Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26279
OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Juli 2017 - 8 LA 40/17 (https://dejure.org/2017,26279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 15 Abs 10 ASO; § 2 ASO; § 44 ASO; § 26 Abs 1 HKG ND; § 15 SGB 1; § 14 SGB 1; § 13 SGB 1
    Altersrente; vorgezogene Altersrente; Alterssicherungsordnung; Ärzteversorgung; Aufklärung; Bekanntmachung; Beratung; Beratungspflicht; Einzelnachricht; Herstellungsanspruch; sozialrechtlicher Herstellungsanspruch; Ledigenzuschlag; Rechtsänderung; Satzung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)Neu Zitiert selbst (17)

  • OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16

    Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. Senatsbeschl. v. 17.6.2015 - 8 LA 16/15 -, NdsRPfl. 2015, 244, 245; Senatsbeschl. v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rn. 6).

    Darzustellen ist weiter, dass sie entscheidungserheblich ist und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten steht (vgl. Senatsbeschl. v. 15.8.2014 - 8 LA 172/13 -, GewArch 2015, 84, 85; v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rn. 32).

  • OVG Niedersachsen, 24.06.2016 - 8 KN 128/15

    Ledigenzuschlag; Normenkontrolle; Ärztekammer; Ärzteversorgung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Zur Wirksamkeit der Änderungssatzung hat die Bekanntmachung im Niedersächsischen Ärzteblatt Dezember 2014 ausgereicht (vgl. Senatsurt. v. 24.6.2016 - 8 KN 128/15 -, juris Rn. 40).

    Die Absenkung verfolgt in verhältnismäßiger Weise das legitime Ziel, den Ledigenzuschlag auf eine nach versicherungsmathematischen Kriterien angemessene Höhe abzusenken, die finanzielle Leistungsfähigkeit des Versorgungssystems zu sichern und den sozialen Ausgleich innerhalb der Versorgungsgemeinschaft durch erhöhte Heranziehung von Mitgliedern ohne sonstige rentenbezugsberechtigte Angehörige zu stärken (Senatsurt. v. 24.6.2016 - 8 KN 128/15 -, juris Rn. 55 f.).

  • BVerwG, 22.06.2012 - 8 BN 1.12

    Anforderungen an die Verlautbarungsfunktion

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Auch aus dem Rechtsstaatsprinzip ergibt sich, dass bestehende Vorschriften über Bekanntmachungsformen eingehalten werden müssen (BVerwG, Beschl. v. 22.6. 2012 - 8 BN 1/12 -, juris Rn. 7).

    Eine Bekanntgabehandlung gegenüber einzelnen Normadressaten ist von Verfassungs wegen nicht erforderlich; die Zugänglichkeit der verlautbarten Rechtsnorm, so dass die Möglichkeit zur verlässlichen Kenntnisnahme besteht, reicht aus (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 22.6. 2012 - 8 BN 1/12 -, juris Rn. 5 f.).

     
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2017 - 8 LA 197/16

    Anordnung; Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Fiktionsbescheinigung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Solche Schwierigkeiten sind nur dann anzunehmen, wenn die Beantwortung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage oder die Klärung einer entscheidungserheblichen Tatsache in qualitativer Hinsicht mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden ist (…vgl. Senatsbeschl. v. 26.1.2011 - 8 LA 103/10 -, juris Rn. 44; v. 24.3.2017 - 8 LA 197/16 -, juris Rn. 29).
  • OVG Niedersachsen, 15.08.2014 - 8 LA 172/13
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Darzustellen ist weiter, dass sie entscheidungserheblich ist und ihre Klärung im Berufungsverfahren zu erwarten steht (vgl. Senatsbeschl. v. 15.8.2014 - 8 LA 172/13 -, GewArch 2015, 84, 85;… v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rn. 32).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2011 - 8 LA 288/10

    Erforderlichkeit der Wahrnehmung einer qualifizierten Funktion im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Eine solche grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine höchstrichterlich noch nicht beantwortete Rechtsfrage oder eine obergerichtlich bislang ungeklärte Tatsachenfrage von allgemeiner Bedeutung aufwirft, die sich im Rechtsmittelverfahren stellen würde und im Interesse der Einheit der Rechtsprechung oder der Weiterentwicklung des Rechts einer fallübergreifenden Klärung durch das Berufungsgericht bedarf (vgl. Senatsbeschl. v. 4.7.2011 - 8 LA 288/10 -, GewArch 2011, 494, 497 m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 26.01.2011 - 8 LA 103/10

