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   OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20   

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OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20 (https://dejure.org/2021,41438)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.10.2021 - 2 NB 465/20 (https://dejure.org/2021,41438)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Oktober 2021 - 2 NB 465/20 (https://dejure.org/2021,41438)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • VGH Bayern, 21.07.2017 - 7 CE 17.10036

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung zum Studium wegen fehlender Aufnahmekapazität

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).

    Zu überprüfen ist auch insoweit allenfalls, ob die betreffende Lehrleistung stattdessen von dem importierenden Studiengang selbst oder von einem sonstigen nicht zulassungsbeschränkten Studiengang erbracht werden könnte und ob dem in Rede stehende Wahlpflichtangebot sachwidrige oder willkürliche Erwägungen zugrunde liegen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).

  • BVerfG, 10.12.2009 - 1 BvR 3151/07

    Recht auf effektiven Rechtsschutz nicht generell, sondern nur durch konkrete

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Da die Überbuchung allerdings auf einer Prognose über das Annahmeverhalten der Studierenden beruht, ist auch in diesem Zusammenhang zu beachten, dass die gerichtliche Überprüfung von Prognosen ihrem Wesen nach auf die Frage beschränkt ist, ob der Sachverhalt zutreffend ermittelt und der Prognose eine geeignete Methode zugrunde gelegt worden ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 16.12.1992 - 1 BvR 167/87 -, juris Rn. 55 ff.; BVerfG, 3. Kammer des 1. Senats, Beschl. v. 10.12.2009 - 1 BvR 3151/07 -, juris Rn. 57 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 24.09.2020 - 2 NB 751/19

    Bachelor; Geschichte; Hochschule; Hochschulzulassung; Kapazität; Lehramt;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.03.2018 - 5 NC 38.17

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Überbuchungen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. hierzu nur Senatsurt. v. 25.6.2019 - 2 LC 655/17 -, juris Rn. 71 f.; Senatsbeschl. v. 23.7.2020 - 2 NB 690/19 -, juris Rn. 30), die mit der anderweitigen obergerichtlichen Rechtsprechung in Einklang steht (vgl. etwa OVG BB, Beschl. v. 5.3.2018 - OVG 5 NC 38.17 -, juris Rn. 17; Bay.VGH, Beschl. v. 17.4.2014 - 7 CE 14.10046 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschl. v. 28.1.2013 - 13 B 971/12 -, juris Rn. 4), grundsätzlich zulässig.
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2018 - 2 NB 2/18

    Außerkapazitärer Studienplatz; Studienplatz; Überbuchung; Willkür

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Für eine Argumentation mit mathematischen Scheingenauigkeiten ist in diesem Zusammenhang deshalb von vornherein kein Raum (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 20.2.2013 - 2 NB 386/12 -, juris Rn. 23 f. u. v. 19.3.2018 - 2 NB 2/18 -, juris Rn. 6 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 NB 1695/17

    Aufnahmekapazität; Beobachtungsobliegenheit; Curricularanteil;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Ein von einer Lehreinheit für sogenannte "harte" Studiengänge erbrachter Dienstleistungsexport könnte lediglich dann verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, wenn er sachlich nicht geboten ist oder qualitativ gleichwertig auch von einer Lehreinheit, der keine "harten" Studiengänge zugeordnet sind, erbracht werden könnte (vgl. Senatsbeschl. v. 22.1.2019 - 2 NB 1695/17 -, juris Rn. 15; u. v. 24.9.2020 - 2 NB 751/19 -, juris Rn. 7, vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 13.10.2018 - 13 C 67/18 - juris Rn. 23 f. m.w.N. sowie BayVGH, Beschl. v. 21.7.2017 - 7 CE 17.10036 - juris Rn. 12 f.).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17

