Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Eingliederungshilfe; Betreuung in ausländischer Internatsschule; Anspruchsausschluss

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 35 a Abs. 1 SGB VIII; § 78a SBG VIII ; § 78 b Abs. 1 SGB VIII; § 78b Abs. 3 SGB VIII; § 39 Abs. 3 BSHG; § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG; § 5 EingliederungshilfeVO
  Kostenübernahme für Internatsunterbringung in England als Eingliederungshilfe; Schwer behinderte Zwillinge mit Sprachentwicklungsverzögerung; Regelbeschulung für Kinder mit Lernbehinderungen und Legasthenie; Maßnahme zur Verhütung einer drohenden seelischen Behinderung; ...

• Judicialis

  BSHG § 39; ; BSHG § 40 I Nr. 3; ; SGB VIII § 35a; ; SGB VIII § 36; ; SGB VIII § 5 II; ; SGB VIII § 6 III; ; SGB VIII § 78b

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kostenübernahme für Internatsunterbringung in England als Eingliederungshilfe; Schwer behinderte Zwillinge mit Sprachentwicklungsverzögerung; Regelbeschulung für Kinder mit Lernbehinderungen und Legasthenie; Maßnahme zur Verhütung einer drohenden seelischen Behinderung; ...

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 26.11.1998 - 5 C 38.97

  Eingliederungshilfe für seelisch behinderte oder von einer solchen Behinderung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Eingliederungshilfe nach § 35 a Abs. 1 SGB VIII erhielten nur Kinder, die seelisch behindert oder von einer seelischen Behinderung im Sinne der Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 26.11.1998 - FEVS 49, 487 [488]) bedroht seien.

  Zu der entscheidenden Frage, ob die seelischen Störungen nach Breite, Tiefe und Dauer so intensiv sind, dass sie die Fähigkeit zur Eingliederung in die Gesellschaft beeinträchtigen, tritt also die Prognoseentscheidung, ob und gegebenenfalls wann mit welcher Wahrscheinlichkeit der Eintritt einer Behinderung zu erwarten ist (vgl. dazu: BVerwG, Urt. v. 26.11.1998 - BVerwG 5 C 38.97 - FEVS 49, 487).

• BVerwG, 08.06.1995 - 5 C 30.93

  Klage - Zulässigkeit - Jugendhilfeleistungen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Nunmehr bleibt nur noch die von den Eltern der Klägerinnen selbst beschaffte Maßnahme als die geeignete und auch erforderliche (vgl. zu den Voraussetzungen, unter denen der Jugendhilfeträger zur Übernahme der Kosten einer selbstbeschafften Erziehungsmaßnahme verpflichtet ist: BVerwG, Urt. v. 8.6.1995 - 5 C 30.93 - FEVS 46, 94 ).
• OVG Schleswig-Holstein, 28.03.2001 - 2 L 68/01

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Das gilt jedenfalls dann, wenn die Erbringung der Leistung in der gewählten Einrichtung im Einzelfall geeignet und erforderlich ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ; OVG Schleswig, Urt. v. 28.03.2001 - 2 L 68/01 - FEVS 53, 25; vgl. zum Wunsch- und Wahlrecht auch: Urt. des Senats vom 28.04.1999 - 4 L 2607/98 -).

 
• OVG Niedersachsen, 20.12.2001 - 4 MB 3671/01

  Angstneurose; Behinderung; Behinderungsbegriff; drohende Behinderung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Die Beschwerde blieb beim erkennenden Senat nach Anhörung der Gutachter ohne Erfolg (Beschluss vom 20.12.2001 - 4 MB 3671/01).
• OVG Niedersachsen, 28.04.1999 - 4 L 2607/98

  Übernahme der Kosten einer Legastenietherapie; Geeignetheit (Therapeut); …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Das gilt jedenfalls dann, wenn die Erbringung der Leistung in der gewählten Einrichtung im Einzelfall geeignet und erforderlich ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ;… OVG Schleswig, Urt. v. 28.03.2001 - 2 L 68/01 - FEVS 53, 25; vgl. zum Wunsch- und Wahlrecht auch: Urt. des Senats vom 28.04.1999 - 4 L 2607/98 -).
• BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98

  Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Das gilt jedenfalls dann, wenn die Erbringung der Leistung in der gewählten Einrichtung im Einzelfall geeignet und erforderlich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.1999 - 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ;… OVG Schleswig, Urt. v. 28.03.2001 - 2 L 68/01 - FEVS 53, 25; vgl. zum Wunsch- und Wahlrecht auch: Urt. des Senats vom 28.04.1999 - 4 L 2607/98 -).
• BVerwG, 28.09.2000 - 5 C 29.99

  Antragserfordernis im Jugendhilferecht; Geldleistungen in der Jugendhilfe; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.03.2003 - 4 LB 111/02

  Dies entspricht sowohl der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 28.09.2000 - 5 C 29.99 - BVerwGE 112, 98) als auch der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschl. v. 22.10.2002 - 4 LA 3600/01 -).

• BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 19/07 R

  Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für …

  Hierbei steht nicht schon die Art der begehrten Leistung der Gewährung von Eingliederungshilfe entgegen, da insoweit alle Maßnahmen in Betracht kommen, die im Zusammenhang mit der Ermöglichung einer angemessenen Schulbildung geeignet und erforderlich sind, die Behinderungsfolgen zu beseitigen oder zu mildern (BVerwG Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 8 zu der Übernahme notwendiger Beförderungskosten zum Besuch einer Sonderschule für Behinderte; BVerwG, Beschluss vom 2. September 2003 - 5 B 259/02 zur Kostenübernahme für einen schulbegleitenden Integrationshelfer; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. April 2004 - 12 ME 78/04 = SAR 2004, 98 zur Autismustherapie; VG Hamburg…, Urteil vom 24. September 2004 - 13 K 1721/03, hierzu Gagel in jurisPR-SozR 11/2008 Anm 1 zu einer "gastweisen Unterbringung" ; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. März 2003 - 4 LB 111/02 = NDV-RD 2003, 81 und VGH Baden Württemberg, Urteil vom 14. Februar 1990 - 6 S 1797/88 = FEVS 41, 119 jeweils zur Betreuung in einer Internatsschule im Ausland).
• VG Regensburg, 16.02.2004 - RO 8 E 03.3106

  Anspruch eines Jugendlichen gegenüber dem Jugendhilfeträger auf …

  Entsprechend hat auch das niedersächsische Oberverwaltungsgericht im Urteil vom 19. März 2003, 4 LB 111/02, darauf hingewiesen, dass Leistungen für die Zeit vor der Antragstellung nicht Gegenstand des Verfahrens seien und hat die beantragte Hilfe bei Vorliegen der weiteren Anspruchsvoraussetzungen zugesprochen.