    Vereinbarkeit einer i.R.e. Veranlagung zu Mitgliedsbeiträgen bestehenden …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Solche Schwierigkeiten sind nur dann anzunehmen, wenn die Beantwortung einer entscheidungserheblichen Rechtsfrage oder die Klärung einer entscheidungserheblichen Tatsache in qualitativer Hinsicht mit überdurchschnittlichen Schwierigkeiten verbunden ist (vgl. Senatsbeschl. v. 26.1.2011 - 8 LA 103/10 -, juris Rn. 44;… v. 24.3.2017 - 8 LA 197/16 -, juris Rn. 29).
  • OVG Niedersachsen, 11.10.2010 - 8 LA 65/10

    Anwendbarkeit des § 10 Abs. 5 S. 1 Bundesärzteordnung (BÄO) auf eine in der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Daher erfordert die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrundes eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen (vgl. Senatsbeschl. v. 11.10.2010 - 8 LA 65/10 -, juris Rn. 17).
  • OVG Niedersachsen, 17.06.2015 - 8 LA 16/15

    Beendigung der freiwilligen Mitgliedschaft in einem berufsständischen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. Senatsbeschl. v. 17.6.2015 - 8 LA 16/15 -, NdsRPfl. 2015, 244, 245;… Senatsbeschl. v. 17.5.2016 - 8 LA 40/16 -, juris Rn. 6).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.1980 - 2 A 2835/78
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.07.2017 - 8 LA 40/17
    Auch wenn man wie bei der Veröffentlichung durch Rundschreiben annähme, dass sie als in dem Zeitpunkt erfolgt gilt, in dem die Benachrichtigung nach dem gewöhnlichen Ablauf der Postbeförderung die Empfänger erreicht, und dass es nicht darauf ankommt, ob das einzelne Mitglied sie tatsächlich erhalten hat (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 26.3.1980 - 2 A 2835/78 -, GewArch 1980, 337, 338), bereitete die Bestimmung des Zeitpunkts der Bekanntmachung, von dem der Zeitpunkt des Inkrafttretens abhängen kann, erhebliche Schwierigkeiten.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.12.2011 - 6 C 11098/11

    Erhöhung des Renteneintrittsalters von Rechtsanwälten war zulässig

  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen …

  • BSG, 18.08.1983 - 11 RA 40/82

    Ausbildungsausfallzeit - Gesetzesänderung

  • BSG, 26.10.1994 - 11 RAr 5/94

    Altersübergangsgeld - Arbeitsamt - Hinweispflicht

  • BVerwG, 11.10.2006 - 10 CN 2.05

    Zweckverband; Gründung; Verkündung; Bekanntmachung; kumulative Bekanntmachung; …

  • OVG Niedersachsen, 29.09.2004 - 8 KN 4142/01

    Unwirksamkeit einer Satzungsänderung der Zahnärztekammer Niedersachsen; …

  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  • OVG Niedersachsen, 13.09.2019 - 10 LA 321/18

    Erzieherischer Bedarf; Erziehungsfähigkeit; Hilfe in Notsituationen; Hilfe zur …

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (…Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 08.03.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6…, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3…, vom 31.08.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.07.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 25.11.2020 - 10 LA 58/20

    Autismusspezifische Förderung; Bedarfsdeckung; Beeinträchtigungsprofil; …

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (…Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 8.3.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6…, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3…, vom 31.8.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 03.05.2021 - 10 LA 233/20

    Verpfkichtung zur Beisetzung einer Urne mit der Asche des verstorbenen Vaters

    Zur Darlegung der ernstlichen Zweifel bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffs auseinandersetzen (…Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 8.3.2018 - 7 LA 67/17 -, juris Rn. 6…, vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris Rn. 3…, vom 31.8.2017 - 13 LA 188/15 -, juris Rn. 8, und vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 10).

    Die ordnungsgemäße Darlegung dieses Zulassungsgrunds erfordert dementsprechend eine konkrete Bezeichnung der Rechts- oder Tatsachenfragen, in Bezug auf die sich solche Schwierigkeiten stellen, und Erläuterungen dazu, worin diese besonderen Schwierigkeiten bestehen sollen (…Senatsbeschluss vom 11.9.2018 - 10 LA 9/18 -, juris Rn. 28;… Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 4.7.2018 - 13 LA 247/17 -, juris Rn. 18, vom 13.7.2017 - 8 LA 40/17 -, juris Rn. 26, …und vom 24.6.2009 - 4 LA 406/07 -, juris Rn. 15; vgl. auch Niedersächsisches OVG…, Beschluss vom 24.1.2020 - 7 LA 7/19 -, juris Rn. 15).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht