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   OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11   

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OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11 (https://dejure.org/2011,3641)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.11.2011 - 8 LA 54/11 (https://dejure.org/2011,3641)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. November 2011 - 8 LA 54/11 (https://dejure.org/2011,3641)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 2 Abs. 1 GG; § 20 Abs. 7 S. 1 FS
    Anforderungen an die Genehmigung von Grababdeckungen auf einem Friedhof; Berücksichtigung bodenkundlicher Anforderungen bei Neuanlagen und Erweiterungen von Friedhöfen; Berührung des Rechts auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit durch die Versagung einer bestimmten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FS § 20 Abs. 7 S. 1; GG Art. 2 Abs. 1
    Anforderungen an die Genehmigung von Grababdeckungen auf einem Friedhof; Berücksichtigung bodenkundlicher Anforderungen bei Neuanlagen und Erweiterungen von Friedhöfen; Berührung des Rechts auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit durch die Versagung einer bestimmten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Genehmigung von Grababdeckungen auf einem Friedhof; Berücksichtigung bodenkundlicher Anforderungen bei Neuanlagen und Erweiterungen von Friedhöfen; Berührung des Rechts auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit durch die Versagung einer bestimmten ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (10)

  • OVG Niedersachsen, 16.11.2010 - 8 LA 224/10

    Aufenthaltserlaubnis, humanitäre; Begründungsmangel; Beistandsgemeinschaft;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 29.07.2009 - 11 ZB 07.1043

    Spätaussiedler aus Russland

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Eine Sachverhalts- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 16.11.2010 - 8 LA 224/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind zwar auch dann anzunehmen, wenn erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NdsVBl. 2000, 244, 245).
  • OVG Niedersachsen, 18.01.2001 - 4 L 2401/00

    Aussage; Berufung; Beweiswürdigung; Darlegung; Gründe; Urteil; Zeuge; Zulassung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Beweisaufnahme ergangen sind, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (vgl. Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4).
  • OVG Niedersachsen, 11.02.2011 - 8 LA 259/10

    Eine nur für zwei Monate im Jahr unterhaltene Kunsteisbahn als eine

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn aufgrund der Begründung des Zulassungsantrags und der angefochtenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts gewichtige, gegen die Richtigkeit der Entscheidung sprechende Gründe zutage treten (vgl. Senatsbeschl. v. 11.2.2011 - 8 LA 259/10 -, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 20.11.2007 - 7 BN 5.07

    Möglichkeit einer Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.11.2007 - 7 BN 5.07 -, juris Rn. 7 f.; Urt. v. 13.5.2004 - 3 C 26.03 -, BVerwGE 121, 17, 20) und des Senats (Beschl. v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, NdsVBl. 2010, 300, 301 m.w.N.) zutreffend davon ausgegangen, dass auch strengere Gestaltungsanforderungen, als sie zur Erreichung des allgemeinen Friedhofszwecks erforderlich sind, mit dem Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit derart zu vereinbaren sein können, dass auf Teilen desselben Friedhofs eine gestaltungsfreie Friedhofsfläche vorgesehen ist oder eine entsprechende Fläche in zumutbarer Entfernung auf einem anderen Friedhof im selben Gebiet zur Verfügung steht.
  • BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

    Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Die Richtigkeitszweifel müssen sich dabei auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 -, NVwZ-RR 2004, 542, 543).
  • OVG Niedersachsen, 09.06.2010 - 8 ME 125/10

    Genehmigungserfordernis für die Errichtung von Grabplatten und baulichen Anlagen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.11.2007 - 7 BN 5.07 -, juris Rn. 7 f.; Urt. v. 13.5.2004 - 3 C 26.03 -, BVerwGE 121, 17, 20) und des Senats (Beschl. v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, NdsVBl. 2010, 300, 301 m.w.N.) zutreffend davon ausgegangen, dass auch strengere Gestaltungsanforderungen, als sie zur Erreichung des allgemeinen Friedhofszwecks erforderlich sind, mit dem Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit derart zu vereinbaren sein können, dass auf Teilen desselben Friedhofs eine gestaltungsfreie Friedhofsfläche vorgesehen ist oder eine entsprechende Fläche in zumutbarer Entfernung auf einem anderen Friedhof im selben Gebiet zur Verfügung steht.
  • OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07

    Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Beweisaufnahme ergangen sind, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (vgl. Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4).
  • BVerwG, 13.05.2004 - 3 C 26.03

    Friedhofsbenutzung; Grabmal; Gestaltungsvorschriften für Grabmale.

