beklagte behandelt worden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.3.1989 - 8 C 98.85 -, NVwZ-RR 1990, 44).
  • BVerfG, 30.10.1962 - 2 BvF 2/60

    Seewasserstraßen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Der Kompetenztitel des Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG betrifft die Wasserstraßen in ihrer Eigenschaft als Verkehrswege (BVerfG, Urt. v. 30.10.1962 - 2 BvF 2/60 u.a. -, BVerfGE 15, 1, 9 ff.).
  • BVerwG, 01.09.2016 - 4 C 4.15

    Klagebegehren; Auslegung des Rechtsschutzziels; Feststellungsklage bei Streit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Um diesem Rechtsschutzziel gerecht zu werden, ist die Frage nach dem Befreiungserfordernis im Wege einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 43 VwGO zu klären (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.9.2016 - 4 C 4.15 -, BVerwGE 156, 94 Rn. 10 m.w.N.).
  • BVerwG, 23.01.1992 - 3 C 50.89

    Anforderungen an das Bestehen eines feststellungsfähigen Rechtsverhältnisses -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Der nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, welcher der Senat folgt, zwischen den Beteiligten erforderliche Meinungsstreit, aus dem heraus sich eine Seite berühmt, ein bestimmtes Tun oder Unterlassen der anderen Seite verlangen zu können (BVerwG, Urt. v. 23.1.1992 - 3 C 50.89 -, BVerwGE 89, 327, 330), ist ebenfalls gegeben.
  • BVerwG, 08.08.2019 - 3 B 41.18

    Richtige Benennung des Beklagten in einer Verwaltungsstreitsache; Anordnung von

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Bei der Klarstellung bzw. Auslegung ist zu berücksichtigen, dass eine Klage nicht gegen den falschen, sondern den richtigen Beklagten gerichtet sein soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.8.2019 - 3 B 41.18 -, juris; Urt. v. 18.11.1982 - 1 C 62.81 -, juris).
  • BVerwG, 18.11.1982 - 1 C 62.81

    Beklagter - Auslegung einer Klageschrift - Auslegungshilfe

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Bei der Klarstellung bzw. Auslegung ist zu berücksichtigen, dass eine Klage nicht gegen den falschen, sondern den richtigen Beklagten gerichtet sein soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 8.8.2019 - 3 B 41.18 -, juris; Urt. v. 18.11.1982 - 1 C 62.81 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.03.2012 - 1 L 123/11

    (Kein) Anspruch auf Wiederinbetriebnahme eines Schiffshebewerkes einer

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.12.2020 - 4 LC 291/17
    Diese Vorschrift enthält eine Widmung und gestaltet das Befahren der Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen zu einer Gebrauchsbefugnis aus, die jedermann offensteht (OVG LSA, Beschl. v. 14.3.2012 - 1 L 123/11 -, juris; Friesecke, a.a.O., § 5 Rn. 2; Kloepfer/Brandner, Wassersport und Umweltschutz - Beschränkungsmöglichkeiten des Wassersports durch die Gemeingebrauchs- und Schiffahrtsvorschriften im Wasserrecht, NVwZ 1988, 115, 118).
  • OVG Niedersachsen, 19.10.2021 - 4 KN 292/16

    ABA; Anflugverfahren; Ausnahme; Brutvogel; Bundeswehr; Darstellung,

    Der Senat hat bereits entschieden, dass der Landesgesetzgeber für Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten keine den Verkehr einschränkenden Befahrensregelungen treffen darf, da hierfür angesichts der abschließenden Bundesregelung in § 5 Sätze 1 und 3 WaStrG, die auf der Grundlage der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG getroffen worden ist, kein Raum bleibt (Senatsbeschl. v. 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, juris Leitsatz 2 u. Rn. 40 ff.).

    aa) Ebenso wie der Kompetenztitel in Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG die dort genannten Wasserstraßen in ihrer Eigenschaft als Verkehrswege betrifft (Senatsbeschl. v. 11.12.2020, a.a.O., Rn. 40 m.w.N.), zielt auch die in Art. 73 Abs. 1 Nr. 6 GG normierte ausschließliche Bundeskompetenz für den Luftverkehr auf den Luftraum gerade in seiner Eigenschaft als Verkehrsweg bzw. Verkehrsraum, wie schon der Wortlaut verdeutlicht.

    Ob damit der Luftraum zu einer öffentlichen Sache im Gemeingebrauch erklärt wird (so Wysk in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand: 22. EL. 2021, § 1 Rn. 30) oder es sich um eine vom Gemeingebrauch zu unterscheidende Gebrauchsbefugnis für jedermann handelt, wie es bei der ähnlich formulierten Regelung in § 5 Satz 1 WaStrG der Fall ist (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 4.7.1969 - VII C 26.65 -, juris Rn. 32; Senatsbeschl. v. 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, juris Rn. 41; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.3.2012 1 - L 123/11 -, Rn. 6 ff.), bedarf keiner Entscheidung.

