Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Bestimmen des Vorliegens von Schichtarbeit nach § 20 Abs. 2 S. 1 EZulV ausgehend von der Organisationseinheit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  EZulV § 20 Abs. 2 S. 1
  Bestimmen des Vorliegens von Schichtarbeit nach § 20 Abs. 2 S. 1 EZulV ausgehend von der Organisationseinheit

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bestimmen des Vorliegens von Schichtarbeit nach § 20 Abs. 2 S. 1 EZulV ausgehend von der Organisationseinheit

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 770/07

  Wechselschichtzulage nach § 8 Abs 5 TVöD - Unterbrechung der Arbeitszeit durch …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Mit der Bezugnahme auf einen Schichtplan gibt § 20 Abs. 2 Satz 1 EZulV zu erkennen, dass die Frage, ob Schichtarbeit vorliegt, ausgehend von der Organisationseinheit zu bestimmen ist, für die der Beamte bzw. Soldat tätig ist (wie BAG, Urteil vom 24.9.2008 - 10 AZR 770/07 -, juris Rn. 23, zu § 7 Abs. 1 TVöD).

  Mit der Bezugnahme auf einen Schichtplan gibt § 20 Abs. 2 Satz 1 EZulV zu erkennen, dass die Frage, ob Schichtarbeit vorliegt, ausgehend von der Organisationseinheit zu bestimmen ist, für die der Beamte bzw. Soldat tätig ist (vgl. BAG, Urteil vom 24.9.2008 - 10 AZR 770/07 -, juris Rn. 23, zu § 7 Abs. 1 TVöD).

• BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 302/04

  Schichtlohnzuschlag - Sportplatz- und Sporthallenwart

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Dabei muss der gesamte Arbeitsinhalt der sich gegenseitig ablösenden Personen übereinstimmen (vgl. BAG, Urteil vom 20.4.2005 -10 AZR 302/04, juris Rn. 17-18).
• BVerwG, 21.03.1996 - 2 C 24.95

  Beamtenrecht: Anspruch auf Zulagen von Feuerwehrbeamten im Leitstellendienst

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Die Schichtzulage stellt einen Ausgleich für die mit der ständigen Umstellung des Arbeits- und Lebensrhythmus verbundenen gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.3.1996 - BVerwG 2 C 24.95 -, juris Rn. 27;… Urteil vom 11.12.1997 - BVerwG 2 C 36.96 -, juris Rn. 31).

 
• BVerwG, 11.12.1997 - 2 C 36.96

  Erschwerniszulage für Justizvollzugsbeamte;; Wechselschichtzulage, Volldienst und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Die Schichtzulage stellt einen Ausgleich für die mit der ständigen Umstellung des Arbeits- und Lebensrhythmus verbundenen gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen dar (vgl. BVerwG…, Urteil vom 21.3.1996 - BVerwG 2 C 24.95 -, juris Rn. 27; Urteil vom 11.12.1997 - BVerwG 2 C 36.96 -, juris Rn. 31).
• OVG Niedersachsen, 01.10.2008 - 5 LA 64/06

  Anforderungen an eine durch einen Zweitbeurteiler geänderten Plausibilisierung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Das ist nur dann zu bejahen, wenn die Klärung der Frage durch die im erstrebten Berufungsverfahren zu erwartende Entscheidung zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder für eine bedeutsame Fortentwicklung des Rechts geboten erscheint (Nds. OVG, Beschluss vom 1.10.2008 - 5 LA 64/06 -, juris Rn. 14).
• VGH Bayern, 11.05.1998 - 3 ZB 98.127

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.12.2012 - 5 LA 186/11

  Zunächst ist dem von der Beklagten zitierten Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 11.5.1998 - 3 ZB 98.127 -, juris) hinsichtlich der Frage der zu betrachtenden Organisationseinheit kein abstrakter Rechtssatz zu entnehmen, von dem das Verwaltungsgericht abweichen könnte.