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.11.2011 - 8 LA 54/11
    Das Verwaltungsgericht ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 20.11.2007 - 7 BN 5.07 -, juris Rn. 7 f.; Urt. v. 13.5.2004 - 3 C 26.03 -, BVerwGE 121, 17, 20) und des Senats (Beschl. v. 9.6.2010 - 8 ME 125/10 -, NdsVBl. 2010, 300, 301 m.w.N.) zutreffend davon ausgegangen, dass auch strengere Gestaltungsanforderungen, als sie zur Erreichung des allgemeinen Friedhofszwecks erforderlich sind, mit dem Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit derart zu vereinbaren sein können, dass auf Teilen desselben Friedhofs eine gestaltungsfreie Friedhofsfläche vorgesehen ist oder eine entsprechende Fläche in zumutbarer Entfernung auf einem anderen Friedhof im selben Gebiet zur Verfügung steht.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.2016 - 1 S 1243/15

    Gestaltungsvorschriften für Grabstätten in einer Friedhofssatzung

    Dem Zweck der Verwesung innerhalb der Ruhezeit dienen zulässigerweise bei Erdbestattungen, wenn die geologischen Verhältnisse es erfordern, Verbote von Grababdeckplatten (Senat, Urt. v. 13.12.1993 - 1 S 428/93 - NVwZ 1994, 793; OVG NRW, Urt. v. 30.10.1978 - VIII A 1033/77 - BWGZ 1980, 55, und Beschl. v. 11.04.1997 - 19 A 1211/96 - NVwZ 1998, 869; NdsOVG, Beschl. v. 09.06.2010 - 8 ME 125/10 - juris Rn. 9 ff. und Beschl. v. 17.11.2011 - 8 LA 54/11 - juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 02.03.2012 - 1 LA 13/12

    Bevorstehen eines konkreten Generationswechsels als Voraussetzung für die

    Hat das Verwaltungsgericht seine Entscheidung auf mehrere selbstständig tragenden Gründe gestützt, kann ein Berufungszulassungsantrag daher nur dann Erfolg haben, wenn für jedes der die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts selbstständig tragenden Begründungselemente ein Zulassungsgrund dargelegt worden ist und vorliegt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1. Februar 1990 - 7 OB 19.90 -, Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22; Nds OVG, Beschl. v. 17. November 2011 - 8 LA 54/11 -, juris Rn. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.06.2016 - 1 S 1327/15

    Grabmalgestaltung in einer Friedhofssatzung zur Gewährleistung einer

    Dem Zweck der Verwesung innerhalb der Ruhezeit dienen zulässigerweise bei Erdbestattungen, wenn die geologischen Verhältnisse es erfordern, Verbote von Grababdeckplatten (Senat, Urt. v. 13.12.1993 - 1 S 428/93 - NVwZ 1994, 793; OVG NRW, Urt. v. 30.10.1978 - VIII A 1033/77 - BWGZ 1980, 55, und Beschl. v. 11.04.1997 - 19 A 1211/96 - NVwZ 1998, 869; NdsOVG, Beschl. v. 09.06.2010 - 8 ME 125/10 - juris Rn. 9 ff. und Beschl. v. 17.11.2011 - 8 LA 54/11 - juris Rn. 6).
  • OVG Niedersachsen, 23.01.2013 - 8 LA 226/12

    Ermessensentscheidung einer Ausländerbehörde bei Familiennachzug eines

    Eine Tatsachen- oder Beweiswürdigung kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. v. 17.11.2011 - 8 LA 54/11 -, juris Rn. 9; Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2014 - 10 LA 39/13

    Kostenerstattungsanspruch einer Netzgesellschaft für die Verlegung einer in ihrem

    Hat das Verwaltungsgericht seine Entscheidung auf mehrere selbstständig tragenden Gründe gestützt, kann ein Berufungszulassungsantrag daher nur dann Erfolg haben, wenn für jedes der die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts selbstständig tragenden Begründungselemente ein Zulassungsgrund dargelegt worden ist und vorliegt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 1990 - 7 OB 19.90 -, Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 22; Nds OVG, Beschluss vom 17. November 2011 - 8 LA 54/11 -, juris Rn. 3).
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