    Anspruch innerkapazitärer; Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Überbuchungen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. hierzu nur Senatsurt. v. 25.6.2019 - 2 LC 655/17 -, juris Rn. 71 f.; Senatsbeschl. v. 23.7.2020 - 2 NB 690/19 -, juris Rn. 30), die mit der anderweitigen obergerichtlichen Rechtsprechung in Einklang steht (vgl. etwa OVG BB, Beschl. v. 5.3.2018 - OVG 5 NC 38.17 -, juris Rn. 17; Bay.VGH, Beschl. v. 17.4.2014 - 7 CE 14.10046 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschl. v. 28.1.2013 - 13 B 971/12 -, juris Rn. 4), grundsätzlich zulässig.
  • OVG Niedersachsen, 23.07.2020 - 2 NB 690/19

    BACES-Untersuchung; Belegungsliste; CNW; Curricularanteil; Deputatsreduktion;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Überbuchungen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. hierzu nur Senatsurt. v. 25.6.2019 - 2 LC 655/17 -, juris Rn. 71 f.; Senatsbeschl. v. 23.7.2020 - 2 NB 690/19 -, juris Rn. 30), die mit der anderweitigen obergerichtlichen Rechtsprechung in Einklang steht (vgl. etwa OVG BB, Beschl. v. 5.3.2018 - OVG 5 NC 38.17 -, juris Rn. 17; Bay.VGH, Beschl. v. 17.4.2014 - 7 CE 14.10046 -, juris Rn. 9; OVG NRW, Beschl. v. 28.1.2013 - 13 B 971/12 -, juris Rn. 4), grundsätzlich zulässig.
  • OVG Hamburg, 03.06.2014 - 3 Nc 122/13

    Hochschulzulassung - Anerkennung von Überbuchungen - Kapazitätserschöpfungsgebot

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Zwar mag es im Einzelfall nicht ausgeschlossen sein, dass vom Vorliegen nicht erschöpfter Kapazitäten auszugehen ist, wenn die Hochschule durch eine von vorneherein beabsichtigte Überschreitung die Sollzahl nach der Zulassungszahlenverordnung als variable Größe behandelt und eine deutliche Überbuchung vornimmt (vgl. hierzu OVG NRW, Beschl. v. 19.10.2016 - 13 C 4/16 -, juris Rn. 42 ff. sowie OVG Hamburg, Beschl. v. 3.6.2014 - 3 Nc 122/13 -, juris Rn. 9).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.06.2018 - 3 M 186/18

    Zulassung zum Studium; Humanmedizin 1. Fachsemester; Schwundquote;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 2 NB 465/20
    Zum einen handelt es sich schon nicht um deutliche Überbuchungen, sondern um einzelne Überbuchungen in einem eher geringen Maße (vgl. hierzu sowie zu Einzelfällen einer deutlichen Überbuchung OVG LSA, Beschl. v. 1.6.2018 - 3 M 186/18 -, juris Rn. 23, vgl. ferner OVG NRW, Beschl. v. 19.10.2016 - 13 C 41/16 -, juris Rn. 42 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

    Voraussetzungen für die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im

  • VGH Bayern, 17.04.2014 - 7 CE 14.10046

    LMU München; Zahnmedizin; Wintersemester 2013/2014; Überbuchung

  • BVerfG, 16.12.1992 - 1 BvR 167/87

    Private Grundschule

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2016 - 13 C 41/16

    Zulassung zum Studiengang der Medizin außerhalb der festgesetzten Kapazität;

  • OVG Niedersachsen, 20.02.2013 - 2 NB 386/12

    Annahme einer missbräuchlichen Verdeckung von zusätzlichen Kapazitäten bei

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2013 - 13 B 971/12

    Anforderungen an die Ausgestaltung des Auswahlverfahrens zum Masterstudium bei

  • OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 307/11

    Feststellung des Bestandes von weiteren Studienplätzen im Bachelorstudiengang

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2018 - 13 C 67/18

    Anspruch auf vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im zweiten

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