  • OVG Niedersachsen, 19.10.2021 - 4 KN 174/17

    ABA; Abwägung; Abwägungsfehler; Anflugverfahren; Auslegung, erneute; Auslegung,

    Der Senat hat bereits entschieden, dass der Landesgesetzgeber für Bundeswasserstraßen in Naturschutzgebieten keine den Verkehr einschränkenden Befahrensregelungen treffen darf, da hierfür angesichts der abschließenden Bundesregelung in § 5 Sätze 1 und 3 WaStrG, die auf der Grundlage der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG getroffen worden ist, kein Raum bleibt (Senatsbeschl. v. 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, juris Leitsatz 2 u. Rn. 40 ff.).

    (1) Ebenso wie der Kompetenztitel in Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG die dort genannten Wasserstraßen in ihrer Eigenschaft als Verkehrswege betrifft (Senatsbeschl. v. 11.12.2020, a.a.O., Rn. 40 m.w.N.), zielt auch die in Art. 73 Abs. 1 Nr. 6 GG normierte ausschließliche Bundeskompetenz für den Luftverkehr auf den Luftraum gerade in seiner Eigenschaft als Verkehrsweg bzw. Verkehrsraum, wie schon der Wortlaut verdeutlicht.

    Ob damit der Luftraum zu einer öffentlichen Sache im Gemeingebrauch erklärt wird (so Wysk in: Grabherr/Reidt/Wysk, LuftVG, Stand: 22. EL. 2021, § 1 Rn. 30) oder es sich um eine vom Gemeingebrauch zu unterscheidende Gebrauchsbefugnis für jedermann handelt, wie es bei der ähnlich formulierten Regelung in § 5 Satz 1 WaStrG der Fall ist (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 4.7.1969 - VII C 26.65 -, juris Rn. 32; Senatsbeschl. v. 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, juris Rn. 41; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.3.2012 1 - L 123/11 -, Rn. 6 ff.), bedarf keiner Entscheidung.

  • VG Stade, 06.01.2021 - 6 A 863/19

    Acker; Ackerland; Ackerstatus; Dauergr; Dauergrünlandstatus; Feststellungsklage;

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank, Rn. 31).
  • VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 866/19

    Ackerstatus; Ackerstatus; Dauergründland; Dauergründlandumbruch;

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschl. v. 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 -, juris Rn. 31).
  • VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1524/20

    Die Beteiligten streiten über den "Ackerstatus" von zwei landwirtschaftlichen

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 -, Juris Rdnr. 31).
  • VG Stade, 31.03.2021 - 6 A 875/19

    Ackerstatus; Dauergrünland; Dauergrünlandstatus; Dauergrünlandumbruch;

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschl. v. 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 -, juris Rn. 31).
  • VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 868/19

    Ackerstatus; Dauergrünland; Dauergrünlandstatus; Dauergrünlandumbruch;

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -, Nds. Rechtsprechungsdatenbank, Rn. 31).
  • VG Stade, 03.02.2021 - 6 A 867/19

    Feststellung ; Ackerstatus

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2020 - 4 LC 291/17 -,.
  • VG Stade, 31.03.2021 - 6 A 1647/19

    Feststellung Ackerlandstatus

    Das berechtigte Interesse im Sinne des § 43 Absatz 1 VwGO umfasst jedes nach vernünftigen Erwägungen durch die Sachlage gerechtfertigte schutzwürdige Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder ideeller Natur (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17, zitiert nach Juris, Rdnr. 31).
  • VG Oldenburg, 06.12.2021 - 7 B 3310/21

    Widerruf der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Gesundheits- und

    Ist der Beklagte/Antragsgegner falsch bezeichnet, aber - wie hier (vgl. auch den Schriftsatz der Aktivseite vom 11. November 2021, Bl. 25 der Gerichtsakte) - erkennbar, gegen wen sich die Klage/der Antrag richten soll, ist das Passivrubrum von Amts wegen zu berichtigen (vgl. zum Vorstehenden OVG Lüneburg, Beschl. v. 11. Dezember 2020 - 4 LC 291/17 -, juris, Rn. 33 m. w. N.).
  • VG Stade, 20.08.2021 - 6 A 891/19

    Ackerstatus; Berichterstatterentscheidung; Beweismittel; Beweiswürdigung,

  • VG Stade, 17.03.2021 - 6 A 1302/19

    Ackerstatus; Dauergrünlandstatus; Dauergrünlandumbruch; Google Earth; Grüppen;

  • VG Stade, 23.07.2021 - 6 A 1269/19

    Ackerstatus; Ausschlussfrist; Beweismittel; Dauergrünland; Dauergrünlandstatus;

  • VG Stade, 24.11.2021 - 6 A 1303/19

    Ackerstatus; Ausschlussfrist; materielle Ausschlussfrist; Dauergrünland;

  • VG Stade, 06.01.2021 - 6 A 271/19

    Ackerstatus; Dauergrünland; Pflugnachweis; Pflugregelung; Umbruch; Pflugregelung

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